Die Demokratiebewegung in Berlin | Von Anselm Lenz (Podcast)

Am heutigen Mittwoch demonstriert die Demokratiebewegung in Berlin. Sie wendet sich gegen den Corona-Putsch der Regierung Merkel mit dem sogenannten Ermächtigungsgesetz II und tritt für die Grundrechte ein. Die Deutschen verständigen sich auf eine neue Verfassung – jenseits der Farbenspiele der Parteien und Konzerne.

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Keine Macht der Welt, kein Konzern, kein Milliardär, keine Merkel, — niemand —hat das Recht,

• in unser Gesicht hineinzuregieren,
• in unsere Venen und Adern hineinzuregieren,
• in unser Zuhause hineinzuregieren,
• in unsere Familien und Freundschaften hineinzuregieren,
• unsere Läden, Akademien, Theater, Kulturstätten zu schließen,
• unser Land zu zerstören und unsere Gemeinschaften zu zerreißen.

Wir stehen mit allen, die sich gegen den »totalitärsten Apparat der Geschichte« zur Wehr setzen und das Wort sprechen, mit der jede Befreiung erst beginnt: »Nein!«

So heißt es in einem von vielen Aufrufen. Am heutigen Mittwoch, den 21. April 2021, demonstriert die Demokratiebewegung in ganz Berlin, insbesondere am Bundestag ab 9 Uhr, auf der geschichtsträchtigen Straße des 17. Juni. Es soll laut Anmeldung bis 22 Uhr gehen. Der politisch oftmals instrumentalisierten Polizei, die gegen Brüder, Schwestern und sogar eigene Kollegen verheizt wird, soll dabei mitmenschlich begegnet werden, aber Gleiches wird vehement wechselseitig eingefordert.

Die Krise ist eine Krise der politmedialen Kaste, nicht unsere und nicht der Polizei, die auf Grundgesetz und Landesverfassung geschworen haben: Den Bürgern des Landes verpflichtet, nicht Macht- und Einflussgruppen des Maskenregimes!

Der Entwurf, der den Repräsentanten der Bundesbürger zur Abstimmung gestellt wird, trägt den euphemistischen Titel „Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung“. Nach über einem Jahr scheinen es nun auch organisierte und meist gut bezahlte „Linke“, „Liberale“ und „Christliche“ zu bemerken: Das Ermächtigungsgesetz II der Regierung Merkel ist der finale Angriff auf die Grundrechte, auf die Demokratie, auf die Gewaltenteilung, auf den Bund und den Föderalismus, auf den sozialen Charakter unseres Landes und jede Form von Mitmenschlichkeit in Deutschland. Ausgeschlafen?

Die Oppositionsparteien wollen heute gegen das Gesetz zum Schutz vor Infektion stimmen, dem Merkel-Ermächtigungsgesetz, in dem der Begriff Ermächtigung auch explizit mehrfach vorkommt. Es soll Angela Merkel und allen ihren Nachfolgern ab der magischen Zahl von „100“ Testmeldungen in den Stand einer Präsidialdiktatorin erheben. Sie hebelt damit Parlament, Länder und Gerichte aus. Der Wert kann jederzeit herbeigetestet oder behauptet werden. Damit wäre das vorläufige Ende der Demokratie besiegelt.

Denn noch nie in der Menschheitsgeschichte haben Regierungen Freiheitsrechte freiwillig gewährt. Alle Grundrechte wurden auf Druck des Volkes oder durch Revolutionen eingeführt. Es gibt keine einzige bekannte Ausnahme. Nach zwei Diktaturen auf deutschem Boden sind die Bürger des Landes glücklicherweise auch aus sich selbst heraus aufmerksam. Wir stehen zum Grundgesetz.

Dafür ist die DEMOKRATIEBEWEGUNG aufgestanden

Sicher sind angesichts des Wirtschaftszusammenbruchs, der von »Corona« nur geplant überlagert wird, und der in Wahrheit eine klassische Überproduktions- und Absatzkrise ist, neue Sozialsysteme, Arbeitsverteilung und Arbeitszeitverkürzung notwendig. Insbesondere aber eine Zerschlagung der Konzerne und Banken durch ein neutral agierendes Kartellamt und eine basisdemokratische und freiheitliche Sozialcharta, ein neuer Gesellschaftsvertrag von unten nach oben. Volksentscheide heißen: Wir entscheiden selbst über unsere Zukunft.

