Danke, Mister President! | Von Anselm Lenz und Bateseba N’Diaye (Podcast)

Donald Trump ist der beste Präsident seit James Carter. Das Ende seiner ersten Amtszeit mit dem sehr wahrscheinlichen Wahlbetrug macht nun deutlich: Hier hat sich jemand mit der Rüstungs-, Pharma- und Finanzlobby angelegt. Er ist der erste US-Präsident seit fünf Jahrzehnten, der keinen Krieg begann. Trumps Art aber erschien den Menschen in Europa oft als unerklärlich und sogar befremdlich.

Ein Kommentar von Anselm Lenz und Bateseba N’Diaye, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand.

Am heutigen Tag soll sie also enden: Die erste Amtszeit des US-Präsidenten Donald John Trump. Das Ende wird überschattet vom Vorwurf der Wahlfälschung. Trumps Gegenspieler Joseph Robinette Biden gilt als Marionette des amerikanischen Lobbysystems. Zuletzt war Biden Vizepräsident unter Barack Hussein Obama gewesen, dem direkten Vorgänger Trumps.

Die Wahl Bidens weist etliche Unregelmäßigkeiten auf. So ist fraglich, ob unter den Bedingungen der fanatisch geschürten Corona-Panik überhaupt von einer korrekten Wahl gesprochen werden kann. Entgegen anderslautender Meldungen steht zur Disposition, dass das Ergebnis auf die Dauer einer Amtszeit von vier Jahren Bestand haben wird. Trump und unabhängige Beobachter werfen dem amerikanischen »Tiefen Staat« vor, massiv in die Wahl eingegriffen zu haben.

Für Außenstehende scheinen die Vorwürfe plausibel. Am Wahlabend führte Trump in mehreren entscheidenden US-Bundesstaaten. Echte Ergebnisse ließen dann zähe Tage und Wochen auf sich warten, bis ausgerechnet Fernsehsender und EU-Staatsleute sich anmaßten, einen Sieger auszurufen. In Staaten wie Georgia und Pennsylvania stellte sich indes weiterhin die Frage, wie die endlose Auszählung von Briefwahlstimmen diametral umgekehrte Ergebnisse zeitigen können. Hinzu kamen Beobachterstimmen, Foto- und Videodokumente, die einen durchaus umfangreichen Betrugsverdacht unter einer Anzahl der Wahlhelferinnen und Wahlhelfern nahelegen.

Wahlfälschungen bei US-Präsidentschaftswahlen

Bereits in der Vergangenheit waren Unregelmäßigkeiten und Betrugsvorwürfe bei US-Wahlen vorgekommen. Bei der Präsidentschaftswahl George Walker Bushs im Jahr 2000 war es im US-Bundesstaat Florida zu auffälligen Problemen mit Auszählungsautomaten gekommen. Das Wahlfiasko, dass sich gegen den Kandidaten Albert Gore auswirkte, konnte nie vollständig aufgeklärt werden. Im Grunde wären eine Wiederholung der Wahl in dem Bundesland und eine Reform des Wahlrechts notwendig geworden. In Florida regierte damals John Ellis Bush, Bruder des späteren Präsidenten. Beide sind Söhne des vorherigen US-Präsidenten George Herbert Bush. Der wahrscheinlich betrogene Gore konzentrierte sich im Anschluss auf die Klimapolitik und ging mit seiner »Unbequemen Wahrheit« weltweit auf Tournee.

Es ist in der internationalen Politikwissenschaft kein Gegenstand der Diskussion mehr: Die Demokratie der Vereinigten Staaten von Amerika ist fest in den Händen von Politikerdynastien, Kriegs-, Pharma- und Finanzlobby, die direkten Einfluss in allen US-Behörden ausüben und bis tief in die Satellitenstaaten des US-Imperiums ausstrahlen. In den besetzten Ländern, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, wurden Einflussorganisationen der Amerikaner errichtet. So sind weite Teile der deutschen Medien, ein Teil der DGB-Gewerkschaften und alle Parteiführungen vom »Tiefen Staat« unterwandert und vertreten damit in entscheidenden Situationen nicht die Bedürfnisse ihrer Mitglieder und Staatsbürger.

