Der Trump-Putsch

Von Dirk Pohlmann.

Die Präsidentschaft von Donald Trump ist ein Lehrstück für alle, die noch glauben, dass die USA eine lupenreine Demokratie mit Vorbildcharakter sind, nach dem Motto: „Von den USA lernen heißt siegen lernen.“

Das neueste Kapitel der unglaublichen Trump-Story: in CNN wurde gestern darüber nachgedacht, was passieren würde, wenn sowohl Trump als auch Pence bei der Amtseinführung ermordet würden – mit Bildern aus einer neuen Fernsehserie, in der das Capitol in die Luft gejagt wird. Ein dezenter Hinweis an entschlossene Trump-Gegner, aktiv zu werden?

Man wird ja noch mal tagträumen dürfen in den Qualitätsmedien, wenn einem der gewählte Präsident nicht passt?

Man stelle sich vor, der gleiche Bericht wäre auf, sagen wir mal, KenFM erschienen? Ob sich vielleicht an der öffentlichen Aufmerksamkeit für den Bericht und der Kommentierung (Haben Sie etwas vom CNN Bericht gehört?) ein klein wenig geändert hätte? Ist es vermessen, zu mutmaßen, dass die Bundesanwaltschaft den Fall schon übernommen hätte, kein KenFM Redaktionsmitglied mehr auf freiem Fuß wäre – ohne dass in Spiegel, ARD und ZDF von einem Angriff auf die Pressefreiheit die Rede wäre?

Seit der Wahl ist alles anders in Medienhausen. Als am Wahlabend klar wurde, dass nicht Hillary Clinton sondern Donald Trump im Weißen Haus residieren würde, entgleiste sowohl im US- als  auch im deutschen TV vielen Moderatoren das Gesicht. Da war offensichtlich etwas schiefgelaufen. Umfragen, Siegesgewissheit, Skandalberichte, keine Erziehungsmassnahme der Medienkaste hatte geholfen, die Amerikaner hatten sich trotzdem erdreistet, falsch zu wählen. Egal in wie vielen Sonntagsreden seine Heiligkeit, das Volk als ewiger Träger der Souveränität bisher gepriesen wurde –  auf einmal war Schluss mit lustig.

Angela Merkel benannte sofort Bedingungen für die weitere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und USA. Ein unerhörter Vorgang. Ich musste sofort an ein Asterix-Zitat denken: „Wir haben schon Leute aus weit geringeren Gründen gevierteilt.“

Derart unbotmäßige Kritik an US Präsidenten hatte bisher stets das sofortige Karriereende von Politikern bedeutet, es sei nur an an den „Adolf Nazi“ Satz von Herta Däubler-Gmelin im Jahr 2002 erinnert. Däubler-Gmelin hatte ein Jahr vor der mit zusammengelogenen Gründen gestarteten Irak-Invasion gewagt zu sagen, dass US Präsident Bush mit seiner Außenpolitik nur von innenpolitischen Problemen ablenken wolle, das kenne man „seit Adolf Nazi“. Das war alles, und das war es dann, endgültig, mit der Karriere der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD und Justizministerin.

Wie sich die Zeiten ändern, seit es Donald Trump gibt. Jetzt muss man den US Präsidenten attackieren, wenn man sich anbiedern will. Wenn es um die USA und die adäquate Wortwahl für Angriffskriege, Drohnenmorde, Totalüberwachung, einstürzende Neubauten und die Folterpolitik des Welt-Hegemons geht, wird in Deutschland gerne die Goldwaage ausgepackt und ab und zu ein „Täter“ aus Abschreckungsgründen mit der Anklage „antiamerikanische Verschwörungstheoretiker“ öffentlich abgeurteilt. Dabei ist wichtig, dass Kritiker nie genau wissen, wann sie es zu weit getrieben haben mit der Meinungsfreiheit, wo die Grenzen des Guten Geschmacks liegen, und was einem passiert, wenn man die Mächtigen ärgert. Auch das ist seit Adolf Nazi so. Für einen Witz konnte man im 3. Reich Gelächter oder einen Platz unter der Guillotine ernten, und diese Ungewissheit war zielführend, denn sie sorgte für vorauseilenden Gehorsam. Da gibt es Kontinuität, mit dem Unterschied, dass die Strafe heute nicht mehr das blutige Ende, sondern „nur noch“ das Karrierende ist.

