Deutschland unter Merkel hat sich zu weiten Teilen von der Demokratie verabschiedet. Was das Volk wünscht, spielt für diese Regierung kaum noch eine Rolle und wird mit dem Wort „alternativlos“ begründet.
Seit Corona wurden dann ganz offiziell weite Teile demokratischer Grundrechte auf Eis gelegt. Der Ausnahmezustand ist die “neue Normalität“ – wobei die Maskenpflicht als ein Symbol verstanden werden kann, was den Bürger mundtot machen soll.
Immer mehr Bürger haben die Gefahr dieser Entwicklung erkannt, sie spüren wie sich ihr Land in immer größeren Schritten Richtung Diktatur verändert. Andersdenkende, die die Regierung öffentlich kritisieren, werden von Politik und Presse an den Pranger gestellt. Staatsbeamte, die in ihrer Freizeit die Regierung hinterfragen, verlieren ihren Job.
Als am 1.8.2020 zwischen 500.000 und einer Million Menschen nach Berlin kamen, um gegen den Gesamtzustand unseres Landes zu demonstrieren, läuteten im Kanzleramt die Alarmglocken. Die Presse sprach von maximal 20.000 Teilnehmern und stempelte sie konsequent als Rechtsradikale, Spinner oder Corona-Leugner ab.
Das hielt die Protestierenden nicht davon ab, für den 29.8. eine weitere Kundgebung in der Hauptstadt anzumelden. Sie wurde in Abstimmung mit der Polizei genehmigt. Heute, am 26.8., wurde diese Genehmigung dann aus heiterem Himmel kassiert. Zur Begründung ließ der SPD Senator Geisel den Bürgern folgendes ausrichten:
„Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger, und Rechtsextremisten missbraucht wird.“
Zudem kündigte der Politiker ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich große Menschenansammmlungen bilden.
Womit muss der Bürger rechnen, wenn er sich dennoch in die Hauptstadt begibt, um gegen Merkels Willkürpolitik zu demonstrieren?
Wird die Frau, die in der DDR sozialisiert wurde, tun was Egon Krenz 1989 nicht wagte? Wird sie Panzer auffahren lassen? Wird sie die Sicherheitskräfte anweisen, auf die Bürger zu schießen?
2020 ist alles möglich, denn diese Regierung hat über Jahre bewiesen, dass sie an demokratischer Mitsprache nicht nur nicht interessiert ist, sondern dass sie sie im Kern ablehnt.
30 Jahre nach Mauerfall haben wir eine Einheitspresse und eine Parteienlandschaft, die in wesentlichen Fragen keine Opposition kennt.
Wer der Politik die Stirn bietet, wird solange unter Feuer genommen, bis er einlenkt, aufgibt oder wirtschaftlich vernichtet wurde.
Alternativlos ist die neue Umverpackung für eine „marktkonforme Demokratie“, die in Wahrheit nichts anderes ist als eine „smarte“ Diktatur. Ob die Bürger sich an das Demonstrationsverbot in der Hauptstadt am 29.8. halten? Oder kommt es, im Gegenteil, jetzt erst recht zu einer Massenkundgebung, die international nicht mehr ignoriert werden kann?
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