Der Digitale Putsch und das Verschwinden der Lebensqualität | Von Hermann Ploppa

Und wie wir darauf reagieren.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa

Kürzlich erreichte mich ein Newsletter von Lobbycontrol. Lobbycontrol (1) beobachtet als unabhängige Nichtregierungsorganisation, wie hinter den Kulissen gewisse Herrschaften diskret unsere Volksvertreter und Ministerialbeamten durch Geschenke und Geldzuwendungen dazu bringen, ganz bestimmte partikulare Interessen durchzusetzen, die nicht unbedingt unsere Interessen sind. Das ist nicht in unserem Sinne. Denn wir sind ja der oberste Souverän. Wir haben die Politiker gewählt, damit sie unsere Interessen vertreten. Und nicht die Interessen selbsterwählter Oligarchen. Lobbycontrol bemüht sich, nur finanziert von privaten Spenden, den mittlerweile undurchdringlichen Dschungel der schätzungsweise 35.000 Lobbyisten bei der Brüsseler EU-Bürokratie ein bisschen sichtbarer zu machen.

Und wenn unsere Politiker so eifrig dabei sind, unter dem Vorwand einer gefühlten Corona-Pandemie die Menschen von der Straße, von den öffentlichen Orten, ja sogar von ihren Arbeitsplätzen zu vertreiben und sie verängstigt durch Gruselpropaganda in ihre Wohnungen zu verbannen; wenn unsere Politiker dann so eifrig als Alternative eine isolierte schöne neue Welt des digitalen Rumpflebens uns regelrecht verordnen; dann könnte das möglicherweise geradezu lächerliche Gründe haben. Denn Lobbycontrol zeigt uns die nackten Fakten:

„Mit der Coronakrise gab es einen Digitalisierungsschub, der uns allen gezeigt hat, wie wir neue Technologien nutzen können und wie sie unseren Alltag prägen. Für die großen Konzerne war das auch ein Wachstumsschub, sie gehören zu den wenigen Profiteuren der Krise.“ (2)

So sagt Lobbycontrol in seinem aktuellen Newsletter. In Zahlen ausgedrückt: Google gibt dieses Jahr acht Millionen Euro aus, um die EU-Entscheider in Brüssel in Googles Sinn zu beeinflussen; Microsoft (also unser aller Freund Bill Gates) beeinflusst die Eurokraten mit schlappen fünf Millionen Euro. Facebook folgt mit 4.25 Millionen Euro, Apple mit zwei Millionen, und Amazon bescheidet sich mit 1.75 Millionen Euro.

Das, muss man sagen, ist zumindest im kaufmännischen Sinne eine kluge Geldausgabe. Das Wachstum der neuen digitalen Globalkonzerne ist für sich genommen schon ein genialer Selbstläufer. Aber man kann ja die Entwicklung noch etwas beschleunigen, wenn man den politischen Apparat dazu bringt, noch existierende „analoge“ Strukturen durch entsprechende Verordnungen, Gesetze und medial flankierte Angstkampagnen zusätzlich zu zerschlagen.

Das ist nicht neu. Immer wieder in der Geschichte hat politische Gewalt noch lebensfähige Strukturen brutal zerstört. Das moderne Industrieproletariat hätte nicht die Dampfmaschinen bedienen können, wenn nicht zuvor freie Bauern von ihren Äckern vertrieben worden wären. Der Goldrausch in Europa, der das Geldsystem in der Frühen Neuzeit revolutionierte, wäre ohne die brutale Auslöschung indigener Kulturen in Lateinamerika nicht möglich gewesen. Die schlesischen Weber sind mit brutaler Gewalt aus dem Weg geräumt worden, um mechanisierten Webstühlen Platz zu machen. Alles, was uns als organischer technischer Fortschritt und als friedliche Evolution verkauft wird, war stattdessen das Ergebnis einer „schöpferischen Zerstörung“ oder kreativer Destruktion, wie es der Soziologe Schumpeter dereinst formuliert hatte. „Erwürgt und verfault, was stark war und gut…“, textete der Liedermacher Hannes Wader, etwas anschaulicher in seinem Lied „Schon so lang“. Genau das vollzieht sich vor unseren Augen.

