Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Die jüngsten Militärmanöver Chinas rund um Taiwan unterstreichen Pekings Entschlossenheit, jede Bewegung in Richtung Unabhängigkeit der Inselprovinz zu verhindern. Die wird jedoch von den USA sowohl politisch als auch mit Waffenlieferungen unterstützt. Diese Entwicklungen verdeutlichen das Potenzial für eine Eskalation und einen größeren Konflikt in der ganzen Region.
Im Gegensatz zu der oft widersprüchlichen, hysterischen und nicht selten irrational und moralin-betonten Sprache der westlichen Falken zeichnet sich die Sprache der politischen und militärischen Eliten Chinas und Russlands durch kühle Rationalität mit nachvollziehbaren Stellungnahmen aus. Im Fall Chinas konnte man das jüngst auf höchstem Niveau auf der internationalen Shangri-La-Konferenz beobachten, die vom 31. Mai bis zum 2. Juni 2024 in Singapur stattfand. Die alljährlich vom britischen International Institute for Strategic Studies (IISS), organisierte Konferenz über asiatische Sicherheitsfragen fand dieses Jahr in Fachkreisen besondere Aufmerksamkeit. Denn nach fast zwei Jahren Funkstille trafen sich der chinesische Verteidigungsminister und der US-amerikanische Kriegsminister am Rande der Konferenz zum ersten Mal wieder zu einer persönlichen Aussprache Auge in Auge.
Nach dem bilateralen Gespräch und zurück im Shangri-La-Konferenzsaal erklärte US-Kriegsminister Lloyd Austin den hochrangigen internationalen Teilnehmern im typischen Kommunikationsstil des US-Herrschers, er habe ein zufriedenstellendes Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Admiral Dong Jun gehabt, um dann den Rest seiner Rede damit zu verbringen, mit den zahlreichen Allianzen zu prahlen, die Washington in Asien aufbaut, um sie gegen China in Stellung zu bringen.
Der chinesische Verteidigungsminister hielt dagegen und bekräftigte Chinas unerschütterliche Haltung in der Taiwan-Frage. Jeder Versuch, Taiwan von China zu trennen, würde für den Provokateur einen Akt der Selbstzerstörung bedeuten. Dong betonte, dass die Taiwan-Frage für Chinas Kerninteressen von zentraler Bedeutung ist und dass das Ein-China-Prinzip eine allgemein anerkannte internationale Norm darstellt. Dieses Prinzip, das sowohl von der UNO als auch von den USA bilateral anerkannt ist, besagt, dass es nur ein China mit der Hauptstadt Peking gibt und Taiwan eine Provinz dieses China ist. Nur noch eine Handvoll kleiner, von Taipeh finanziell unterhaltener Staaten erkennt Taiwan noch als souveränen Staat an.
Dong kritisierte auf der Konferenz die „Demokratische Fortschrittspartei (DPP)“ in Taiwan für ihr schrittweises Streben nach “taiwanesischer Unabhängigkeit“, indem sie – von Washington ermuntert – schon lange bestehende soziale, historische und kulturelle Verbindungen über die Taiwanstraße hinweg wieder kappt. Er verurteilte diese Handlungen als Verrat an der chinesischen Nation und warnte, dass dies eine historische Schande sei. Darüber hinaus warf Dong externen Kräften (sprich USA) vor, das Ein-China-Prinzip durch eine “Salamitaktik” aus neuen, pro-taiwanischen US-Gesetzen und massiven Waffenlieferungen an die Inselprovinz zu untergraben. So würden die Separatisten der “taiwanischen Unabhängigkeit” ermutigt, was letztlich wieder auf das eigentliche Ziel Washington hinausläuft, China einzudämmen.
Diese externen Einflüsse, so Dong, bringen Taiwan in eine gefährliche Situation. Er bekräftigte, dass Chinas Umgang mit der Taiwan-Frage eine interne Angelegenheit sei, die keine ausländische Einmischung dulde. China sei zwar nach wie vor einer friedlichen Wiedervereinigung verpflichtet, doch werde diese Aussicht durch sezessionistische Kräfte und Einmischung von außen ausgehöhlt. Dong bekräftigte, dass die chinesische Volksbefreiungsarmee (VBA) bereit sei, entschlossene Maßnahmen zu ergreifen, um Taiwans Unabhängigkeit zu verhindern und die nationale Einheit zu wahren.
