Ein Kommentar von Oscar Silva-Valladares.
Abgesehen von den Schäden in der Ukraine hat der Krieg auch im übrigen Europa erhebliche Opfer gefordert, da der Kontinent seine wettbewerbsfähigsten Energielieferungen verliert, was den Produktionsvorsprung der Region gefährdet und eine Inflationswelle beschleunigt, die durch höhere Energiekosten das Wohlergehen der Bevölkerung im kommenden Winter stark beeinträchtigen wird.
Europa versucht seit Jahren, seine Energiequellen zu diversifizieren, hatte aber keinen umfassenden Notfallplan, um den Auswirkungen des plötzlichen Abbruchs des Zugangs zu Russlands Öl und Gas seit Beginn des Ukraine-Kriegs entgegenzuwirken. Die europäischen Politiker haben das Substitutionspotenzial anderer Energiequellen (wie LNG) maßlos übertrieben und sehen sich nun gezwungen, Alternativen zu akzeptieren, die noch vor nicht allzu langer Zeit als politisch nicht vertretbar galten, wie die Wiederaufnahme der Kohleförderung in Deutschland.
Wie konnte es zu dieser groben Fehlkalkulation kommen? Offensichtlich war die europäische Führung nicht in der Lage, die tatsächlichen wirtschaftlichen Folgen des gegen Russland geführten Wirtschaftskriegs in Europa und darüber hinaus vorherzusehen. Eine Erklärung für die Kühnheit und das Selbstvertrauen, mit denen die Europäer zu Beginn des Krieges gegen Russland auftraten, war die feste Überzeugung, dass die Kombination aus antirussischen Sanktionen und militärischer Unterstützung für die Ukraine zu einer erheblichen Schwächung des politischen, sozialen und militärischen Ansehens Russlands und damit zu dessen Niederlage führen würde. Dies erklärt beispielsweise die kühnen Erklärungen, dass der Krieg nur vor Ort gelöst werden würde, wie es der EU-Außenbeauftragte im März zuversichtlich sagte.
Man kann argumentieren, dass die Fehleinschätzung des Kriegsausgangs ihre Wurzeln in fehlerhaften US-amerikanisch-britischen Geheimdienstinformationen hat, die Russlands Niederlage durch wirtschaftliche Kriegsführung und daher eine begrenzte Auswirkung von Sanktionen auf Europa vorhersagten. Dass dies nicht der Fall war, hat die europäische Führung nun dazu veranlasst, um Lösungen zu ringen. In der Zwischenzeit sind die politischen Auswirkungen bereits spürbar, wobei die Premierminister Großbritanniens und Italiens die sichtbarsten Opfer der innenpolitischen Ereignisse sind, die durch ihre eigenen russischen Sanktionen ausgelöst wurden. Noch wichtiger ist, dass die verbleibende europäische Führung (angeführt von von der Leyen, Macron und Scholz) offenbar nicht bereit ist, ihren Kurs zu ändern, ohne ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren.
Andererseits werden abweichende und unorthodoxe politische Ansichten in Europa lauter, wie die jüngste Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Orban, in der er kühn erklärte, dass die russischen Sanktionen und die Bewaffnung der Ukraine gescheitert sind, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, dass sie umso mehr Territorium verlieren wird, je mehr Waffen an die Ukraine geliefert werden, und dass der Westen die Bewaffnung der Ukraine einstellen und sich auf die Diplomatie konzentrieren sollte.
Der Kern der gegenwärtigen Probleme Europas ist seine Unfähigkeit, seine wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen mit genügend Autonomie in Einklang zu bringen, um seine eigenen Interessen wahrnehmen zu können. Sie hat ihre Wurzeln in der Architektur der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und in den Folgen des Zusammenbruchs der Sowjetunion. In Bezug auf die Ukraine manifestierte sie sich in der Unfähigkeit, die Minsker Vereinbarungen durchzusetzen, die eindeutig einen russisch-ukrainischen Friedenspfad boten, aber aufgrund des unerbittlichen Drucks der USA und der Ukraine von Frankreich und Deutschland nicht durchgesetzt werden konnten.
