Ein Kommentar von Friedemann Willemer.
Wie nennt man Politiker, die ihr Volk wider besseres Wissen mit sich in den Abgrund reißen?
Wie nennt man ein Volk, das schweigt?
Unsere Politiker und in ihrem Gefolge die Mainstreammedien behaupten, Putin sei ein irrationaler Tyrann, der die Freiheit Europas bedrohe. Die Ukraine verteidige unsere Demokratie, deshalb müssen wir Russland und seine Kriegsverbrecher mit Sanktionen, die keine Grenzen kennen, in die Schranken weisen oder besser noch, ruinieren und die Ukraine mit Geld und Waffen in ihrem Kampf gegen das Böse uneingeschränkt unterstützen, auch wenn es den Völkern Europas Opfer abverlangt.
Ich unterstelle, diese Behauptungen unserer Politiker sind zutreffend, aber führen die historisch beispiellosen Sanktionen, das Geld, die Waffen und die Opfer des ukrainischen Volkes und der Völker der Wertegemeinschaft auch zum Ziel der Befreiung von dem Übel?
Der bisherige Verlauf der Auseinandersetzung mit Russland zeigt:
- Die Ukraine wird den Krieg gegen Russland verlieren unter Hinnahme von Tod, Flucht und Zerstörung,
- Russland wird aus dem Sanktionsregime gestärkt hervorgehen und die Ukraine wird Teil der russischen Einflusssphäre, sofern sie nicht vollends als unabhängiger Staat von der Landkarte verschwindet,
- Europa wird für Jahrzehnte einen unversöhnlichen Gegner auf seinem Kontinent, begleitet von verabscheuungswürdiger Russophobie, herbeisanktioniert haben,
- die Völker des Westens, ausgenommen vielleicht die USA, werden einen beispiellosen wirtschaftlichen Niedergang erleben und von der Geschichte hart bestraft werden.
Nur ein irrationaler Despot kann, um angeblich Gutes zu erreichen, dieses desaströse Ergebnis wollen. Ein Ergebnis, das für jeden rational denkenden Menschen vorhersehbar ist.
Es ist für den Ausgang dieses Krieges irrelevant, ob Putin der Erzengel Gabriel in Persona ist, und die Ukrainer von Korruption und Nazis befreien will oder, ob Putin, der Satan in Menschengestalt, einen verbrecherischen Krieg gegen das ukrainische Volk führt, ob die westliche Wertegemeinschaft Russland mit nicht enden wollenden Sanktionen überzieht und alles Russische aus allen Bereichen des politischen und gesellschaftlichen Lebens verbannt oder stattdessen versucht, das Leid der Ukrainer mit humanitärer Hilfe zu lindern und auf ein baldiges Ende des Krieges hinzuwirken.
Das Ergebnis (siehe oben) bliebe dasselbe nur mit dem „unwesentlichen“ Unterschied, das Leid und Zerstörung der Ukraine minimiert und der wirtschaftliche und damit einhergehende politische Niedergang Europas und die irreversible, den Interessen Europas zuwiderlaufende Beschädigung des Verhältnisses zu Russland, vermieden wird.
Das jedoch scheinen unsere Repräsentanten nicht zu wollen.
Das Sanktionsregime der westlichen Wertegemeinschaft hat etwas zutiefst Paranoides. Wie kann der Nato-Westen, der Russland mit einem brutalen Wirtschaftskrieg überzieht, beanspruchen, dass Russland so lange weiter Rohstoffe liefert, bis Ersatz gefunden ist.
Dieses Denken und Handeln ist ein Fall für die geschlossene Abteilung der Psychiatrie; denn diese Politiker haben offensichtlich erwartet, dass der Gegner ihnen die Mittel zur Verfügung stellt, die sie in die Lage versetzen, ihn zu vernichten. Darüber hinaus haben sie die robuste und selbstbewusste Reaktion Russlands nicht kommen sehen, und stehen zunehmend isoliert in der Welt da. Ein Bündel krassester Fehleinschätzungen, die jede Professionalität der handelnden Personen ausschließt.
Zudem sind ihre extraterritorialen Sanktionspakete gegenüber Russland völkerrechtswidrig.
Ausschließlich der UN-Sicherheitsrat – Artikel 41 UN-Charta – kann Sanktionen beschließen wie die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen. Als Teil des Kapitels VII der UN-Charta kann Artikel 41 nur Anwendung finden, wenn der Sicherheitsrat gemäß Artikel 39 UN-Charta zuvor feststellt, dass ein Angriffskrieg vorliegt oder eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens besteht.
Daran fehlt es.