Die Digitalkonzerne sind die neuen Landlords dieser Welt.

Durch die gesellschaftliche Vereinbarung, ihnen für ihre Patente bis ans Ende aller Zeiten Tribute, auch Lizenzgebühren genannt, zu entrichten, haben wir diese futuristischen Moloche so weit aufgepäppelt, dass sie uns jetzt nicht nur beherrschen, sondern auch umformen und manipulieren möchten. Deshalb sind natürlich diese Millionengeschenke für die Brüsseler Eurokraten aus ihrer Sicht eine weise und gute Ausgabe für die eigenen Investitionspläne.

Tatsächlich sind die Digitalkonzerne dank unserer Tributzahlungen mächtiger als alle sozusagen „analogen“ Konzerne, vor deren monströser Macht uns schon gerade genug graust. Der Militärisch Industrielle Komplex kann da nur noch vor Neid erblassen, zum Beispiel Boeing mit seinen popeligen 76.6 Milliarden Dollar Jahresumsatz in 2019 (3). Da kann Apple mit seinen 260.17 Milliarden Dollar im Jahre 2019 nur höhnisch lachen. Die weiteren Digital-Riesen, alle Zahlen für 2019: Microsoft mit 125.84 Milliarden Dollar; aber in diesem Jahr hat Microsoft alleine schon bis jetzt 143.02 Milliarden Dollar eingefahren. Das digitale Versandhaus Amazon war 2019 Platzhirsch mit 280 Milliarden Dollar. Google sammelte 160 Milliarden Dollar ein, und Mark Zuckerbergs Facebook hat immerhin in derselben Zeit auch 70.7 Milliarden Dollar eingefahren. Die neue Internet-Glotze youtube bescheidet sich mit kargen 15 Milliarden Dollar im letzten Jahr.

Ja, ist es denn bei so viel finanzieller Potenz noch ein Wunder, dass ein angeblich seriöser Wissenschaftler wie Christian Drosten von der Charité zum Seuchenpapst der Bundesrepublik Deutschland erhoben wird, ausgestattet mit der Machtvollkommenheit eines Sonnenkönigs, mit der Immunität, seine Kritiker unhinterfragt abqualifizieren zu dürfen. Und dabei selber, wie mein Kollege Bernhard Loyen in einer akribischen Sammlung von goldenen Worten des großen Vorsitzenden Drosten darlegen konnte (4), allzu oft absolut sinnfreie Sentenzen abgesondert hat, denen auch geübteste Sprachforscher keinen Inhalt abgewinnen können. So kommt es, offenbar gepolstert mit vielen Millionen Euro aus den Töpfen der Digitalkonzerne, dass ein nonsensischer Papst und sein Tierarzt-Kardinal, RKI-Chef Lothar Wiehler, sich ungestraft über die Expertisen angesehener Experten hinwegsetzen können. Es platzt aber immer mehr Wissenschaftlern der Kragen, zuletzt dem Netzwerk Evidenzbasierte Medizin (5). Dass hier hunderte, ja tausende von hochrangigen Experten nicht einmal angehört werden von unserer Bundesregierung oder der EU-Bürokratie, ist nicht mehr länger hinnehmbar. Aber die nackte Macht der monetären Fakten, siehe oben, macht es möglich.

Warum tut sich denn in unserer Gesellschaft bislang so wenig? Natürlich, ich habe noch nie in meinem Leben so viele Menschen auf der Straße gesehen, die fundamental gegen den menschenverachtenden, zutiefst korrumpierten Blödsinn unserer Eliten protestieren. Und die sich nicht mehr einschüchtern lassen. Und die Millionen Menschen, die sich jetzt auf die Straße trauen, stehen für noch mehr Millionen Mitbürger, die sich jetzt noch nicht trauen und lieber den Protest über Livestream mit verfolgen.