Es hat den Anschein, dass nur bedeutende politische Veränderungen in den europäischen Ländern, auf die es ankommt – namentlich Frankreich, Deutschland und Italien -, eine sinnvolle Abkehr vom derzeitigen Weg der Konfrontation mit Russland und letztlich der wirtschaftlichen Selbstzerstörung ermöglichen werden. Andernfalls wird jede politische Initiative zur Beilegung des Krieges in den Händen Russlands und der Vereinigten Staaten von Amerika liegen, und wenn das der Fall ist, wird eine dauerhafte Einigung nicht im Sinne der europäischen Interessen sein. Es wäre tragisch, wenn ein europäisches Kernproblem wie der Ukraine-Krieg letztlich durch die Machenschaften einer euroasiatischen und einer amerikanischen Macht gelöst würde.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 27. Juli 2022 bei antikrieg.com
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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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Bildquelle: viktor95 / shutterstock
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Ich sehe keinen Sieg. Die Russen kommen IMHO fast gar nicht voran. Es wird seit Monaten gekämpft. Warum setzt Russland keine Elite-Einheiten ein? Um den Krieg schnell zu beenden. Warum hat man Kiew nicht blitzschnell eingenommen? Es wäre möglich gewesen.
Und wieder ein Autor, der Ursache und Wirkung verwechselt. Es wird langsam langweilig.
Also ich bin mit diesem Text nicht glücklich. – Er hat sicher einige Punkte, aber insgesamt erscheint er mir geschichtsverneinend, vor allem der letzten 8 Jahre.
Z.B. der letzte Satz, Zitat: "Es wäre tragisch, wenn ein europäisches Kernproblem wie der Ukraine-Krieg letztlich durch die Machenschaften einer euroasiatischen und einer amerikanischen Macht gelöst würde.":
"Machenschaften einer euroasiatischen Macht", also Rußlands:
der Autor unterschlägt, daß diese "euroasiatische Macht" die letzten x Jahre nicht nur versucht hat, diesen Krieg zu verhindern, sondern für eine Zusammenarbeit geworben hat, indem sie ein Verhandlungsangebot nach dem anderen gemacht hat.
Zudem exkludiert er Rußland aus Europa, siehe dazu auch unten.
Der vorletzte Satz: "Andernfalls wird jede politische Initiative zur Beilegung des Krieges in den Händen Russlands und der Vereinigten Staaten von Amerika liegen, und wenn das der Fall ist, wird eine dauerhafte Einigung nicht im Sinne der europäischen Interessen sein."
Und die Situation der letzten Jahre und die jetzige ist im Sinne der "europäischen Interessen"?
Für den Autor sind die EU-Europäer Opfer, und scheinbar nicht nur der USA, sondern auch Rußlands.
Meiner Ansicht nach, ist Rußland das Opfer der USA und der EU.
Wobei letzteres nicht ausschließt, das die EU das Opfer der USA sind.
Aber zum Opfer-Sein gehören immer zwei: der Täter, der etwas tut, und das Opfer, das etwas mit sich tun läßt.
Rußland wehrt sich nun – endlich – gegen die Täter USA und EU, aber daß sich das Opfer EU / EU-Staaten gegen den Täter USA wehren würden, davon habe ich nichts mitbekommen.
Wenn sich das Opfer EU zusammen mit dem Täter USA als Täter gegen Rußland vergeht: wie will denn die EU aus diesem Dilemma wieder herauskommen? – Hoffentlich mit den vom Autor angesprochenen ,bedeutenden politischen Veränderungen'.
Derzeit scheint die Kompetenz der EU / EU-Staaten jedoch lediglich darin zu liegen: "nach Westen zu kriechen zu nach Osten zu treten".
Noch ein Zitat: "Eine Erklärung für die Kühnheit und das Selbstvertrauen, mit denen die Europäer zu Beginn des Krieges gegen Russland auftraten, war die feste Überzeugung, dass die Kombination aus antirussischen Sanktionen und militärischer Unterstützung für die Ukraine zu einer erheblichen Schwächung des politischen, sozialen und militärischen Ansehens Russlands und damit zu dessen Niederlage führen würde."
Eine andere Erklärung ist, daß die EU und die -Staaten von der US-Exzeptionalität (und vielleicht ihrer eigenen) geträumt haben und blind – aus ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit – den Befehlen ihres US-Vormundes gefolgt sind: diese – längst geplanten – Sanktionen zu verhängen war Dummheit und Überheblichkeit, und keineswegs Kühnheit.