Wir sollten eigentlich aus der Menschheitsgeschichte gelernt haben, dass der Krieg nie ein isolierter Akt ist, sondern die bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln (Carl von Clausewitz „Vom Kriege“) und dieses Prinzip von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten unter Bruch der UN-Charta seit Unterzeichnung 1945 zur Durchsetzung geostrategischer Interessen perfektioniert wurde. Der Aufschrei der westlichen Wertegemeinschaft im Falle Russlands ist an Bigotterie nicht zu überbieten; denn die westliche Wertegemeinschaft beruft sich auf ein Völkerrecht, das die Vereinigten Staaten mit Zustimmung und tätiger Hilfe ihrer Vasallen auf dem Abfallhaufen der Geschichte in Verfolgung ihrer Allmachtsphantasien entsorgt und durch ihre „regelbasierte internationale Ordnung“ ersetzt haben.
Was genau das für eine Ordnung sein soll bleibt im Ungefähren. Nach den Erfahrungen seit 1945 kann dies nur ein Despotismus im klassischen Sinne sein, d. h. die westliche Wertegemeinschaft ist an keine Regeln, insbesondere die UN-Charta, gebunden und gibt die Regeln nach eigenem Gutdünken den anderen Mitgliedern der Völkergemeinschaft von Fall zu Fall vor, denen es freisteht, das zu tun, wozu sie die westlichen Eliten zwingen wollen.
Dies führt im Ukraine-Konflikt zu dem Ergebnis, dass nach der UN-Charta, der Angriff Russlands ein Angriffskrieg ist aber kein völkerrechtswidriger, da es an der Feststellung des Sicherheitsrates gemäß Artikel 39 UN-Charta fehlt, aber die von der westlichen Wertegemeinschaft verhängten Sanktionen gegen Russland (siehe oben) völkerrechtswidrig sind.
Nach der vom Wertewesten propagierten „regelbasierten Ordnung“ soll es jedoch exakt umgekehrt sein. Ihre Willkürordnung soll den Vorrang vor der UN-Charta haben bzw. diese ersetzen. Eine absurde Anmaßung.
Bereits 1795 schrieb Immanuel Kant in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“, dass sich kein Staat in die Verfassung und Regierung eines anderen Staates gewalttätig einmischen solle, aber was zählen die Appelle eines Philosophen gegen die Allmacht einer Gemeinschaft von Despoten und Psychopathen.
Es kann ausgeschlossen werden, dass diese Zusammenhänge unseren Politikern und ihren Gefolgsleuten in den Leitmedien verborgen geblieben sind. Ihre groteske Verdummungskampagne komplettieren die Politiker und ihre Medien, indem sie ihre Schuldzuweisungen für die desaströsen Auswirkungen ihrer Sanktionspolitik nicht allein gegen Putin richten, sondern auch gegen ihre Vorgänger im Amte, die die Energieabhängigkeit Europas von einem Unrechtsstaat zu vertreten hätten.
Dabei wird tunlichst übergangen, dass ein verantwortungsvoller Politiker, also einer der den Amtseid noch ernst nimmt, zunächst den Ist-Zustand exakt evaluiert, unabhängig davon wie dieser zustande gekommen ist, bevor er sein Volk, gegen wen auch immer, in den Krieg führt. Aber wie soll man verantwortungsvolles Handeln von unbedarften politischen Moralisten erwarten, denen die Amerika-hörigkeit anerzogen wurde und die mit ihrem Land nichts anfangen können.
„Manchmal frage ich mich, ob diese Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen?“ (Mark Twain) und ich frage mich, wie konnte es geschehen, dass ein Volk, das die von seinen Repräsentanten zu verantwortenden Verheerungen des ersten und zweiten Weltkrieges erlebte, nichts aus der Geschichte gelernt hat, sondern untertänig seinen Repräsentanten erneut in das nächste Verderben folgt.
Für die Völker der westlichen Wertegemeinschaft, zumindest die Mehrheit der Menschen, dürfte gelten „Der Mangel an Urteilskraft ist eigentlich das, was man Dummheit nennt und einem solchen Gebrechen ist gar nicht abzuhelfen“ (Immanuel Kant) auch nicht mit Friedrich Wilhelm Nietzsche „An die dumme Stirne gehört als Argument von Rechtswegen die geballte Faust“.
Ist es Dummheit, die die Völker leitet oder liegt es an dem Wandel, den Karl Jaspers 1966 in seinem Buch „Wohin treibt die Bundesrepublik?“ prophezeite: „Welcher Wandel vollzieht sich in der Struktur der Bundesrepublik? Es scheint: Von der Demokratie zur Parteienoligarchie, von der Parteienoligarchie zur Diktatur“.