Seit dem 28. März 2020 hat sich die deutsche Demokratiebewegung erhoben. Es ist die größte und ausdauerndste Demonstrationsbewegung in den vier Jahrtausenden der bekannten europäischen Geschichte, mit Abertausenden von dezentralen Versammlungen im ganzen Land, überall und oft parallel. Darunter sind auch die beiden größten Demonstrationen der deutschen Geschichte am 1. und 29. August 2020 in Berlin mit Teilnehmerzahlen in Millionenstärke. Zuletzt versammelten sich insgesamt jeweils an die Hunderttausend Demokraten in Kassel und Stuttgart.

Die Ziele der deutschen Demokratiebewegung sind von Beginn an bekannt. Sie sind klar, rational, nachvollziehbar und realistisch durchführbar.

Der Demokratische Widerstand besteht

• auf die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes!
• auf die Würde der Alten & der Kranken!
• auf Beendigung des obrigkeitsstaatlichen Terrors und Beendigung des Notstands-Regimes!
• auf Volksentscheide, Wahlen & umfassende Transparenz!
• auf eine demokratische gefasste Wirtschaftsrahmengesetzgebung für unser künftiges Wirtschaftssystem, denn wir alle werden unter den Regeln zu leben haben!

Dagegen will das verfassungs- und menschenrechtswidrige Regime – ein anderer Begriff ist seit Monaten nicht mehr angebracht – seine Agenda durchdrücken, die an Krankhaftigkeit und Lebensfeindlichkeit kaum zu überbieten scheint. Regierung und politmediale Kaste Berlins agieren, als wären sie von einer terroristischen New-Age-Sekte unter Drogen gesetzt worden. Die Zahl an Impftoten und Impfgeschädigten steigt von Tag zu Tag. Ganze Generationen werden verstört, die Alten isoliert und unter dem Deckmäntelchen der Fürsorge letztlich abgeschrieben.

Nicht Wenige sind der Ansicht, die Impfkonzerne und deren korrupte Regierungen wollten einen neuen Holocaust durchführen, weil die Milliardäre Angst vor dem Volk haben. So oder so ist es ein Alptraum. Wer noch immer die Narretei vom ach-so-gefährlichen Virus mitgeht, ist dumm oder will betrogen sein. Die Angstmacherei ist beabsichtigt. Wir werden seit einem Jahr belogen und sollen damit in Todesängste versetzt werden, um gefügig gemacht zu werden.

Es gab in den zurückliegenden 13 Monaten zu keinem Zeitpunkt eine massenhaft verbreitete Seuche, die gefährlicher als bekannte heftige Grippeinfekte gewesen wäre. Im besten Falle ist diese Ausformung des Putsches eine konzertierte Aktion, also eine Verschwörung, um den Zusammenbruch des US-Finanzmarktkapitalismus zu verschleiern und die geplante Wahlfälschung bei der US-Präsidentschaftswahl im November 2020 zu überlagern. Eine Fehlkalkulation, bei der sich dummer, aber echt empfundener Gratismut „gegen Rechts“ mit den düstersten Konzerninteressen von Big Tech und Big Pharma verschmolzen, um die selbstbewusste amerikanische und europäische Arbeiterklasse zu unterdrücken, von der sich die neuen Möchtegern-Fürsten kontrolliert oder gar bedroht fühlen: Angst und Angsterzeugung im Kapitalismus-Korporatismus mit Zentralkomitee in Davos beim Weltwirtschaftsforum.