Zudem ist zu fragen, ob die jetzige Situation – der wirtschaftlichen Selbstzerstörung – nun "besser" ist, als sich mit den USA "anzulegen", z.B. zusammen mit Rußland: Rußland – bzw. der russische Präsident – hat das schon vor Jahren gesehen, und handelt nun danach: die Deppen aus der EU und den -EU-Staaten kapieren das bis heute nicht! – Wenn ich nur an diese US-Lakaien der deutschen Regierung denke….
Das ist der Unterschied zwischen einem selbstbewußten, unabhängigen Staat und einen Sklavenstaat.
Schließlich empfinde ich die unpassende Differenzierung in "Europäer" einerseits und "Rußland" andererseits unzutreffend. – Rußland ist der größte Einzelstaat Europas, und nicht "Außer-Europa", auch wenn der Autor später von einer "euroasiatischen Macht" spricht.
Der Autor scheint für Rußland nicht viel übrig zu haben.
Gruß
KB
Zudem ist der Ukrainekrieg kein "europäisches Kernproblem": das ist ein von den USA und ihrem Vasallenpack geschaffenes "Problem".
Hallo,
die europäische Fläche Russlands ist annähernd so groß wie die ganze EU zusammen. Nur leben auf der Fläche etwa 1/5 der Menschen, verglichen mit der EU.
Zwar habe ich in den letzten Jahren öfter bemerkt, dass russische Spitzenpolitiker selber "Europäer" sagen und EU meinen, aber ich empfinde das nach wie vor als unnötigen Bruch.
Und was Westeuropa und Südosteuropa angeht bzw. EU und Ukraine angeht, die haben sich an USA gebunden, die (Mehrheit der) Deutschen übrigens besonders fest dran gebunden. Titanen gehen ja nicht unter, was soll da schon passieren?! :-)
Obwohl, wenn ich die Türkei betrachte, die ja auch noch teilweise in Südosteuropa liegt, stimmt obiges so auch nicht ganz.
Momentan hat EU die größeren Probleme, aber noch steht die Entwicklung am Anfang des Abbaus der (US-) Dollar-Dominanz …
Stimme dir in Sachen "Europa" völlig zu: Rußland ist Teil Europas: es stellt den größten Einzelstaat Europas dar, auch wenn wir nur den "europäischen" Teil Rußlands nehmen.
Aber der Titel des Artikels stimmt trotzdem, denn jeder Krieg in Europa, der zu mehr Spaltung führt, ist ein schlechter Krieg für Europa. – Aber in Sachen Ukrainekrieg liegt die Verantwortung dafür zu nahezu 100% beim "Westen".
Gruss
KB
Sry, zu kalkulieren "die Europäer" hätten hier was kalkuliert, ist absichtsvoll vorbeigeschossen. Solcherlei gravierende Maßnahmen, wie sie nur ihre Entsprechung im gloablen Hygienefaschismus finden, werden in ganz anderen Kreisen beschlossen.
Nebenbei gefragt, wie glaubwürdig ist der Antikriegsappell wenn man gleichzeitig dem Wettbewerb das Wort redet? Ah, … der Vorsprung ist in Gefahr, also gewinnt man doch wohl weil jemand andres verliert.
"Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen."
– Jean Jaurès
Die Selbstzerstörung hat bereits lange vor der Eskalation des Ukrainekriegs begonnen, ebenso wie vor dem Hygienefaschismus. Sie ist, so könnte man sagen, systemimmanent.
Dazu anbei eine russische Stimme:
Die Klasseninteressen, der Klassenkampf ist nicht verbunden mit der Hautfarbe und der sexuellen Orientierung. Sie sind verbunden mit der Rolle in der Produktion und solange die Linken auf der Welt die Produktion, die schmutzigen Werkstätten und die Arbeitenden unberücksichtigt lassen, kann es keine linke Bewegung geben.
Die linke Bewegung befindet sich nach dem Tod der Sowjetunion in einer schweren Krise. Der Tod der Sowjetunion diskreditierte die linke Bewegung. Eine große Zahl von Menschen wurde demotiviert. Aber das heißt nicht, dass das schon der Schlusspunkt ist. Denn die progressiven Kräfte werden hervortreten, wenn die Menschheit nicht sterben und verschwinden will, was auch eine Möglichkeit ist, die man nicht ausschließen kann.