Sind wir, nicht nur in Deutschland, sondern in der westlichen Wertegemeinschaft, dort angekommen? Gilt für diesen Zustand „Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte: Weil sie damals so waren wie ihr heute seid“ (Henryk M. Broder).
Das deutsche Volk hat in den über 70 Jahren Bundesrepublik auf dem Weg von der Demokratie zur Diktatur nie verinnerlicht: „Der Staat redet in allen Zungen des Guten und Bösen und was er auch redet, er lügt“ (Friedrich Wilhelm Nietzsche) und so konnten die Repräsentanten ohne Widerstand (Artikel 20 Abs. 4 Grundgesetz) vom deutschen Volk erwarten zu müssen, den Wandel vom ursprünglichen Demokratieversprechen des Grundgesetzes hin zum bevormundenden totalitären Obrigkeitsstaat zielgerichtet umsetzen und die Prophezeiung von Karl Jaspers wahr werden lassen.
Im Angesicht des ausgeprägten Untertanengeistes des deutschen Volkes, der weder durch den ersten Weltkrieg noch den zweiten Weltkrieg gebrochen werden konnte, „ist alles, was man in dieser Zeit für seinen Charakter tun kann, zu dokumentieren, dass man nicht zur Zeit gehört“ (Johann Gottfried Seume); denn wenn die Völker versagen, bricht das Verhängnis des Bösen ein (Karl Jaspers „Wohin treibt die Bundesrepublik?“).
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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: polkadot_photo/ shutterstock
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Ich bin solche Artikel ehrlich leid. Schon die Überschrift verlagert den Sachverhalt auf die moralische Ebene und damit weg von jeder sachlichen Diskussion. Dann hält sich der Autor an Symptombeschreibungen auf, ohne zu einer Diagnose oder gar Therapie zu kommen. Entweder kann er das nicht, oder er will nicht. In diesem Fall ist dieser Beitrag nur ein weiterer, der die Desinformation und Irreführung der Leser verstärkt. Wer die kapitalistische Gesellschaftsordnung nicht als tiefen Grund für unsere heutigen Probleme sehen will oder kann, gehört zum Problem und nicht zu Lösung.
Vielleicht sollte Willemer seine Lesekompetenz etwas aufpolieren. Im Artikel 41 der UN-Charta steht nichts von "ausschließlich". Außerdem "beeinträchtigt [die Charta] im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung" (Artikel 51)
Werter im-Strom-Schwimmer Längsdenker,
Aussagen stehen im Bezug, hier dem der Völkerrechtskonformität oder eben nicht:
„Der Sicherheitsrat stellt fest, ob eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung vorliegt; er gibt Empfehlungen ab oder beschließt, welche Maßnahmen auf Grund der Artikel 41 und 42 zu treffen sind, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen."
Sanktionen gegen ein Land mögen Ihnen normal vorkommen ob des häufigen Auftretens, in einer Welt des Wandels durch Handel und der Kooperation sind sie das nicht, denn sie behindern die Entwicklung.
Werter im-Apolut-Strom-Schwimmer: Wo genau sehen sie im Artikel 41 oder 42 das Wörtchen "ausschließlich". Nur weil der Sicherheitsrat Sanktionen festlegen kann bedeutet das nicht, dass Länder Sanktionen nicht von sich aus verhängen dürfen.
Und nur wenn etwas moralisch falsch ist, heißt das nicht, dass es auch gleich völkerrechtswidrig ist.
Genau meine Rede: Moral ist eine rein private Kategorie.
Warum suchen Sie das Wort 'ausschließlich'? Wie wäre es stattdessen mit 'Obervolta'?
@Fass: Vor allem ist Moral subjektiv. Ich halte es zum Beispiel für moralisch verwerflich Putin in seinem Eroberungsfeldzug anzufeuern mithilfe von Tatsachenverdrehungen und Whataboutism.
>>führen die historisch beispiellosen Sanktionen, das Geld, die Waffen und die Opfer des ukrainischen Volkes und der Völker der Wertegemeinschaft auch zum Ziel der Befreiung von dem Übel?
Frage ist: was ist das Übel und aus wessen Sicht?
Wenn Übel ist 'der gotterdammte Kommunismus' (was sie dafür halten) und man Privilegien verteidigen will die man seit midestens 1.000 Jahren hat, dann hilft jeder Liter Blut den andere für einen vergiessen.
Humanitäre Aktion, um einen Genozid/neuen Holocaust zu verhindern .