„Bleiben sie gesund”

So erklärt sich auch die Regierungs- und Konzernkampagne »Black Lives Matter«, die bei den meisten Schwarzen gar nicht gut ankam, dafür aber sehr gut bei der weißen grünen Bourgeoisie in Europa und den USA. Dies, wo sich die meisten Weißen und Schwarzen längst mehr als gegensätzlich empfinden, sondern als Mitmenschen begegnen, deren gemeinsames Interesse jedenfalls ist, nicht von Regierungen, Konzernen und Superreichen als Verfügungsmasse gehandhabt zu werden. Nach gleichem Muster wird die teilweise abgebrachte Klimapanik missbraucht, um Mittelschicht und Arbeiterschaft abzusparen. Die Kampagnen säen Zwietracht, erzeugen zusätzliche Probleme, ohne substantielle Lösungen angehen zu müssen – die Geld kosten würden und erhebliche Machtverteilung bedeuten. Eine revolutionäre Situation.

»Bleiben Sie gesund!«, heißt es dagegen im dümpelnden US-EU-Nato-Hilfsboot Bundesrepublik Deutschland. Der verordnete Merkel-Gruß ist die Drohung eines mörderischen Mafiapaten. Die eingeforderte »Solidarität« gilt nur den Unterdrückern in Regierung und Konzernen, allen anderen wurden die Läden an der Ecke geschlossen, die Theater, Universitäten, Cafés und Kindergärten. Der »Kampf gegen Rechts« ist dabei eine Chiffre für die Verachtung der werktätigen Bevölkerung, auf deren Rücken sich die Junta ausbreitet. Die Legende, von »Antisemiten« umgegeben zu sein, dient der eigenen Selbststilisierung, Teil einer neuen quasi auserwählten Adelsklasse zu sein. Die Gehälter im Mediensystem, Parteiapparat, Stiftungszirkus, großen Sportvereinen, Banken sind bereits dementsprechend. Das Pfründesystem stützt sich gegenseitig – und beutet die anderen 99 Prozent schamlos aus in einer ganz neuen Qualität: Biopolitik in Reinkultur.

Aber warum das Alles?

Eine Krake der Intermediären hat sich durch die Gesellschaft gefressen, zuletzt auch die organisierten Linken von Linkspartei und DGB kannibalisiert. Die politmediale Kaste agiert nun als Sperrkordon zwischen Milliardären und Rüstungsindustrie einerseits und den anderen 99 Prozent, die sie zu Nazis erklären. Es gibt aus Sicht dieser Funktionärskaste nur noch Fürsten wie den Eugeniker und wirren Impfpapst Bill Gates, der hofiert wird, und Abschaum, der zu Nazis erklärt werden soll. Das Ganze führt nichteinmal – Gott bewahre – in einen globalen Weltstaat, sondern hat bereits in eine real existierende Horrordiktatur geführt, die Professor Giorgio Agamben als den »totalitärsten Apparat der Geschichte« bezeichnet hat.

Hätten sie nicht, sinnbildlich, den roten Knopf gedrückt, wäre Donald Trump wiedergewählt worden und die niedergehende US-Hegemonie im friedlichen „Dealmaking“ abgewickelt worden. Der Zusammenbruch von Teilen des Kapitalismus wäre offen zu Tage getreten. Es hätte bereits ab März 2020 viele Pleiten gegeben und das System hätte – völlig zurecht – zur Disposition gestanden. Und damit demokratisch diskutiert und neugefasst werden müssen.

Damit wären Euro, EU und wohl auch die Nato gescheitert und längst überfällige nationale Restrukturierungen hätten stattgefunden. Es hätten neue Gesellschaftsverträge geschlossen und Teile der internationalen Abkommen neu ausgehandelt werden müssen. Alte und neue Gewerkschaften hätten ihre große Stunde haben können, um für ein neues Verhältnis von Kapital und Arbeit und die Völkerfreundschaft einzutreten, eine echte Weltfriedenspolitik hätte in Aussicht gestanden. Das Leben wäre weitergegangen. Nur dass eben die politmediale Kaste ausgetauscht worden wäre und die Konzerne keinen zusätzlichen Reibach hätten machen können.

Wie wir leben wollen

Die Demokratiebewegung ist aus der Friedensbewegung hervorgegangen und bringt Menschen alle Hintergründe und politischer Farben zusammen. Sie teilen allesamt das absolute Gebot der Friedenspolitik, wie es auch im Grundgesetz vorgesehen wäre. Die verschiendenen Haltungen lassen sich nach Wahrnehmung des Autors auf die folgenden Sätze bringen.