Das hatte bis zum Corona-Krieg nicht nur Nachteile: Bislang galt das US-Imperium zumindest für die innerhalb der Nato unterworfenen Nationen als vergleichsweise freiheitlich und freundlich. Für eine wachsende Gruppe hatte das Leben unter amerikanischem Einfluss die Möglichkeit zu gesellschaftlichem Aufstieg und mehr Möglichkeiten zum Konsum bedeutet. Im Jahr 1985 bezeichnete der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker die anhaltende amerikanische Besatzung sogar als »Befreiung«. Eine Einschätzung, der sich nach und nach auch Linke, Liberale und Konservative anschlossen, die zuvor andere Einschätzungen vertreten hatten.

Keine neuen amerikanischen Feldzüge

Seit dem Ende der Sowjetunion zum Jahreswechsel 1991/1992 setzte die Hoffnung auf eine Friedensdividende, allseitige Abrüstung und eine Stärkung der internationalen Verständigung ein – verbunden mit dem Rückzug der US-Truppen aus aller Welt. Diese Hoffnung der »99 Prozent« der Weltbevölkerung, wie Professor David Graeber die Arbeiterschaft und Mittelschicht des Planeten nannte, löste sich nicht ein. Mit der Präsidentschaft George Bush Juniors verkehrte sich diese Hoffnung sogar allmählich in die Erkenntnis des Gegenteils.

Arbeits-, Gesundheits- und Bildungsbedingungen begannen, sich ab Ende der 1990er Jahre im gesamten Westen spürbar zu verschlechtern. Am drastischsten für die jüngeren Generationen der zurückliegenden Dekaden. Eine Blutspur hatte zudem die US-Außenpolitik vor Trump wieder durchzogen, mehr noch, ein ganzer Mississippi, ein fast ständiger Blutstrom. Offene und verdeckte Kriege wurden geführt, allein mit 1,2 Millionen zivilen Todesopfern durch den zweiten Irakkrieg. Die Amtsjahre Bush Juniors von 2000 bis 2008 müssen als düsterste Episode der Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnet werden. Die erhoffte Linderung und Umkehr traten auch unter Präsident Obama nicht ein.

Die Kriege waren innenpolitisch keinesfalls beliebt. Denn auch die Empörung über die einstürzenden drei Türme des Welthandelszentrums in New York am 11. September 2001 mit rund 3.000 Toten wirkte auf die Bevölkerung nur einige Jahre als Kriegsgrund für die unmittelbaren amerikanischen Feldzüge in Afghanistan, im Irak – und mittelbar in einem halben Dutzend weiterer Staaten in Nordafrika und Westasien.

Sinkende US-Lebenserwartung begann vor Trumps Amtszeit

Seit dem Jahr 2015 begann dazu noch die Lebenserwartung in den USA zu sinken. Die Entwicklung der Lebenserwartung gilt als wesentlicher Indikator für Niedergangserscheinungen. Der Untergang des Gegenimperiums der Sowjetunion war bereits zuvor anhand dieses Indikators prognostiziert worden und schließlich eingetreten. Möglicherweise ist entlang dieser Tatsache die spezifisch amerikanische Panik und das fast weltweite Corona-Fiasko zu erklären.

Gegen die aufkommende Weltuntergangssehnsucht hatte sich Donald Trump bereits mit seinem Wahlkampf gewandt. Mit seinem Slogan, die USA wieder großartig zu machen, warb er für eine Wiederbelebung des amerikanischen Traumes und eine Besinnung auf US-Territorium und Amerikaner. Die Forderung auf Ankurbelung der eigenen Industrie, Rückzug aus Expansionskriegen und globalen US-Tributsystemen, deren Einträglichkeit für die US-Bevölkerung fraglich ist, brachte Trump auch Sympathien bei Arbeitern, Schwarzen und vielen Frauen ein. Ebenso bei vielen ausländischen Regierungen und Bevölkerungen.

Einen amerikanischen Präsidenten, der kein einziges Land überfällt und ausraubt, hatte es seit dem Ende der Ära des bis 1975 amtierenden James Carter nicht mehr gegeben. Carter hatte die Scherben des verlorenen Vietnamkrieges aufkehren müssen. Trump regte lieber die Fantasie von Mittelschicht und Arbeiterschaft an, die ihn wahrscheinlich zweimal zum Präsidenten wählten, zuletzt wieder mit über 70 Millionen Stimmen.