Wenn die Menschheit leben will, werden die progressiven Kräfte früher oder später stärker werden und werden zu kämpfen beginnen. Was mich beunruhigt ist, für welchen Preis? Morgen können Raketen mittlerer und längerer Reichweite in drei Minuten Flugzeit Moskau erreichen. Die Raketen vom Typ Iskander, die man mit Atomsprengköpfen ausrüsten kann, befinden sich schon in Kaliningrad. Das heißt, wenn das Streichholz entzündet wird, können hunderttausende Menschen sterben, die heute für das Recht der Minderheiten dort oder hier kämpfen. Es gibt aber das Recht der Mehrheit, die Rede ist von einer großen Zahl von Menschen, die in einer Minute verbrennen können und noch nicht mal verstehen, was mit ihnen passiert ist.
(…)
Man kann nicht gegen den Krieg kämpfen, wenn man sich nicht auf den Klassenkampf stützt. Um gegen den Krieg zu kämpfen, reicht es nicht zu sagen, lasst uns friedlich zusammenleben. Denn in jeder Gesellschaft gibt es noch einen anderen Krieg, den Krieg der Klassen. Und die Klasse der Bourgeoisie hat in den letzten 50 Jahren sehr viel dafür getan, um den Klassenkampf zu tarnen, und so zu tun, als ob es ihn nicht gibt. Die deutschen Arbeiter, die nichts anderes haben als ihre Hände und ihren Kopf, sollen zu Verbündeten der Bourgeoisie werden. Doch ihre Interessen sind radikal gegensätzlich. Zwischen der Arbeiterklasse und der Bourgeoisie gibt es einen unsichtbaren Krieg. Die Bourgeoisie macht sehr viel, damit die Proletarier sich um alles Mögliche sorgen, um den Tierschutz, um das Recht der Frauen – obwohl das natürlich wirklich ein wichtiges Thema ist. Aber solange der Klassenkampf nicht wieder aufgenommen wird, ist es aussichtslos zu glauben, eine Anti-Kriegs-Bewegung hätte Aussicht auf Erfolg.
(…)
Doch erst als die Machtlosigkeit der Bourgeoisie allen offensichtlich war, war die Arbeiterklasse zum Kampf bereit. Bis dahin gab es eine große Zahl von Zweifelnden, von Leuten, die sagten, lasst uns wählen gehen, lasst uns über die Präsidentschafts- oder andere Wahlen vorsichtig versuchen, etwas zu ändern, um nichts kaputt zu machen. Man muss sehr hart auf dem Boden der Tatsachen ankommen, um zu verstehen, dass das nicht möglich ist.
Aus:
Was tun gegen die Kriegsgefahr?
Der russische Journalist Konstantin Sjomin erklärt im Rubikon-Interview, wie der gewollte große Krieg zu verhindern ist.
von Ulrich Heyden
Der 37 Jahre alte Sjomin ist in Russland durch sein scharfzüngiges Programm „Agitation und Propaganda“ bekannt, welches vom Fernsehkanal Rossija 24 ausgestrahlt wird. Der Journalist hat für das russische Staatsfernsehen 60 Länder bereist und vier Jahre ein russisches Korrespondentenbüro in New York geleitet. Bei den Primaries der russischen Linken zur Bestimmung eines gemeinsamen Kandidaten bei den Präsidentschaftswahlen belegte er einen der vorderen Plätze. Die Ereignisse in der Ukraine 2013/14 beschreibt er als „Volksaufstand, der von der ukrainischen und der russischen Bourgeoisie erstickt“ wurde. In Russland gäbe es imperialistische Tendenzen, allerdings sei Russland kein Raubtier, wie die westlichen Staaten. Parallel zu seiner Tätigkeit für Rossija 24 macht der Journalist eigene Video-Projekte, wie den Film „Das letzte Klingeln“, in dem vor einer Zerschlagung des sowjetischen Bildungssystems gewarnt wird. Im Interview vertritt er seine persönliche Meinung.
https://www.rubikon.news/artikel/was-tun-gegen-die-kriegsgefahr
Hallo,
Klassenkampf; die Lieblingsbeschäftigung klassischer Linker, die einige Thesen von Marx auswendig können.
Nun gut, Klassen gibt es nach wie vor … aber könnte es sein, dass die Bourgeoisie ihre Methoden den Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst hat und die klassischen Linken Traditionspflege der glorreichen revolutionären Zeiten des 20. Jahrhunderts betreiben? Suggestivfrage, mir kommt es jedenfalls so vor.
