Exklusivabdruck aus dem Buch:
“Europa, was nun? Trump, Brexit, Migration und Eurokrise von Andreas Wehr
Befindet sich die Europäische Union in der Krise? Und selbst wenn es so ist, was heißt das schon. Befand sich die EU nicht schon oft in einer Krise? Und sind Krisen nicht auch Wendepunkte, aus denen erst der befreiende Ausbruch gelingen kann? So kann man es sehen. Und doch ist nicht zu übersehen, dass es Brüssel heute immer schwerer fällt, Antworten selbst auf die drängendsten Herausforderungen zu geben.
Es sind vor allem drei Probleme, die zu lösen sind. Da ist die schon seit 2010 anhaltende Eurokrise, die bisher lediglich eingedämmt aber nicht beendet werden konnte. Über die Frage, wie die gravierenden Konstruktionsmängel der Eurozone beseitigt werden können – sollte dies überhaupt möglich sein – besteht Uneinigkeit, vor allem zwischen Berlin und Paris.
Auch der Anspruch, eine gemeinsame Flüchtlings- und Migrationspolitik entwickeln zu wollen, lässt sich nicht einlösen. Hier leisten vor allem ost-mitteleuropäische Länder Widerstand. Dort ist man nicht bereit, sich dem Druck zu beugen und Flüchtlinge zu übernehmen. Da diese Haltung von den Bevölkerungen geteilt wird, ist es unwahrscheinlich, dass sich der Widerstand überwinden lässt. Dann aber steht das gesamte Dublin-Verfahren zur europaweiten Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen zur Disposition.
Der Austritt Großbritanniens verlangt von der EU ein konstruktives Herangehen an die Verhandlungen über den Scheidungsvertrag. Hierzu ist sie aber nicht bereit. Vielmehr glaubt man in Brüssel, nur durch eine harte Haltung weitere Mitgliedsländer davon abhalten zu können, es den Briten gleich zu tun. Damit aber droht eine dauerhafte Entfremdung zwischen Großbritannien und der geschrumpften Union. Doch wie auch immer der Austritt vollzogen wird, die Tatsache des Brexits allein zeigt, dass der europäische Integrationsprozess nicht unumkehrbar ist. Die Nationalstaaten sind vielmehr weiterhin die Herren des Verfahrens.
Auch in den kerneuropäischen Ländern wächst die Kritik an der EU. Sie richtet sich gegen die Politik zur Lösung der Eurokrise, gegen die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank und gegen Kredite, die den Krisenländern zur Aufrechterhaltung ihrer Zahlungsfähigkeit gewährt werden. Nicht nur Parteien von Rechtsaußen machen dagegen erfolgreich Front, auch immer mehr Konservative und Liberale gehören zu den Kritikern. In Deutschland sind es neben der Alternative für Deutschland (AfD) vor allem die Freien Demokraten, die davon profitieren.
Unterstützung erhält die Europäische Union nicht mehr von jenseits des Atlantiks. Im Unterschied zu seinem Vorgänger zeigt sich Donald Trump an ihrem Schicksal desinteressiert. Den Brexit hat er ausdrücklich begrüßt und die Verhandlungen mit der EU über das Transatlantische Freihandelsabkommen brach er ab.
Die Krisen der EU sind ständiges Thema in den Medien. Längst wird nicht mehr allein über Einzellösungen diskutiert. Immer häufiger richtet sich der Blick auf die ungewisse Zukunft der Union. So stellte die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihre Diskussionsreihe über den Zustand der EU unter die bezeichnende Überschrift „Zerfällt Europa?“. Auf dem Buchmarkt ist in letzter Zeit eine Fülle von Büchern erschienen, die sich mit dem Zustand der EU und ihrer Zukunft beschäftigen. Auch hier fällt auf, dass ein Scheitern, ein Ende der EU immer häufiger in Betracht gezogen wird. Das verraten allein schon die Buchtitel. Da heißt es: „Das Versagen Europas“, „Entzauberte Union“, „Europa zerbricht am Euro“, „Europa in der Falle“, „Wer bezahlt den Untergang der EU?“ und „Europas Ende – Europas Anfang“. Der US-amerikanische Europa-Fachmann William Drozdiak gab seinem Buch gar den vielsagenden Titel „Der Zerfall“.
Es soll und kann hier aber keine abschließende Position zu der Frage bezogen werden, ob die EU noch einmal aus ihren Krisen herausfinden wird. In der Analyse der vor unseren Augen ablaufenden Prozesse sollen aber zumindest Trends erkennbar gemacht werden. Eines aber steht schon jetzt fest: Der Leitspruch der EU „Eine immer engere Union“ entspricht schon längst nicht mehr der Realität.
Andreas Wehr
Europa, was nun? Trump, Brexit, Migration und Eurokrise
PapyRossa Verlag, Neue Kleine Bibliothek 252, 175 Seiten
ISBN 978-3-89438-653-5
Preis: 13,90 Euro
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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.
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