Aber dass jetzt mit Trump plötzlich in Sachen „Antiamerikanismus“ völlig neue Regeln gelten, flächendeckend, dass ab sofort jede Anklage gegen den kommenden US Präsidenten auf jedem Niveau straffrei erlaubt ist – das musste doch wohl vorab in die Chefredaktionen effektiv kommuniziert werden, damit die stets furchtsamen Hofberichterstatter sich auch weit aus dem Fenster lehnen, ohne zu befürchten, final herauszufallen. Die Frage ist, auf welchen transatlantischen Kanälen die neue Linie übermittelt wurde. War es eine konzertierte Aktion von American Enterprise Institute, German Marshall Fund, Aspen Institute, Atlantikbrücke, NATO Pressestelle etc. während des US Wahlkampfs? Genügte es für die scheuen Rehe in den deutschen Redaktionen und Politikbüros Witterung in den USA aufzunehmen?

Dass die Redaktionselite der deutschen Qualitätsmedien einseitig US-unterwandert ist, kann nicht als neue Erkenntnis bezeichnet werden, aber die Trump-Wende wäre eine Gelegenheit, die zeitliche und räumliche Verbreitung der entsprechenden Argumente in Netzwerken zu untersuchen, ein idealtypischer Fall für Kommunikationswissenschaftler, um eine aussagekräftige transatlantische Strukturanalyse zu liefern.

Die entsprechenden Fachleute wissen wohl, wie aufklärend und karriereschädlich das wäre – und werden es aus beiden Gründen schön bleiben lassen.

Ich muss wohl nicht erneut darlegen, dass ich kein Fan des neuen US Präsidenten bin. Ich glaube, dass Trump unberechenbar ist, dass die Hoffnung, dass mit ihm ein vernünftigeres Verhältnis zu Russland möglich wird, trügerisch ist und jederzeit ins katastrophale Gegenteil umschlagen kann. Ich werde mich freuen, sollte ich unrecht haben. Ich wünsche es mir sogar. Aber ich habe keine Hoffnung. Ich glaube auch nicht, dass die Hoffnungen der verarmten weißen Mittelschicht Realität werden, die 50er Jahre würden mit Trump wiederauferstehen. Der Kapitalismus hat keine Zukunftsperspektive. Er, und nicht etwa Karl Marx,  gehören auf den Müllhaufen der Geschichte.

Vielleicht, hoffentlich, und falls wir Trumps Regentschaft ohne (Nuklear)Krieg überleben, ist wenigstens nach der Ära Trump die Idee, dass Geschäftsleute die Welt besser regieren können als Politiker ebenso tot, wie die Vorstellung, dass Militärs herrschen sollten. John Cleese, der geniale Ex-Monthy-Pythons-Komiker hat Trumps Personalentscheidungen gut auf den Punkt gebracht, als er sagte, er habe nicht den Eindruck, dass es Trump darum gehe, eine Regierung zusammenzustellen, sondern die Besatzung eines Piratenschiffs.

Mit Trump haben die 1% nun unmittelbar die Regierungsgewalt in Amerika übernommen. Die USA sind für jeden sichtbar zu der korrupten Oligarchenrepublik geworden, die BBC und der Ex-US-Präsident Jimmy Carter bereits skizziert hatten –  sie sind jetzt eine Bananenrepublik mit Nuklearwaffen.

Frappierend ist, dass Trump trotz seiner Zugehörigkeit zur ökonomischen Oberschicht nicht vom Deep State akzeptiert wird. Er ist, anders als die spätrömisch korrupte Hillary Clinton, für die wahren Herrscher der USA nicht präsidiabel. Trump ist ein Neureicher, ein Party Crasher, kein Mitglied des Adels aus Geheimdiensten, Militär, Politik und Wirtschaft, der spätestens seit dem ungestraften (wahrscheinlichen CIA induzierten und gesteuerten) Mord an John F. Kennedy unter der Führung von Ex-CIA Chef Allen Dulles an der Macht ist. Insofern ist seine Präsidentschaft eine kleine Revolution. Trump war definitiv nicht geplant.

Man kann sich nur mit Schaudern ausmalen, was in den USA passiert wäre, hätte Bernie Sanders die Wahl gewonnen. Wahrscheinlich wäre er bereits mit tödlicher Vergiftung von einem Bus überfahren worden, unmittelbar nachdem er von einem Einzeltäter erschossen wurde.

Demokratie und Wahlen sind nur solange akzeptabel, solange sie nichts an der Macht des Deep-State-Adels ändern. Das galt für Mossadegh, Lumumba, Arbenz, Allende und Palme, es galt für beide Kennedy Brüder und hätte auch für Sanders gegolten.

Es gilt möglicherweise auch für Trump.

Was bereits beweisbar ist, dass jede„Verschwörungstheorie“, und sei sie noch so schwindsüchtig, valide genug für die „Qualitätsmedien“ ist, wenn sie nur von der richtigen Seite in Umlauf gebracht wird, d.h. den offiziellen Deep-State-Kanälen. „Russland hat auf direkten Befehl Putins die US Wahlen gehackt.“ Diese wilde Behauptung hören wir jetzt seit Wochen. Auf Grundlage welcher Tatsachen?