Warum protestieren denn die Unternehmer nicht endlich auf breiter Front? Hunderttausende aus dieser Zunft werden noch in diesem Herbst zahlungsunfähig und müssen dann in das graue Heer der Enteigneten überwechseln, wie dereinst die freien Bauern in das Industrieproletariat abwandern mussten. Durch das brutale Corona-Regime werden tausende von Restaurantbesitzern, Ladeninhabern und sonstigen Dienstleistern enteignet. Das ist jetzt schon klar. Warum also wehren sie sich nicht? Wenn ihnen Deutschlands bekanntester Insolvenzverwalter Frank Kebekus, der die insolvente Kette Kaufhof-Karstadt-Galerie abgewickelt hat, aufgrund solider Informationen sagt, in diesem Herbst stünde ein „Tsunami von Klein- und Kleinst-Unternehmen“ ins Haus (6)?

Vielleicht deswegen, weil es immer wieder Vertretungsorgane bestimmter Berufsgruppen gibt, die ihre Mitglieder einfach nur ruhig halten sollen. Unternehmer sind zwangsweise in der Industrie- und Handelskammer organisiert. Es gibt Unternehmer, die sich dagegen seit Jahren vehement zur Wehr setzen, und die sich im Bundesverband für freie Kammern e.V. organisieren (7) und sogar eine eigene Zeitschrift mit dem witzigen Namen „Der Kammerjäger“ herausbringen (8). Die IHK müsste eigentlich als Zwangskörperschaft politisch neutral sein. Das hindert die IHK indes nicht, munter für Fossile Energien und Atomkraft zu werben (9). In den Fortbildungen der IHK findet man vornehmlich marktradikale und latent sozialdarwinistische Positionen.

Der Unternehmer befindet sich im Wettbewerb mit anderen Unternehmern, und der Wettbewerb wird logischerweise dadurch entschieden, dass einer von beiden untergeht. So einfach ist das. Solidarisch ist man nur im Kampf gegen Gewerkschaften und deren „maßlose“ Lohnforderungen.

Ein besseres Bild gibt der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft (BVMW) ab. Ein freiwilliger Zusammenschluss kleiner und mittelgroßer Unternehmen, kurz: KMU. Der BVMW hatte im Mai dieses Jahres in einem Offenen Brief an die Bundeskanzlerin das sofortige Ende des Lockdowns gefordert (10):

„In großer Sorge um die Zukunft dieses Landes und um den Wohlstand seiner Bürger appellieren wir an die Politik: Beenden Sie die einseitige Fixierung auf eine rein virologische Sichtweise und damit das gefährliche Spiel mit den Zukunftschancen dieses Landes. Es geht um das Schicksal des deutschen Mittelstands. Heben Sie den Lockdown auf, bevor es zu spät ist! … Trotz eines staatlichen Rettungspakets von mehr als einer Billion Euro droht eine Pleitewelle unbekannten Ausmaßes, die die Existenz Hunderttausender Menschen binnen weniger Wochen vernichten könnte.“

Reaktion von Frau Merkel: nicht bekannt. Mittlerweile ist auch der BVMW in seiner Rhetorik gegenüber den Corona-Politikern milder geworden. Als Konsequenz aus der Corona-Krise fordern die Experten des BVMW eine gewisse Ent-Globalisierung und stattdessen die Hinwendung zu mehr regionaler Wirtschaft. Andererseits sieht auch der Bundesverband Mittelständische Wirtschaft die durchdringende Digitalisierung der Gesellschaft als unvermeidlich an. Die Mittelständler müssten sich für 5G, Künstliche Intelligenz und das Internet der Dinge öffnen (11). Analoge Branchen bleiben auf der Strecke. Das zeigt Wirkung, wie eine Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey unter Mittelständlern zeigt (12): „37 % der KMU wollen als Reaktion auf die Krise Prozesse automatisieren, 45 % in 5G investieren, 36 % ins Internet der Dinge (IoT) und ebenfalls 36 % in Künstliche Intelligenz (KI).“ Und: „flexible Arbeitsweisen“ werden auch nach einem eventuellen Ende von Corona erhalten bleiben.