Das wäre die Argumentation der Nato an Stelle Russlands in der Ukraine .
Tatsachen spielen keine Rolle, die passende Erzählung muss durchgesetzt werden .
Der Kampf gegen den Terror wird von denen geführt, die für den Terror verantwortlich sind und der Kampf gegen Rechts wird von denen geführt, die Neonazis in der Ukraine an die Macht brachten . — Diese Erzählung ist -natürlich- Verschwörungstheorie, weil die Sprache und die Verbreitung der Erzählung durch Politik und Medien im Westen diese Erzählung als absolute Wahrheit durchsetzen .
Die Inquisition lebt .
"Ich unterstelle, diese Behauptungen unserer Politiker sind zutreffend,"
Hier hätte der Artikel enden müssen.
Man kann basierend auf einer irrwitzigen Annahme keine rationale Auseinandersetzung mit jener führen.
Denn hier sind wir bei "Dürrenmatt" und nicht bei "Mann".
Richtig, diese "Annahmen" sind so aberwitzig und verleugnen alle Erfahrungswerte, das man sich nicht recht vorstellen kann, wie die Politik in diese Blase gerät. Man kann nur sagen – wenn ihr nicht in der Lage seid, die Fehleinschätzung schnellstmöglich persönlich zu korrigieren – tretet zurück. Ein Industriestandort wie Deutschland braucht Energiesicherheit, als Exportnation spielt der Rohstoffpreis eine erhebliche Rolle in der Wettbewerbsfähigkeit, die Bevölkerung ist noch lange nicht bereit, freiwillig auszusterben.
Mit dem Stellvertreterkrieg in der Ukraine haben wir eigentlich nichts zu schaffen, er ist bösartig gegenüber den Russen und auch bösartig gegenüber den Ukrainern. Zudem war Deutschland Garant in den Minsker Abkommen, diese Verpflichtung gilt auch für die neuen Puppen.
Auch Russen haben ein Recht auf Sicherheit – in Form des eigenen Staates und in Form umfassender Bürgerrechte, wenn sie zufällig ukrainische Staatsbürger sind.
#inselberg "Ich unterstelle, diese Behauptungen unserer Politiker sind zutreffend" das ist eine entwickelte Idee und steht für: sei es nun, dass die Behauptung richtig, sei es auch, dass sie unzutreffend ist….oder: einerlei , ob das wie behauptet stimmt oder nicht…… Unter Juristen ganz geläufige rhetorische Wendung, um einen Vortrag logisch argumentierend in eine bestimmte Richtung weiterzuentwickeln, unerhebliche Fragen aus dem Blickfeld zu rücken. Ich kann daran nichts finden, was ich zu kritisieren hätte. Es ist im Kontext des ganzen Artikels nicht misszuverstehen. Ich finde auf der Plattform apolut Autoren, denen ein Beitrag dieser Prägnanz weniger gelingt.
„Manchmal frage ich mich, ob diese Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen?“ (Mark Twain)
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Die Frage sollte mittlerweile beantwortet sein, wir haben es mit Schwachköpfen zu tun.
Diese, zumindest für mich nicht unbedingt neue Erkenntnis führt zur Frage, wo und wie dies alles enden könnte. Irgendwo in unserem Kabinett muss es doch noch Spuren von Vernunft geben, welche sehen und dann auch formulieren, wohin uns diese desaströse "Politik" führen wird.
Deutschland als noch stärkste und größte Wirtschaftskraft in Europa muss den ersten Schritt gehen und sich aus dieser verhängnisvollen "Partnerschaft" (welche keine ist) mit den USA lösen und dann wird sich auch das restliche Europa anschließen.
;-)
Ging dieses Land in die Souveränität, fielen Bomben;-)-;
… Lauterschwachköpfen, wie sie eigentlich in ein Wachsfigurenkabinett gehören.
"Gesetz" ist, was die "Exekutive" durchsetzt;-)
Diese Agenda ist die letzte der Eliten;-) Menschheit endet im im 21. Jahrhundert – Prozesslogik;-)
Das ist dann entweder der Sieg über die selbsternannten "Eliten" oder die Niederlage gegenüber den sogenannten "Eliten".
;-)
Etwa:
Das Scheitern auch der "Eliten" – an den "Mechanismen", die sie sind;-)
….. man kann sich nur noch grün und gelb ärgern!
… und rot ärgern.
schwarz und pink ärgern. Hellblau wird ebenso gut passen.
Oder einfach in den Garten gehen. Ein bißchen Schade um den schönen Tanz heute, aber der Weg gestern führte vorsorglich nicht durch die Sonne.