Wir wollen in einer vielgestaltigen, freundlichen, kleinteiligen und interessanten Welt leben, in der alle Kulturen ihren Charakter bewahren und ausbauen können und zugleich in einem regen, freundlichen miteinander im Austausch stehen. Statt einer totalitären Kontrolldigitalisierung wollen wir menschlich verteilte Arbeit, mit der wir uns gegenseitig bereichern, anstatt uns gegenseitig zu zerstören. Wir wollen Arbeitszeitverkürzung und -verteilung, damit wir nach der eigenen Arbeit die Arbeit anderer bewusst würdigen können. Wir wollen eine heitere, lebendige Welt, in der wir einander würdig begegnen und die Früchte der Erde gemeinsam genießen können. Wir wollen Zuwanderer willkommen heißen uns einbinden, anstatt sie in der Folge von militärischen Aktionen der Nato verwalten zu müssen.

Wir wollen den Rückzug aller deutschen Soldaten aus dem Ausland und den Abzug der verbliebenen Besatzungstruppen von Amerikanern und Engändern aus unserem land und ebenso den Abbau von deren weiteren militärischen und geheimdienstlichen Einrichtungen. Wir wollen Neutralität.

Wir wollen Menschen sehen, sprechen und berühren, statt von Maschinen und Computern verwaltet zu werden. Wir wollen auch die einfache Arbeit, gerade in unserem geteilten öffentlichen Raum, wo es wichtig ist, dass wir viel mehr Zeit füreinander haben, einander grüßen und förmlich ansprechbar sind. Wir wollen keine Überwachungskameras und Überwachungsalgorithmen. Wir wollen keinen Überwachungsstaat.

Wir brauchen keine Polizei in Kampfmonturen, sondern ansprechbare, im besten Sinne ritterliche Leute in eleganten Uniformen, die als Figuren des Ausgleichs und des Rechts auftreten, anstatt als Handlanger der Unterdrückung des Volkes. Wir wollen eine Polizei, die von unseren Kindern bewundert werden kann, weil sie zu nichts da ist, außer Streife zu laufen, freundlich zu grüßen, zu helfen und zu schlichten.

Verfassungsgebende Versammlung

Wir werden uns auf Basis des Grundgesetzes neu verständigen mit dem Mittel der Verfassungsgebenden Versammlung nach Artikel 146. Wir werden Volksentscheide einführen und nach reiflicher Diskussion alle grundlegenden Fragen per Volksentscheid abstimmen, auch über unsere Währung, die Beibehaltung des Bargeldes, die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und insbesondere werden wir über unsere neue Wirtschaftsrahmengesetzgebung abstimmen, also eine wirtschafts- und Sozialcharta. Die Tagespolitik überlassen wir Berufspolitikern, die wir dafür brauchen.

Wir wollen eine Repräsentation, die die Interessen des Volkes in seiner ganzen Vielgestaltigkeit und Unterschiedlichkeit vertritt. Die Gehälter der Politiker sollen – wie alle Staatseinkommen – jährlich überprüft und gegebenfalls angepasst an das Durchschnitsseinkommen gekoppelt werden. Wir wollen einen Staat, der sich als funktionaler Ausdruck unserer Gemeinschaft versteht, also aller anwesenden Menschen, die Staatsbürger Deutschlands sind. Wir wollen eine Kultur, die tolerant ist, aber das Eigene nicht auf zwölf Jahre Diktatur verkürzt und damit unangebrachtermaßen ind das andere Extrem verfällt und zur Minderwertigkeit erklärt.

Wir wollen eine anregende Architektur mit echten Baustoffen, die Ausdruck unseres Lebens, unserer Geschichte und unserer jeweilig eigenen Einzigartigkeit ist, anstatt uns in den immergleichen sparsamen Massenbeton und unzugänglichen Glasfassaden der Konzerne zu pressen, die doch nur Sparsamkeit ausstrahlen.