Als Begründung wird ein Zirkelschluss aufgebaut, der als Spirale immer neue -scheinbare- Bedeutungshöhen erklimmt, tatsächlich aber, wie eine Gewitterwolke, aus nichts als heißer Luft besteht. Jeder, der irgendwann einmal als Journalist mit Geheimdienstakten zu tun hatte, kann erkennen, auf welch miserablem Fundament mit dem Pamphlet des Ex MI6 Agenten Christopher Steele weitreichendste Schlussfolgerungen aufgebaut werden. Zur Einordnung seiner Gerüchtesammlung ist wichtig, aber selten erwähnt, dass es sich um eine Auftragsarbeit handelt. Steele sollte erst für den Trump Konkurrenten Jeb Bush, dann für das Clinton-Team eine Schmutzakte über Trump zusammentragen. 

Sein Papier wurde dann in US Medien zirkuliert, in der Hoffnung, dass einer der großen Fische anbeißt und das US-„Kompromat“ seinen Weg in die Öffentlichkeit findet.  Aber kein Medium war dazu bereit, so schwach war die Überzeugungskraft des Dossiers.

Die Publikation übernahmen dann, mit freundlicher Unterstützung von John McCain, die US Geheimdienste. Nicht 17, wie immer behauptet wird, sondern nur 3. Danach bestätigte man sich im Kurzschluss zwischen Medien und CIA gegenseitig, wie relevant die schwächelnde Akte sei, die CIA veröffentlichte vorab ihre Einschätzung, aber nicht ihre „Methoden und Quellen“ und immer mehr Medien berichteten darüber, wie oft andere gesagt hätten, wie sensationell relevant die Informationen seien. Mit der Geheimniskrämerei um die Quellen (NSA Überwachung? Kreml-Insider aus der Putin Regierung? Geheimer Schriftverkehr? Gott?) konnte der Hype um die Relevanz angefacht werden. So wurde der Eindruck erweckt, es gäbe unter Fachleuten solide Informationen, deren Quellen man nicht benennen konnte, ohne sie in Gefahr zu bringen. Und ausgerechnet die CIA säuselte wie Kaa, die Schlange aus dem Dschungelbuch: „Hab Vertrauen, vertraue mir.“ Können diese Augen lügen?

Ein gesundes Mediensystem würde als Immunreaktion auf diesen ungeheuerlichen Vorgang eine Bandbreite an Interpretationen produzieren. Von: „wir finden das wichtig“ bis: „kompletter Schwachsinn“. Denn diese verschiedenen Einschätzungen gibt es unter Fachleuten und Ex-Geheimdienstlern. Dass wir wieder einmal in den „Qualitätsmedien“ nur eine Meinung zu hören war, nämlich die abseitigste, die aber flächendeckend, ist ein Alarmsignal. Da ist etwas mächtig faul. Bei den öffentlich rechtlichen Sendern handelt es sich um echtes System-Versagen – aber das ist leider nichts neues.

Ein gesundes Mediensystem würde darüber informieren, dass es zur Kernaufgabe jedes Geheimdienstes einer mächtigen Nation gehört, Wahlen und das politische System relevanter Länder zu beeinflussen. Die USA sind nun wirklich nicht die Richtigen, um sich darüber aufzuregen. Man muss als seriöser Journalist darauf verweisen, dass Amerika seit dem 2. Weltkrieg 81 mal die Wahlen anderer Länder beeinflusst haben, auch in Europa, gerne mit brachialer Gewalt, mit Korruption und Mord. Auch in Russland waren die USA 1996 bei der letzten Wiederwahl Jelzins aktiv,  um ihn an der Macht zu halten. Jelzin hatte Gorbatschow entmachtet, die Sowjetunion aufgelöst, um Präsident Russlands zu werden er hat die zentralasiatischen Republiken in den Machtbereich der USA überführt, so wie er die Kontrolle über das russische Erdöl und Erdgas überführen sollte. Der Alkoholiker Jelzin war es dann allerdings auch, der Putin an die Macht half, denn er wollte vor seinem Tod doch noch den Ausverkauf Russland stoppen.