Zur Demonstration ihrer militärischen Fähigkeiten führte die VBA ein groß angelegtes Militärmanöver verbundener Waffen der Land-, Luft- und Seestreitkräfte mit dem Codenamen Joint Sword 2024 (Vereintes Schwert) rund um die Insel Taiwan durch. Damit sollte der radikal-separatistischen Rede des taiwanesischen Regionalführers Lai Ching-te vom 20. Mai ein eindrucksvoller Kontrapunkt gesetzt werden. Am ersten Tag wurden 49 VBA-Flugzeuge, 19 VBA-Schiffe und sieben Schiffe der chinesischen Küstenwache beobachtet, am zweiten Tag waren es 62 Flugzeuge und 27 Schiffe.
Laut taiwanischen Medienberichten hat angeblich ein Pilot der taiwanischen Luftwaffe berichtet, die Flugbesatzungen der Insel-Luftwaffe seien durch die VBA-Einsätze und nächtlichen Wartungsarbeiten an ihren Flugzeugen total überlastet gewesen. Der Pilot habe auch darauf hingewiesen, dass viele seiner Kollegen nach dieser Erfahrung nun bemüht seien, so schnell wie möglich ins zivile Leben zurückzukehren oder die Insel ganz zu verlassen. Diese Belastung, so habe der Pilot gewarnt, könnte zum Zusammenbruch der taiwanischen Luftwaffe führen.
Ironischerweise veröffentlichte Taiwan Fotos von VBA-Flugzeugen, die von den elektrooptischen Zielerfassungssystemen der US-amerikanischen Kampfjets vom Typ F-16V erfasst worden waren. Im Ernstfall hätte das den Abschuss bedeuten können. Dem hielt ein in Peking ansässiger Militärexperte entgegen, dass Sichtbarkeit nicht gleichbedeutend mit der Fähigkeit zum Abschuss ist und es bekanntlich auch Gegenmaßnahmen gibt. Er behauptete, dass Taiwan in einem realen Kampfszenario nicht die Möglichkeit gehabt hätte, die Flugzeuge der VBA überhaupt zu erfassen. Der Experte betonte, dass das Manöver der VBA der Abschreckung und Warnung der taiwanischen Behörden gegolten habe.
Zhang Chi, Professor an der Nationalen Verteidigungsuniversität der VBA, erklärte, Ziel der Übungen sei es gewesen, die Übermacht der VBA zu demonstrieren und den taiwanischen Behörden deutlich zu machen, dass das Streben nach “Unabhängigkeit” zwecklos sei. Die See- und Luftstreitkräfte der VBA übten intensiven Druck auf die militärische Verteidigung Taiwans aus und demonstrierten damit ihre Fähigkeiten und Bereitschaft, jegliche Provokationen der abtrünnigen „Kräfte der Unabhängigkeit Taiwans” abzuwehren.
Derweil weigert sich US-Präsident Joe Biden weiterhin beharrlich, der militärischen Beteiligung der USA im Falle eines Konflikts zwischen Taipeh und Peking Grenzen zu setzen. Damit weicht er vom traditionellen Verhalten vorhergehender US-Regierungen ab, die das Ein-China-Prinzip respektiert oder zumindest offengelassen haben. Am 5. Juni berichtete die deutschsprachige Website von Radio Taiwan Int. stolz:
“US-Präsident Joe Biden hat in einem Exklusiv-Interview mit dem US-amerikanischen Time-Magazin erneut betont, dass er den Einsatz von US-Militär zur Verteidigung Taiwans nicht ausschließt. Dies ist das vierte Mal, dass Biden seine Bereitschaft zur militärischen Unterstützung Taiwans zum Ausdruck bringt. Das taiwanische Außenministerium zeigte sich heute dankbar und begrüßte Bidens erneute Bekräftigung der US-Sicherheitsgarantien für Taiwan.“
„Biden erklärte, dass die USA Taiwan verteidigen würden, falls China versuchen sollte, den Status quo gewaltsam zu ändern. Er betonte, dass die USA weiterhin die Fähigkeiten Taiwans stärken und mit regionalen Verbündeten zusammenarbeiten werden. Das taiwanische Außenministerium wies darauf hin, dass auch Taiwan die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Ländern wie den USA vertiefen werde, um den Status quo in der Taiwanstraße und eine regelbasierte internationale Ordnung zu gewährleisten sowie Frieden und Stabilität im Indopazifik zu fördern.”