Die Gehirnwäsche zeigt also Wirkung. Ist es also nicht mehr aufzuhalten, dass unsere Städte veröden und isolierte Arbeitnehmer von zuhause aus arbeiten, und dabei irgendwann von noch billigeren Arbeitskräften aus Indien ersetzt werden? Dass Kinder bevorzugt „Homeschooling“ machen und dann als vollkommen kontaktgestörte Kreaturen herumschlurfen?
Es gibt Hoffnung, auch in der Unternehmerszene. Denn jetzt gerade hat sich eine Initiative „Unternehmer Stehen Auf“ gegründet, die es wagt, die Herausforderungen mal etwas fundamentaler und offensiver anzugehen (13). In einem Offenen Brief von “Unternehmer Stehen Auf” an Wirtschaftsminister Altmeier heißt es:

„Wir, die Unternehmer, übernehmen Tag für Tag die Verantwortung für uns selbst und auch für unsere Angestellten und damit für viele Bürger dieses Landes und ihre Familien.

Wir erwirtschaften das Bruttosozialprodukt dieses Landes und für unsere Gesellschaft.

Wir wurden von heute auf morgen vor eine Situation gestellt, die einen teilweisen Kollaps unserer Unternehmen bedeutet. Und das vermutlich wegen eines Pandemie-Fehlalarms!

Ihr Aktionismus hat z.B. uns Unternehmern durch die Umstellung der Mehrwertsteuer von 19 % auf 16 % zusätzliche Kosten und einen unglaublich aufgeblähten Zeitaufwand gebracht, dass Förderungen seitens des Staates dadurch im Sande verliefen.

Ihr Aktionismus macht selbstständig handelnde Menschen zu Bittstellern und bringt sie in eine wirtschaftlich prekäre Situation, von der sich diese Menschen schwer wieder erholen werden … Wir fordern sofortigen Stopp der Corona-Maßnahmen. Z.Zt. sterben 3 Personen / Tag in Deutschland angeblich an Corona! Wie viele Unternehmer pro Tag weltweit begehen Selbstmord?“

Der Ansatz von “Unternehmer Stehen Auf” ist endlich einmal nicht standespolitisch borniert nur auf die eigenen Interessen gemünzt, sondern ermöglicht den Anschluss und die Solidarisierung mit anderen betroffenen Bevölkerungsgruppen. Denn auch Unternehmer können nur gedeihen in einem harmonisch abgestimmten Umfeld. Unsere Gesellschaft stottert schon lange, weil das einigende Band zwischen den verschiedenen Gruppen durch die marktradikalen Einpeitscher systematisch zerschnitten wurde.

Vergegenwärtigen wir uns doch einmal, was in dieser Gesellschaft kaputt gehen wird, wenn der gesellschaftliche Mittelbau, nämlich der Beitrag Kleiner und Mittelgroßer Unternehmen wegfällt, wie es jetzt gerade geschieht:

Die für das Jahr 2015 ermittelten Zahlen (14) zeigen, dass die Aktivitäten der KMUs für das Wohlergehen unserer Gesellschaft entscheidend sind: sie stellen 99,6 % aller umsatzsteuerpflichtigen Betriebe in Deutschland, mit 58,5 % aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten. Sie erwirtschaften 35 % aller Umsätze und bilden 81,8 % aller Auszubildenden aus. Man kann aus diesen Zahlen deutlich ablesen, dass der gewerbliche Mittelstand die für das Gedeihen einer intakten Gesellschaft unerlässliche Infrastruktur fast alleine schultert (Steuerabgaben, Ausbildung des erwerbstätigen Nachwuchses), während sich die großen Unternehmen, Kartelle und Konzerne, die Rosinen (zwei Drittel der Umsätze und Gewinne) herauspicken dürfen ohne Wesentliches zur Aufrechterhaltung der Gesellschaft beizutragen. Der gewerbliche Mittelstand sorgt damit auch für eine Abfederung von sozialen Härten, wie sie durch eine allzu krasse Polarisierung in arm und reich z.B. in den USA erzeugt werden.

