Achtung, Republik! | Von Hendrik Sodenkamp

Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp, Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (1)

Ärzteverbände und Staatsrechtler warnen vor der WHO.

Frühjahr 2020 erfolgte der Griff zur Macht. Nach Jahren der Vorbereitung, der Unterwanderung und der Bestechung internationaler und nationaler Organisationen, erklärten die Konzerne der aufbegehrenden Menschheit den Krieg. Sie riefen eine Pandemie aus.

Eine von Multimilliardären korrumpierte Weltgesundheitsorganisation (WHO) erklärte einen kleinen, eigens herbeifabrizierten Virus zum Endgegner und sich selber zum Retter der Menschheit. Für ihr hehres Ziel sollte jedes Mittel recht sein: Kinder quälen, Alte wegsperren, uns hinter Masken zwängen und abspritzen (Seiten 12 und 13). Die »Pandemie« wurde ein Milliardengeschäft für Pharma- und Digitalkonsortien, es war eine Strategie zur Sicherung und zum Ausbau ihrer Macht.

Doch seit dem 28. März 2020 stehen weltweit Demokraten auf und beharren auf Mäßigung, Rechtsstaat, Grundrechte und Demokratie (Seite 6). Als Schutzschirm gegen die Konzernherrschaft fordern sie die positiven Errungenschaften der Nationen ein: Gewaltenteilung, Ausgleich und demokratische Verfahren. So konnten die Demokraten die Corona-Herrschaft nach Jahren des Kampfes zum Halten bringen. In Osteuropa schuf das Regime eine neue Krise, mit dem es den wirtschaftlichen Niedergang weiter Bevölkerungsteile zu überlagern versucht (Seite 11).

Die Konzerne wollen immer mehr. Ende Mai sollen in Genf neue, weltweit bindende Gesundheitsvorschriften verabschiedet werden. Vorschriften, von Konzernvertretern verfasst, die die Regierungsvertreter abnicken sollen, und die den undurchsichtigen Konzernstrukturen der WHO umfassend Macht- und Einfluss zuschanzen. Erneut erwacht der Widerstand: Demokraten und Ärzteverbände schlagen Alarm. Massenproteste sind zu erwarten, denn die Menschen in Deutschland, Europa und selbst in den USA haben schlicht keine Lust mehr auf Nato, Verarmungs- und Verdummungskampagnen, Heuchelei, Lügen und Mord. So steht die Herrschaft Emmanuel Macrons in Frankreich kurz vor dem Fall. Und auch die Deutschen machen sich auf den Weg zu einer Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes (Seite 16).

Achtung, Diktatur!

Ärzteverbände laufen Sturm. Denn die geplante Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) sowie der angekündigte Pandemievertrag bekommen Widerstand. Geladen hatten die Wissenschaftler des MWGFD für ein Pressesymposium in München am Montag, 8. Mai 2023 (2). Vier Stunden waren dafür angesetzt worden, um die Hintergründe und Folgen der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die bei einer Konferenz vom 21. bis zum 30. Mai in Genf von den internationalen Regierungsvertretern verabschiedete werden sollen, und die Änderung der WHO-Verfassung vorzustellen.

Den Anfang des demokratischen Symposiums machte der Kieler Epidemiologe Prof. Sucharit Bhakdi, der die Folgen der Corona-Spritzen vorstellte. Die WHO habe das Ziel verkündet, genbasierte Impfungen so flächendeckend wie möglich einzuführen, so Sucharit Bhakdi. Dadurch würde die WHO mit einer Macht ausgestattet werden, fremde Gene bei Mensch und Tier zu verteilen. Eine solche Machtfülle sei ethisch nicht zu vertreten.

Der Phyiker Professor Werner Bergholz stellte im Anschluss seine Erkenntnisse zur Vertrauenswürdigkeit der WHO vor. Die WHO falle bei jeder herkömmlichen Qualitätsprüfung durch, so Bergholz. Die Institution sei eine streng hierarchische Organisation, bei der Fehler der Leitung nicht korrigiert werden könnten. Die WHO ist, so das Fazit des Naturwissenschaftlers Bergholz, eine Organisation, »die dermaßen dysfunktional und so wenig an harten Zahlen, Daten und Fakten orientiert ist, dass es völlig ausgeschlossen ist und grob fahrlässig wäre, die WHO mit solchen Vollmachten zu betrauen«.

Jenseits des Gesetzes herrscht Gewalt

Der Mediziner und ehemalige Amtsarzt Dr. Wolfgang Wodarg trug hierbei noch seine umfangreichen Erfahrungen und Erkenntnisse aus den Fake-Pandemien Vogel- und Schweinegrippe bei. Die WHO sei im Zuge der Privatisierung durch sogenannte Public-Private-Partnerships immer abhängiger von Mitteln der Konzerne geworden. Eine institutionalisierte Korruption habe sich etabliert. »Nichtlegitimierte Organisationen sind gerade dabei, unsere regional-nationale Vielfalt aufzulösen und sich deren Trümmer zu Diensten zu machen«, so Wodarg. Jede weitere Ermächtigung der WHO würde mit einem »unerhört dummdreisten und gefährlichen Zugriff privater Interessen auf Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und kulturelle Vielfalt« einhergehen.