Wahlversprechen gehalten

Trump hat seine Wahlversprechen gehalten: Zum ersten die Schaffung von Arbeitsplätzen für die teils völlig verwahrlosende amerikanische Bevölkerung in den sogenannten »Fly-Over-States«, also jenen Bundesstaaten im mittleren Westen der USA, die von den Oberschichten der Ost- und Westküste nur noch mit dem Flugzeug überflogen werden. Für hunderttausende Amerikanerinnen und Amerikaner wurde mit dem Jobwunder immerhin der Sprung von der totalen Abhängigkeit der Armut in die graduelle Freiheit einer Beteiligung am Produktionsprozess vollzogen. Niemandem geht es schlechter, aber vielen besser als vor den vier Jahren mit Trump.

Zum zweiten hielt Donald Trump sein Versprechen, eine Mauer gegen Mexiko zu errichten, um damit die Einwanderung aus Mittel- und Südamerika abzuhalten. Ein Projekt, dass aus europäischer Perspektive nur als bizarre Symbolpolitik bezeichnet werden kann, ganz gleich, wie man zum Thema der weltweiten Wanderungsbewegungen und dem Umgang mit Elend und wirtschaftlicher Ungleichheit in der Welt steht. Mauern haben noch niemanden dauerhaft beliebt gemacht und in der Moderne immer ihre Ziele ins Gegenteil verkehrt.

Weltpolitisch unternahm Trump keine Kleinigkeit. Mit dem Milliardär an der Spitze der US-Administration stand eine faire Reduzierung des US-Kriegs- und Geheimdienskomplexes in Aussicht. Sein »Dealmaking«, also die Aushandlung bilateraler Verträge zwischen Nationen, hatte die Hemdsärmeligkeit eines Self-Made-Mans, eines Aufsteigertypen, der immerhin das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen achtet: Weniger moralinsauer geladene und ultra-aggressive Übergriffigkeit, mehr Rückkehr zur freien Absprache. Dies allerdings auch mit dem Wermutstropfen von allerlei Ausstiegsandrohungen aus Abrüstungs- und Umweltschutzabkommen.

Ein Elefant im Porzellanladen war und ist Trump allemal. Im Grunde typisch amerikanisch – laut, präsent, eitel. Aber alles in allem nicht boshaft, sondern davon überzeugt, dass ein einzelner Mensch einen großen Unterschied zum Guten machen kann und dass zwei Menschen sich per Handschlag über alles verabreden können. Die Welt ist machbar und keine Beute einer vorgeblich »alternativlosen« Entwicklung korrupter Bürokratenkasten.

Dealmaking als Lebensprinzip

Denn dem Milliardär ist schon vieles vorgeworfen worden und manches leider zurecht. Für die Menschen der Welt wird ihm im historischen wie praktischen Maßstab immer jenes gutgeschrieben werden müssen: Er hat auf geschickte Art und Weise vorgeführt, fast schon in Form einer Performance aufgeführt, dass ein Bruch mit dem »Tiefen Staat«, der ewigen Kriegstreiberei und den endlosen mörderischen Angriffskriegen möglich ist. Das wankende amerikanische Imperium hatte sich mit Trump die Möglichkeit einer würdigen Besinnung auf sich selbst eingeräumt mit seinen eigenen Mitteln; eben auf eine Problemlösung im Inneren in Konflikt, Ausgleich und Versöhnung.

Es ist leider anzunehmen, dass mit Joseph Biden die Serie an Angriffskriegen fortgesetzt wird und nun ein Krieg gegen den Iran vom Zaun gebrochen werden soll, um auch im Inneren noch wahnhaftere Terrormaßnahmen gegen die eigene Bevölkerung durchdrücken zu können. Trumps Irrwitz dagegen, ein Präsident, der es sogar fertigbrachte, sich mit dem neuesten Zögling der roten Dynastie Nordkoreas zum »Dealmaking« zu treffen, passte dem amerikanischen »Tiefen Staat« nie in den Kram.

Jenen Fanatikern, die noch jedes berechtigte Minderheiteninteresse instrumentalisierten, um dann auch nichts für die wirtschaftlich und sozial Geschwächten zu tun, sondern sie nun unter dem Stichwort »Corona« in die perverseste Faschisierung und Unterdrückung seit 1945 zu treiben, hätte Trump wohl frühzeitig einen »Deal« anbieten müssen. Dass er das nicht tat, sondern auf Konfrontationskurs ging, ist wohl eine der wenigen dialektisch gefassten Entscheidungen der Trump-Administration: Trumps Gegner sind keine »Dealmaker«. Sie wollen alles.