Wir haben es jetzt noch in der Hand, die irrsinnige Zerstörung unserer Zivilisation durch die Große Umprogrammierung (so in etwa kann man die vom World Economic Forum vorgegebene Agenda der Digitalfaschisten auf Deutsch formulieren) zu stoppen und eine von uns basisdemokratisch entwickelte Neue Weltordnung der schönen neuen Kafka-Welt entgegenzusetzen. Der mutige Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich geht in die Offensive und verklagt Drosten, Wiehler und die Bundesregierung vor US-amerikanischen und kanadischen Gerichten in einer gigantischen Sammelklage auf massiven Schadensersatz (15).

Auf diesem Weg können sich beliebig viele Teilnehmer einer Schadensersatzklage anschließen. Diese class action führte in den 1990er Jahren dazu, dass die Zigarettenindustrie Milliardenbeträge als Schadensersatz an Kläger entrichten musste. Im Falle der Sammelklage von Anwalt Dr. Reiner Fuellmich ist der Ansatzpunkt der Einsatz von PCR-Tests, die als Beleg einer wahrgenommenen Pandemiegefahr von der Regierung vorgeschoben werden, um die die Wirtschaft lähmenden Verordnungen zu rechtfertigen. Da die von Christian Drosten entwickelten PCR-Tests auch in den USA und Kanada angewendet werden, richtet sich die Schadensersatzklage gegen den PCR-Entwickler Drosten und den Chef des Robert-Koch-Instituts Lothar Wiehler und gegen die exekutierende Bundesregierung. Dieser Sammelklage können sich auch mittelständische Unternehmer anschließen. Bezahlt würde der Schadensersatz im Falle eines Klage-Erfolgs allerdings aus öffentlichen Töpfen, denn das RKI ist ja eine Bundesbehörde. Die zu zahlende Milliardensumme könnte mühelos aus dem Etat des Verteidigungsministeriums entnommen werden.

Es tut sich also einiges. Das hat wirklich Hand und Fuß. Wichtig ist, dass wir uns jetzt nicht aufspalten lassen. Mittelständische Unternehmer, Arbeiter, Angestellte, Schüler und Studenten haben ein gemeinsames Ziel: nämlich den Erhalt und den Ausbau unserer gemeinsamen Zivilisation, unserer gemeinsamen Ökosphäre, unserer gemeinsamen Geister und Seelen. Und zwar weltweit.

Quellen und Anmerkungen:

1. https://www.lobbycontrol.de/
2. Newsletter Lobbycontrol vom 24. September 2020
3. Alle Zahlen zusammengestellt aus statista.de
4. https://kenfm.de/dr-christian-drosten-und-das-phaenomen-der-widerspruchs-inzidenz-von-bernhard-loyen/
5. https://www.ebm-netzwerk.de/de/veroeffentlichungen/covid-19
6. https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/506485/Insider-erwarten-im-Herbst-massenhaft-Pleiten-kleiner-Firmen?utm_content=link_15&utm_medium=email&utm_campaign=dwn_telegramm&utm_source=mid423&f_tid=b4483bbe172bcf9f03ecfe2313c4231e
7. https://www.bffk.de/
8. https://www.bffk.de/wir-ueber-uns/kammerjaeger.html
9. https://www.strom-magazin.de/strommarkt/ihk-fuer-neubau-von-atomkraftwerk-in-nrw_67345.html
10. https://www.bvmw.de/news/5912/bevor-es-zu-spaet-ist/
11. https://www.bvmw.de/
12. https://www.mckinsey.de/news/presse/mittelstandsumfrage
13. https://unternehmer-stehen-auf.de/
14. https://de.wikipedia.org/wiki/Mittelstand#cite_note-5
15. https://www.youtube.com/watch?v=CJ4gTOBPeNA

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Danke an den  Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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