Die erste Frage wäre:
Mit welchen Mitteln müsste Klassenkampf heutzutage geführt werden?
Die zweite Frage wäre:
Mal angenommen, die Bourgeoisie wäre entmachtet worden – wie dann weiter? Wie müsste eine Gesellschaft danach aussehen?
Mit Traditionspflege kommen die klassischen Linken nicht weit.
Der neueste Schrei, vom staat bezahlte V-Marxisten in den Internets, die uns das Alein-Seelig-Machende verkünden.
Aber auch im Demokratismus (nach TINA) ist die Idee verloren gegangen dass nur Vielfalt, ein gutes neben und miteinader von Verschiedenem und Fingespitzengefühl beim Austarieren ein gutes und robustes Gemeinwesen ergibt.
kiristal,
ich denke nicht daß die Großkapitalisten marxistische Lohnschreiber beschäftigen. Ist schlecht fürs Geschäft. Allerdings denke ich die chinesische-Great-Reset-Bourgeoisie beschäftigt Lohnschreiber um ihre Großartigkeit in Foren zu beklatschen (so viele Möglichkeiten wie die westliche Bourgoisie haben sie ja nicht):
https://staging.apolut.net/staatsstreich-der-globalfaschisten-teil-1-2-von-ullrich-mies#comment-246670
https://staging.apolut.net/die-verarmungspolitik-von-susan-bonath#comment-246867
Andreas I.,
au contraire, es ist die Lieblingsbeschäftigung von oben.
„Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.“
– Warren Buffet, 2006
Ihre Frage nach dem danach ist seltsam, denn zum Einen stand das oft genug im Forum. Zum Anderen, wollen sie das also tatsächlich diktiert bekommen? Es geht doch wohl um die Errichtung einer Demokratie die den Namen verdient.
Und sie scheinen so Manches über Marx "Thesen" und "klassische" Linke zu wissen. Mglw. können sie mein Halbwissen diesbzgl. ergänzen, nachdem ich bereits mehrseitig, mit verschiedensten Auszügen und seit einigen Jahren darauf hinweise.
Also nun auch längst nicht auf Marx alleine, denn es gibt viele historische Personen die sich als Emanzipatoren hervorgetan haben. Und deren Erkenntnisse gerne einer allgemeinen Amnesie anheim gefallen lassen werden.
P.S.: Man kann sich natürlich auch nicht wehren:
„Gekommen ist heute die furchtbare Zeit, in der jeden Tag bewiesen wird, dass der Tod seine Schreckensherrschaft genau dann beginnt, wenn das Leben das höchste Gut geworden ist.“
(…)
Es ging Hannah Arendt um die Frage, warum sich die deutschen Juden so weitgehend widerstandslos haben in die Vernichtungslager schicken lassen. Ihre Antwort: Sie wollten nicht kämpfen, weil sie um keinen Preis sterben wollten, sie unterlagen dem Trugschluss, dass sie sich durch Widerstandslosigkeit ihr nacktes Leben würden retten können, und in diesem Irrtum machten sie es den Nazis leicht, sie massenhaft umbringen zu können. Ein „Vorgang, über den Arendt sich noch ungefähr zwanzig Jahre später, als sie vom Eichmann-Prozess berichtete, nicht beruhigen konnte“, wie Peter Trawny in „Denkbarer Holocaust: die politische Ethik Hannah Arendts“ schreibt.
Aus:
Das Regime des nackten Überlebens
24. Dezember 2021 um 9:00 Ein Artikel von Jörg Phil Friedrich
Die Besinnung auf Hannah Arendt kann zeigen: Wenn wir uns von der Idee der Vermeidung des Todes um jeden Preis treiben lassen, bleibt vom Leben nicht mehr viel übrig. Alles, was Lebendigkeit ausmacht, ist mit Gefahr fürs Leben verbunden. Wir müssen unsere Endlichkeit und unsere Sterblichkeit zunächst und als erstes akzeptieren. Sodann müssen wir, muss jeder Einzelne sich fragen, wofür es sich zu leben lohnt und wofür sich auch das Risiko, zu sterben, lohnt. Von Jörg Phil Friedrich.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=79336
@ _Box Hallo,
"Es geht doch wohl um die Errichtung einer Demokratie die den Namen verdient."