Worin die geplanten Ermächtigungen und Vollmachten der WHO bestehen, stellte Uwe G. Kranz vor, ehemaliger Präsident des Landeskriminalamts Thüringen. Die Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) und die neue Verfassung der WHO (CA+) würden zu einer Streichung von Menschenrecht und Würde als Grundprinzipien der internationalen Organisation führen. Von der WHO getroffene Entscheidungen, basierend auf selbst angefertigten Modellen, sollen hiermit verbindlich für sämtliche Mitgliedsstaaten werden. Dadurch würde Staaten mindestens partiell und temporär die Souveränität entzogen.

Auch sollen Mittel des Zwangs gegen unwillige, jedoch demokratisch legitimierte, Staaten eingesetzt werden. Hinzu kommen, laut Kranz, international abgestimmte Instrumente zur Bekämpfung von »Desinformation« (siehe Seite 11), die von der WHO entwickelt und angewendet werden. Zudem arbeite die WHO an einer Gen-Überwachungsstrategie (Genomic Surveillance Strategy), die eine Kontrolle auf mikroskopischer Ebene zur Folge hätte. Ein Unterzeichnen der neuen Konventionen durch die Bundesregierung im Mai würde tragende Säulen des Grundgesetzes in Frage stellen oder sogar explizit aufheben.

Laut Kranz: Hochverrat. Deutschland müsse eigentlich aus der WHO austreten, so Kranz’ Fazit. Sogar eine ehemalige Mitarbeiterin der Weltgesundheitsorganisation sprach auf dem Symposium. Die Verwaltungsjuristin Sivia Behrend rief dazu auf, dass die Änderungen der IHR und der Internationale Pandemievertrag unverzüglich gestoppt werden müssten. Die WHO-Doktrin der globalen Gesundheitssicherheit sei ein politisches Konzept, das auf der Basis von Ausnahmezuständen operiere, siehe hierzu auch »Das Konspirationistische Manifest«, Sodenkamp & Lenz Verlag, Berlin 2023. Im Falle einer »Sicherheitsheitsbedrohung« sollen demnach technokratische, schlagkräftige und unmittelbare Gegenmaßnahmen gesetzt werden.

Ziel des WHO-Konzepts sei nicht der bestmögliche Schutz der Menschen vor gefährlichen Krankheiten, sondern die Entwicklung neuartiger Impfstoffe gegen laborbasierte Virusvarianten. An den WHO-Plänen kritisiert sie außerdem, dass wesentliche Entscheidungen der Nationalstaaten über verhältnismäßige Pandemiemaßnahmen– sollten sie wirklich einmal notwendig sein – auf die globale WHO-Ebene verlagert werden, die »außerhalb der nationalen Rechtsordnung operiert und für den Einzelnen eine unüberprüfbare Grundrechtsverletzung darstellen kann.«

Zweitens sähen die Entwürfe vor, Seuchen ausschließlich durch industrielle, logistische und finanzielle Kapazitäten zu bewältigen. Der technokratische Ansatz werde »unter dem Deckmantel der Prävention zur staatlichen Dauerlösung, während andere Bereiche des öffentlichen Gesundheitswesen untergehen«. Außerdem sehen die WHO-Pläne eine ständige Überwachung von Menschen, Tieren und Umwelt vor. Bereits jetzt sei in Deutschland mit dem sogenannten WHO Hub for Pandemic and Epidemic Intelligence (Drehscheibe für pandemischen und epidemischen Geheimdienst) eine Art pandemischer Geheimdienst aufgebaut worden. Silvia Behrend forderte eine Aufhebung der Immunität der WHO und anderer UN-Organisationen, sowie die Einführung einer Rechtskontrolle.

Parteien schaffen das Parlament ab

Nach demokratischer Kontrolle durch die Volksvertreter sieht es gerade gar nicht aus: Am 10. Mai 2023 brachte die Regierungskoalition »Ampel« einen Antrag »zur Stärkung der WHO« ins Parlament ein. »Eine gestärkte WHO kann für ein effizienteres globales Pandemiemanagement sorgen«, heißt es von Regierungsseite. Außerdem sollen laut den Regierungsfraktionen »Reformen der WHO vorangetrieben werden, um ihre Governance (dt. etwa Herrschaft oder Verwaltungsmacht), Effizienz, Unabhängigkeit,Kapazität, Rechenschaftspflicht und die Durchsetzungsfähigkeit von Regeln (!) zu stärken.«

Die Vorträge der demokratischen Ärzteverbände hinterließen bei den Anwesenden am Montag bleibenden Eindruck. Briefkampagnen und Petitionen wurden gestartet. Wann und wo Großdemonstrationen gegen die Änderung der IHR und den Putsch der WHO stattfinden werden, war bei Redaktionsschluss noch nicht bekannt. Die neue Demokratie- und Friedensbewegung NichtOhneUns.de ist täglich auf der Straße.

Quellen:

(1) https://demokratischerwiderstand.de

(2) https://www.mwgfd.org

Dieser Beitrag erschien zuerst als Titeltext der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand #DW132 vom 13. Mai 2023.

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: olrat / shutterstock

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