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sich die respektiven Positionen Chinas und der USA in der Taiwan-Frage diametral und unüberbrückbar gegenüberstehen. Diese Entwicklungen verdeutlichen die anhaltenden Spannungen sowie das Potenzial für eine Eskalation und einen größeren Konflikt, der aufgrund der Bildung von neuen US-Allianzen gegen China die ganze Region in den Abgrund ziehen könnte.
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Ich betrachte die Sache aus Sicht der Taiwanesen: Sie sind zum Zankapfel zweier rivalisierender Großmächte geworden und sind daher klug beraten, weder der einen, noch der anderen Großmacht klare Zugeständnisse zu machen. Vielmehr sollten sie sich durch flexible Diplomatie geschickt und deeskalierend durchlavieren. Wenn sie sich einseitig in die Arme der USA begeben, droht ihnen das Schicksal der Ukraine.
Ein viel schlimmeres Schicksal als das der Ukraine.
Taiwan hatt eine rund 20 mal kleinere Fläche als die Ukraine, dafür aber eine 10 mal höhere Bevölkerungsdichte.
Man will sich gar nicht vorstellen was passiert, wenn man da anfängt herum zu bomben.
Von klein auf wird chinesischen Kindern eingebläut: 没有共产党就没有新中国 – ohne die kommunistische Partei hat China keine Zukunft. Taiwan darf nicht unabhängig bleiben, denn seine Existenz straft die Junta in Beijing Lügen. Es zeigt eine Vision Chinas mit demokratischer Partizipation der Menschen, Redefreiheit und wirtschaftlicher Superiorität. Taiwan ist eine beständige Erinnerung daran, dass es auch anders – und der Meinung seiner Einwohner nach: besser – ginge. Es muss unterworfen und jede Erinnerung daran aus den Geschichtsbüchern getilgt werden: Die KPCh ist alternativlos.
Es spricht Bände über die moralische Verkommenheit der Alternativen Szene und Seiten wie dieser, dass jedes noch verbrecherische Regime unterstützt wird, wenn es nur anti-amerikanisch ist. Die Entwicklung in Deutschland wird bejammert, weil Sie Spuren der Praxis zeigt, die in diesen Regimen die Regel sind. Das ist Bigotterie.
Freuen Sie sich, Herr Rupp, es gibt gute Neuigkeiten! Die VR China wird den Tatbestand der Unterstützung taiwanesischer Unabhänigkeit zukünftig mit der Todesstrafe bestrafen. Als Unterstützung der Unabhängigkeit gilt dabei nicht nur die direkte Forderung dieser, sondern alleine die Feststellung, dass Taiwan ein unabhängiges politisches, juristisches oder finanzielles System habe. – Es wird spannend, wenn Wissenschaftler, die taiwanesische Politik oder Geschichte unterrichten, nach China einreisen.
Auch nach der Ausrufung der Volksrepublik China 1949 vertrat die Regierung der Republik China den chinesischen Staat zunächst bei den Vereinten Nationen und war ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats. Als Folge der Ein-China-Politik der Volksrepublik brachen aber immer mehr Staaten ihre diplomatischen Beziehungen zur Republik China ab, die 1971 mit der UN-Resolution 2758 auch ihre UN-Mitgliedschaft an die Volksrepublik abgeben musste. 1979 brachen schließlich auch die USA die diplomatischen Kontakte ab, nachdem sie offizielle Beziehungen zur Volksrepublik aufgenommen hatten (Taiwan Relations Act). Nur eine Minderheit der Staatengemeinschaft unterhält heute formal diplomatische Beziehungen mit der Regierung in Taipeh.