In den eigenen vier Wänden wollen wir privat und unverletzlich sein, nicht in ständiger Kommunikation mit der Welt. Wir lehnen gänzlich abgeriegelte Wohnkolonien der Reichen ebenso ab, wie Konzerne und Konglomerate ohne echte Adresse. Jeder muss in der Welt erreichbar und letztlich auffindbar und damit haftbar sein, sonst verlieren die Menschen und Institutionen die Bindung an die Gesellschaft.

FRIEDEN UND MACHTBEGRENZUNG

Wir wollen nicht die Armut heiligsprechen, sondern im Gegenteil den Reichtum begrenzen, um überbordende Machtkonzentration zu verhindern, aber das kleine und mittlere Privateigentum als Abwehrrecht gegen wechselnde Staatsmachten und unsinnige Übergriffigkeiten nicht abschaffen. Wir wollen sinnvolle und menschenwürdige Verteilung, um niemanden schutzlos oder gar unbehaust zurückzulassen und keinem Menschen das Recht an grundsätzlicher Beteiligung an dem natürlichen Reichtum der Erde verweigern. Wir wollen die Hoffnung auf Erfolg nicht Schlechtreden, sondern die besten Eigenschaften hervorkehren.

Wir wollen das Abenteuer und den Wagemut, wenn sie sich urbar machen für Aufbruchsgeist, Frieden, echte Demokratie, wirtschaftliche Neuerung, Grundrechte, Freiheit, sozialen Ausgleich oder Umweltschutz. Wir wollen Schulen und Akademien, Kulturstätten und Kirchen, wo die Freiheit von Forschung und Lehre strikt abseits des Einflusses der Konzerne und Regierungen stattfindet. Wir wollen eine unabhängige Justiz, die sich einzig dem Ausgleich der Interessen durch das Recht verpflichtet sieht, der Verfassung und dem Menschenrecht, niemals der Regierung, den Parteien, den Konzernen, den Reichen oder den Gewalttätigen.

Wofür brauchen wir überhaupt Konzerne?

Wir wollen Orte, an denen wir uns aufrichten und den Geist des Wahren, Guten und Schönen atmen können. Wir wollen eine Wissenschaft, in der wir reflektieren und unsere Formen verfeinern. Wo wir den Gegenstand der Betrachtung von allen Seiten anschauen und bestenfalls zu neuen Erkenntnissen gelangen. Wir wollen auch eine poetische Seite, eine geistige Seite des Lebens auf der Erde ihren Raum geben und sie nicht achtlos beiseite wischen.

Wir wollen auch dem Widerspenstigen und Unfertigen Raum geben, dem Abseitigen, weil von dort – mit der Zeit und mit Glück – die interessantesten Aufbrüche und Aufstiege kommen, die uns neu für das Leben begeistern, uns mit Schöpfergeist bereichern oder die besten Fragen aufwerfen. Wir wollen aber auch einen geteilten menschlichen Formwillen, sodass wir nicht mehr gebückt gehen müssen, sondern uns und unsere Welt genießen können.

Wir wollen eine Musik, die uns nicht verdummt, sondern die würdigsten oder lustigsten Gefühle evoziert – und das nicht nur in zwei Minuten und zwanzig Sekunden. Wir wollen eine Kunst, die uns in ein aufrichtiges Verhältnis zur Welt setzt oder Antworten auf noch ungestellte Fragen gibt. Wir wollen eine bedingungslose Pressefreiheit, die an nichts gemessen wird, außer am Pressekodex und dem Interesse der Menschen an allem Genannten.

Anselm Lenz ist Journalist und Gründer der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW). Die gedruckte Wochenzeitung Demokratischer Widerstand erreicht Menschen, die ansonsten ausschließlich der Gleichschaltungspropaganda in TV, Regierungspresse und Konzernportalen ausgesetzt wären. Die Zeitung ist für diese Arbeit auf Abonnenten und für die Verteileraktionen im ganzen Land auf Spenden angewiesen, siehe demokratischerwiderstand.de/spenden.

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Bildquelle:        ©KenFM21

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