Normalerweise, bei anderen Staaten als den USA, gehört es nicht zur üblichen Geheimdienstaktivität, einen bestimmten Kandidaten an die Macht zu bringen, sondern man versucht, das politische System gegnerischer Nationen generell zu diskreditieren, vor allem in den Augen der dortigen Bevölkerung. Die Interessen von Geheimdiensten sind meist geopolitisch, nicht tagespolitisch, Kandidaten zu pushen, wäre deshalb nicht zielführend. Aber für Geheimdienste gilt letztlich nur eine Regel, nämlich dass sie erfolgreich agieren müssen. Es könnte also sein, dass die Russen im amerikanischen Stil Trump an die Regierung bringen wollten…

Wenn man genau hinsieht, um welche Einflussnahme geht es letztlich? Vor allem um Emails aus dem Wahlkampfteam von Clinton, anfangs als Fälschungen bezeichnet. Mittlerweile ist klar: die auf Wikileaks veröffentlichten Emails waren alle echt. Sie bewiesen, wie zynisch die Demokraten-Parteielite Sanders von der Macht fernhalten wollten, um dann Clinton gegen Trump als Endkampf inszenieren zu können. In der Hoffnung, die Amerikaner würden nach ständiger Gehirnmassage durch Medien und Politik Hillary Clinton,  die weibliche Hoffnungsträgerin, die erste Frau als US Präsident nach dem ersten Schwarzen Obama, als „kleineres Übel“ wählen.

Wichtig zu wissen: hätten die Amerikaner die Wahl zwischen Trump und Sanders gehabt, hätte sich, nach allen Umfragen, eine klare Mehrheit für Sanders entschieden. Bei Clinton war der Vorsprung deutlich schwächer. Aber es ging ja gerade darum, den Sozialdemokraten Bernie Sanders zu verhindern, um mit dem schwachen Gegenkandidaten Trump die Deep-State-Kandidatin Clinton durchzubringen. Aber das ging nach hinten los. Dumm gelaufen.

Neuerdings wird auch noch auf Grundlage des US „Kompromat“ behauptet, dass Trump mit dem russischen Geheimdienst kollaboriert habe, also erpressbar sei, also tun müsse, was Putin von ihm wolle. Eine weitreichende Behauptung. Für einen Inside Job bei 911 gibt es weitaus bessere Indizien als für diese steile CIA These. Wobei man für kritische Fragen zu 911 seine Arbeitsstelle verliert, während man mit Trump-Bashing Karriere machen kann.

Davon abgesehen, wenn man bereits überall lesen konnte, dass Trump „Golden Shower“-Orgien im Hotelbett von Obama inszenierte, wie könnte man ihn damit noch erpressen? Genau wie mit den anderen Hebeln, die angeblich angesetzt werden könnten? Es ist doch wohl im Gegenteil so, dass Trump jetzt auf jeden Fall hart gegen Russland agieren muss, um nicht weiter unter Verdacht zu stehen, eine Marionette Putins zu sein? Trump ist teilweise bereits auf CIA Linie eingeschwenkt. Quod erat demonstrandum.

Die Schadensbegrenzung des Deep State nach der falschen Wahlentscheidung der Bevölkerung ist also in vollem Gange. Sie ist aus dessen Sicht bitter nötig. „They outsmarted themselves“ sagt man in den USA, ein wunderbar treffender Ausdruck, der so übersetzt werden kann: Sie haben sich selbst überlistet.

Jetzt wird die Schlappe wettgemacht, so gut es eben geht. Dazu wird unverhohlen gedroht. Ex NSA Chef Michael Hayden betont, dass die Geheimdienste keine Angst vor Trump hätten. Der demokratische Minderheitsführer im US Senat Chuck Schumer warnt Trump davor, sich mit den Geheimdiensten anzulegen: Sie hätten alle Zeit und Möglichkeiten der Welt, sich zu rächen. Man könnte seinen Satz auch so übersetzten: Die sitzen am längeren Hebel. Schumer hat recht.

Wer wissen will, wer in den USA wirklich die Macht hat, dem empfehle ich das exzellente Buch „Das Schachbrett des Teufels“ von David Talbot, das jetzt auch auf deutsch erschienen ist. (Bitte bei Interesse beim Buchhändler bestellen, nicht bei Amazon!) Es ist nicht geeignet, um nach der Lektüre ruhig zu schlafen, weil es auf verstörende Weise unumkehrbar die Augen öffnet.

Es belegt, dass es Allen Dulles und der CIA egal war, wer unter ihnen Präsident wurde. Und falls sich ein gewählter Präsident sich zu sehr querstellte, wurde er eben beseitigt. Siehe Kennedy.

Nach seiner Wahl hat Trump jetzt die Wahl, ob und wie es mit ihm weitergeht. Wir werden es aushalten müssen, egal was passiert.

Für uns Plebejer gilt: wer nun die Nachrichten mit eingeschaltetem Gehirn verfolgt und es wagt, sich seines Verstandes ohne fremde Anleitung zu bedienen, kann viel lernen. Für´s ganze weitere Leben.

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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