Die Republik China wurde nach der Xinhai-Revolution auf dem chinesischen Festland am 1. Januar 1912 in Nanking ausgerufen. Die Insel Taiwan, von 1683 bis 1895 unter chinesischer Herrschaft und von 1895 bis 1945 unter Herrschaft des japanischen Kaiserreichs, fiel erst mit Ende des Zweiten Weltkriegs an die Republik China. 1949 – nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunistische Partei und der Gründung der Volksrepublik China auf dem Festland – zogen sich die Regierung, Eliten und Streitkräfte der Republik China auf die Insel Taiwan zurück. Dort etablierte die von Chiang Kai-shek geführte Staatspartei Kuomintang unter Beibehaltung des Ausnahmezustands eine mehrere Jahrzehnte andauernde Einparteienherrschaft.
(Auszug aus Wiki.)
Wäre empfehlenswert sich tiefgehender mit der Geschichte Taiwans zu befassen.
Also nochmal:
"1979 brachen schließlich auch die USA die diplomatischen Kontakte ab, nachdem sie offizielle Beziehungen zur Volksrepublik aufgenommen hatten (Taiwan Relations Act)."
Und jetzt, plötzlich, "verteidigen" wir mal Taiwan…
Danke, ich kenne mich mit der Geschichte Taiwans besser aus. Auch mit den Feinheiten dieser Deklarationen, was Sie offensichtlich nicht tun.
Über die Geschichte Taiwans zu sprechen wird demnächst im Übrigen schwer bestraft, bis hin zur Todesstrafe. Ich habe das Gefühl, auch das wird auf dieser Seite unterstützt.
Da haben Sie wohl recht. Diese "Deklarationen" und deren "Feinheiten" sind nicht das Papier wert auf dem sie geschrieben sind.
Die können ja derzeit einseitig gekündigt (eher gebrochen) werden; ABM, INF, usw., usw.
UNO-Mandat braucht man auch nicht mehr; wir mandatieren unsere "Friedensinterventionen" selbst. Ist doch schön.
Was wollen Sie eigentlich? Verweigerungen, beim Thema zu bleiben, Whataboutismus, Unfähigkeit zu differenzieren, Beleidigungen … Unterstützen Sie jedes noch so inhumane Regime, wenn es sich nur als Gegner Ihres Liebingsfeindbildes präsentiert?
Was ist das mit den alternativen Medien – Bejammern, dass in Deutschland alternative Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs weitgehend verdrängt werden, aber kein Problem mit Regimen, in denen kritische Worte mit Arbeitslager, langjährigen Gefägnisstrafen oder gar Hinrichtung bestraft werden? Die Untergrabung der demokratischen Strukturen in den USA und Europa beschreien, aber abfeiern, wenn in China jemand für das Hochhalten eines weißen Blattes Papier oder den geäußerten Anspruch, Korruption als Zivilperson zu benennen, für Jahre hinter Gitter wandert? Das Vorgehen der deutschen Regierung im Corona-Spiel kritisieren, aber bei Russland und China, die genauso Teil des Spiels waren, nur die Effizienz feier ("Toll, die ein Medi-KZ in nur zwei Wochen gebaut! Die schaffen was!") Wie moralisch bankrott muss man sein, um diesen Spagat hinzubekommen?
Ich kann nicht erkennen, wo ich Sie beleidigt haben soll.
Über all die Punkte, die Sie mir vorwerfen, könnten Sie vielleicht auch selbst, in eigener Sache reflektieren.
Aber; Sie haben recht und ich unrecht. Es ist alles gut so wie es ist.
Nee, ich hätte doch noch 'ne Frage zu Guantanamo, aber ich will nicht die Untergrabung der Demokratie beschreien, also ich lass es lieber.
Wie gesagt, alles ist gut.
Doch noch was…
"Das Vorgehen der deutschen Regierung im Corona-Spiel kritisieren, aber bei Russland und China, die genauso Teil des Spiels waren,…"
Russland und China sind keine Demokratien. Das habe ich auch nie behauptet.
Deutschland aber schon. Zumindest wird das behauptet.