Lautes Poltern, aber eher gute Effekte

Es ist anzunehmen, dass Trump auch einen Krieg gegen das ölreiche Venezuela verhinderte, auch wenn seine Rhetorik zeitgleich streng antisozialistisch blieb. In Venezuela ließ der »Tiefe Staat« während Trumps Amtszeit einen lachhaften Scheinpräsidenten ausrufen und sogar international anerkennen – strukturell übrigens ähnlich dem Fall Nawalny in Russland. Die Marionette Juan Gaidó wies im venezolanischen Inland zum Zeitpunkt seiner Anerkennung unter anderem durch die Merkel-Administration noch nicht einmal einen großen Bekanntheitsgrad, geschweige denn zahlreiche Anhänger auf. Dennoch machte Trump mit.

Der »Tiefe Staat« macht keine halben Sachen, wie auch der unzivilisierte Umgang mit dem heldenhaften Journalisten Julian Assange beweist, den auch Trump leider nicht begnadigte. Möglich ist aber, dass Trump seine Bewegung für weitere Teile der Bevölkerung zugänglich macht, die sich bisher von der stramm von rechts beeinflussten Rhetorik Trumps abgeschreckt sahen, nun aber angesichts des Wahlbetruges, der Hinterrücks-Erschießung der US-Veteranin Ashley Babitt im US-Parlament und der Tötung dreier weiterer Besetzer auf die Seite der Hoffnung der Auflösung des »Tiefen Staates« rücken.

Jenen will Trump wohl die Tür öffnen. Am Dienstag wurde bereits ein Auszug aus Trumps Abschiedsrede bekannt: »Die Bewegung, die wir begonnen haben, fängt gerade erst an«, wird Trump sagen. »Keine Nation kann lange Erfolg haben, die das Vertrauen in ihre eigenen Werte, ihre Geschichte und ihre Helden verliert – denn diese sind die Quellen unserer Einheit und unserer Lebensfreude.« Trump stellt auch selbst heraus, keine neuen Kriege begonnen zu haben, dies ist also kein Zufall, er sei auf seine Friedenspolitik sogar »insbesondere stolz«. Es ist möglich, dass Trump wieder zu einer Wahl antreten wird, vermutlich aber erst nach Ende der nächsten US-Feldzüge. Mit Corona läuft einer bereits, der sich gegen den eigenen Mittelstand und die Arbeiterschaft des Westens richtet. Trump konnte ihn nicht verhindern, zuviele sind richtig heiß auf Maske und Panik. Die anderen sind Trump dankbar, ein paar faule Eier zum Thema Covid zumindest angesprochen zu haben.

Deutsche Hofschranzen gegen Trump

Dank für Trump kommt auch aus Deutschland, allerdings nicht von der Regierung und den deutschen Konzern- und Staatsmedien, die ein beispielloses Orchester an Hassreden und Beschimpfungen gegen den US-Präsidenten orchestrierten, noch bevor dieser von den Amerikanern gewählt worden war. Der deutschen Bevölkerung ist es indes durchaus aufgefallen: Kurz vor Ende der Amtszeit ließ Trump erhebliche Truppenteile der amerikanischen Besatzung aus Deutschland abziehen. Ende Juni 2020 hatte er bekanntgegeben, dass 9.500 der offiziell 34.500 amerikanischen Soldaten auf deutschem Boden nach Amerika zurückgeholt werden.

Zur längst fälligen Auflösung der Nato, dem Ende des absurden Säbelrasselns gegen das nachsowjetische Russland und dem vollständigen US-Rückzug aus besetzten Ländern, auf die Trump die Welt zwischenzeitlich hoffen ließ, kam es indes leider nicht. Angesichts der völlig freidrehenden Funktionäre des Merkel-Staates und der EU war die US-Präsenz möglicherweise zuletzt sogar ein Garant – zumindest für ein letztes Stückchen Frieden und Freiheit in Europa. Aber sicher ist auch das nicht.

Mit Joseph Biden dürften der Wahnsinn und der absehbare Fall der amerikanischen Weltherrschaft nun übergangsweise an der Seite Chinas weitergehen. Eine US-China-Verknüpfung gibt es seit der Abkehr Chinas von der Sowjetunion. Ein »Chimerica« unter einem Präsidenten Biden und einem sichtbar in den Totalitarismus ausgreifenden »Tiefen Staat« hieße: Corona-Mutationen für alle und für immer, eine mit diesem Ausnahmezustand brutal errichtete digitale Überwachungsdiktatur und ein im Effekt eugenisches Gesundheitsregime.