Von daher sind auch die Erwartungen, sogar die Forderungen andere als in totalitären Staaten.
@ RuiHai
Ich bin ja emotional voll bei Ihnen, denn auch ich würde mich freuen, wenn Taiwan seinen eigenständigen und freiheitlichen Kurs beibehalten könnte. Nur spielen Emotionalität oder Sympathien bei Geopolitik eher eine untergeordnete Rolle. Das Dilemma ist auch, dass aus völkerrechtlicher Sicht China wesentlich mehr Recht hätte in Taiwan militärisch einzufallen, als es Russland in der Ukraine hatte, da Taiwan international kaum als souveräner Staat anerkannt wird, auch von Deutschland oder den USA nicht. Das macht die Sache heikel. Die neue taiwanesische DDP-Regierung wäre gut beraten, die VR China nicht weiter zu provozieren, etwa durch eine formale Unabhängigkeitserklärung. Sie sollte auch aus Eigeninteresse an der "Ein-China-Politik" der Kuomintang-Partei festhalten, auch wenn Taiwan de facto natürlich seit 1949 ein unabhängiger Staat ist. Ansonsten könnte Taiwan ein ähnliches Schicksal wie Hongkong ereilen, wo ich im Übrigen positiv überrascht war, dass sich die KP Chinas ca. 22 Jahre an das Abkommen mit Großbritannien zur Übergabe der Kronkolonie von 1984 gehalten hat. Sie verpflichtete sich darin nämlich für 50 Jahre das politische und wirtschaftliche System Hongkongs nicht anzutasten. Und "erst" 2019 fing die VR Chinas an, die Freiheitsrechte, etwa was Redefreiheit betrifft, einzuschränken…
Ich sehe in diesem Rainer Rupps auch eher eine Zustandsbeschreibung und kann in diesem Fall keine "Sympathiebekundung" für das Regime in Peking erkennen, wie Sie behaupten. Auch wenn Rupp ansonsten natürlich klar anti-USA und pro-Russland, pro-China, etc. argumentiert.
@ReinerZufall83
Es geht natürlich nicht alleine um Taiwan. Apolut ist ein absolutes Amateurforum in geopolitischer Hinsicht. Über China und seine Interessen beispielsweise weiß man hier fast gar nichts; infolgedessen füllt man dieses Vakuum mit Spekulationen und Fantasien, die man aus der englischen Version der Renmin Ribao oder der Huanqiu Shibao übernimmt, und dabei immer für bare Münze nimmt. China erhebt nicht alleine auf Taiwan Anspruch; es hat mit nahezu allen seinen Nachbarn Grenzstreitigkeiten, die weitgreifendsten davon mit Russland.
Was für ein Glück wir doch haben, einen echten Profi unter uns Amateuren zu haben.
Kann man gar nicht fassen.
Vielleicht meint unser "Profi" unter anderem die "Grenzstreitigkeiten" um Wladiwostok.
China hat nämlich jetzt Zugriff auf die Hafenstadt.
Dass die russische Stadt mal chinesisch war, lassen wir mal beiseite. Sowie auch, dass Putin seit Langem versucht Investoren aus Südkorea und Japan für Wladiwostok zu gewinnen. Nun, das hat sich mit dem Ukrainekrieg jetzt erledigt.
Und, genau, die letzten zwei Treffen zwischen Putin und Xi deuten aber sowas von auf einen Streit an…
Ukraine / Russland, Syrien, Israel, und, und und.
Da sind die USA überall "aktiv".
Eine wirklich "geniale Idee", sich mit einem Land mit 1,5 milliarden Einwohnern anzulegen, das auch eins der besten Militärs weltweit verfügt. Technisch, und numerisch braucht man gar nicht mehr drüber zu reden.
Die "Verbündeten" aus der Gegend werden einen
Teufel tun um sich in einen Krieg wegen Taiwan
hineinziehen zu lassen. Wie stellt man sich bloß eine "Verteidigung" Taiwans vor?
Keine Frage: Da schicken wir den Amis die deutsche Fregatte Bayern zu Hilfe ;…(
Und Gorch Fock.
Wenn schon, dann geben wir's denen richtig.