»Chimerica«

Ein Albtraum wird derzeit wahr, wie ihn Autoren wie Herbert George Wells, Franz Kafka und George Orwell in der Literatur warnend vorwegnahmen. Dagegen steht Donald Trump für eine Welt, wie sie zuletzt vielleicht Tom Petty besang. Einer der interessantesten lebenden deutschen Philosophen der Gegenwart, Werner Köhne, Autor der »Minima Mortalia«, legte dies zuletzt nahe, ohne sich mit dem US-Fiasko gemein zu machen.

Trump wird der größte und beste amerikanische Präsident seit James Carter gewesen sein. Danke, Mister President! Danke für eine Zeit ohne Angriffskrieg, für vier Jahre ohne hundertausende Tote, ohne zusätzliches Leid und Elend in der Welt Made in USA. Danke für eine unterhaltsame Zeit, in der der »Tiefe Staat« bloßgestellt wurde und zuletzt mit dessen Corona-Regime die hässliche Maske allen deutlich sichtbar vor Augen trat. Wir wissen nun wirklich alle Bescheid. Zum Beispiel darüber, zu was diese Leute fähig sind, wenn ihnen ein gewählter US-Präsident nicht schmeckt, der die Welt nicht mit Bomben bedeckt, sondern mit dem irren Spirit, den die Welt an Amerika so liebt.

Danke, Mister President! Danke dafür, Angela Merkel nicht die Hand gegeben zu haben, nicht aus genereller Verachtung, sondern weil es immer eine Alternative gibt. Dass dem so ist, ist das Wesen des freien Willens und damit des Menschseins als solchem. Nichts in der Welt ist vorherbestimmt, nichts unausweichlich, nichts unveränderlich, außer der Tod, der uns alle einmal ereilen wird – so traurig das auch ist. Möge das Leben möglichst für alle lang, gesund und blühend sein und lasst uns dafür etwas tun, dass dies auch möglichst allen gelingt – und all jenen helfen, denen es nicht gelingt, anstatt sie in den Schmutz zu treten oder hinter Masken zu zwingen und auch noch in ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit zu verhöhnen.

Über unsere Zukunft entscheiden wir selbst in allen grundlegenden Fragen und als freie gleichwertige Menschen. Nicht als Unterworfene einer Herrscherbürokratie oder eines neuen Feudadels von der düstersten aller New-Age-Sekten, den Grundgesetzleugnern, Masken-Faschos und Kinderquälerinnen. Nein, denn so beginnt kein Aufbruch in eine neue Epoche.

»The future is wide open«, die Zukunft steht weit offen und »there’s a freeway running through the yard«, singt Tom Petty. Dieser Geist ist zumindest die Grundvoraussetzung für jede Utopie, ob nun die des ganz privaten Glücks oder der kollektiven Glückseligkeit auf dem gesamten Erdenrund – und beide Formen sind erstrebenswert. Diesen Spirit der Gestaltbarkeit der Welt durch den Menschen selbst hat Donald Trump mit seinen Ausdrucksmitteln vertreten. Danke, Mister President. Denn das ist schon soviel mehr, als hiesig eine Flintenuschi von der Leyen, ein Robert Habeck oder ein Heiko Maas draufhaben. Man ist angesichts solcher Leute und dieser vollendeten Hoffnunsglosigkeit, dieser Suizidalität, die sie verkörpern, ja schon mit einem kleinen bißchen freiem Geist zum lächeln zu bringen. Danke, Mister President! Ich würde nur gern noch wissen, wie man diesen irren Teint hinbekommt.

Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) ist aus einem informativen Flugblatt noch im April 2020 zur auflagenstärksten deutschsprachigen Print-Wochenzeitung nach der Bild am Sonntag geworden. Die Zeitung erreicht seit 33 Ausgaben Menschen durch Verteilung im ganzen Land, die ansonsten ausschließlich der Regierungs- und Konzernpropaganda ausgesetzt wären. Herausgeber Anselm Lenz und die Redaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand sind auf Spenden angewiesen per Crowdfunding, nach erneuter Kontosperrung nun an KDW e.V. unter der IBAN-Nummer DE72 1101 0100 2235 4091 57 oder als Patreon.

Bildquelle: Evan El-Amin / shutterstock

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