Zwar beeinflussen sich politisches und wirtschaftliches, aber:
Demokratie ist im wesentlichen die politische Struktur.
Kapitalismus oder Kommunismus (Sozialismus) sind die wirtschaftliche Struktur.
In Demokratie gäbe es keinen Klassenkampf, sondern Abstimmung.
Die Sache hat aber noch eine andere Ebene, die Hans-Joachim Maaz sinngemäß so ausdrückt: "Ein Mensch, der keine innere Demokratie hat, ist unfähig zu äußerer Demokratie." Und das steht bei Maaz logischerweise im Zusammenhang mit unverarbeiteten, abgespaltenen Teilen im Menschen und wie die wirken.
Falsch, es beeinflusst sich nicht nur, das ist untrennbar, was auch gerne von den Machteliten ausgeblendet wird. Es ist unmöglich im kapitalistischen System eine demokratische Verfasstheit zu haben, wohingegen es verunmöglicht wird, ohne Demokratie, ein sozialistisches System zu etablieren.
Was sie hier vom Herrn Maaz anführen, da hätte er auch einfach "Hurz" sagen können. Was soll das bedeuten? Das taugt bestenfalls als neoliberales Mantra. "Optimiere dich selbst." Und wenn Herr Maaz über Demokratie referiert, ist er offenkundig nicht über deren Bedeutung und Funktion orientiert, denn er fand sie bereits im NS-Nachfolgestaat BRD vor, obwohl sie abstinent war. Ebenso ist es kapital-elitäre Agitprop die deutschen Faschisten ausschließlich als Nationalsozialisten zu bezeichnen und dann mit Sozialisten zu verklammern. Im Folgetext ist dann faschistisch verschämt in Klammern aufgeführt. Für mich ist das dienstbarer agitatorischer Psychologismus zur Verwirrung:
Der ganz normale Wahnsinn
Das Massenphänomen der Normopathie bricht sich Bahn in der neuen Normalität, erklärt der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz im Interview.
von Nicolas Riedl, Adriana Sprenger
https://www.rubikon.news/artikel/der-ganz-normale-wahnsinn
Und ohnehin ist das alles egal, denn wir sind alle Opfer (fragen sie bloß nicht nach Differenzierungen):
Erst wenn uns diese Verantwortung und Chance, die jeder von uns hat, am gesellschaftlichen Gesamtprozess bewusst wird, werden auch unsere übergeordneten Probleme nach und nach von der Bildfläche verschwinden. Feindschaften können gehen und Freundschaften an deren Stelle treten. Denn, so Dr. Maaz weiter:
„Der Grund für Feindschaften ist in aller Regel eine tiefe seelische Not auf beiden Seiten. Dabei sitzen Arm und Reich, Oben und Unten, Links und Rechts in Wirklichkeit in einem Boot, nämlich dem des ‚falschen Lebens‘, und keine Seite ist, psychologisch gesehen, besser dran als die andere. Keiner von beiden ist gut oder böse, liegt nur richtig oder falsch. Wahrheit ist die größte Gefahr, mit der eigenen Fehlentwicklung konfrontiert zu werden, die ja in aller Regel mit vermeintlich guten Argumenten heftig verteidigt wird. Um dieser Wahrheit willen: Rubikon!“
https://www.rubikon.news/artikel/ruckenwind-fur-rubikon
Oberflächlicher geht kaum noch. Das ist machtelitäre Agitprop in Reinkultur, zur Verschleierung von Machtverhältnissen. Dazu anbei:
28. Pleisweiler Gespräch mit Professor Mausfeld – 22. Oktober 2017
Wie sich die „verwirrte Herde“ auf Kurs halten lässt: Neue Wege der „Stabilitätssicherung“ im autoritären Neoliberalismus
Und dazu gehört ein ganz wichtiges Mittel: „Die Mitte“. Die „Mitte“ ist etwas ganz Tolles, heute sind alle in der Mitte. Das gehört wieder zum neoliberalen Falschwörterbuch, weil hier ein Begriff neu besetzt worden ist, denn „Mitte“ ist für uns alle etwas ganz Tolles.
‚Mitte‘ suggeriert Harmonie, Ausgeglichenheit, vielleicht auch Geborgensein, ‚Mitte‘ ist ein ganz positives Gefühl, weil wir ungerne zu den Extremen gehören wollen. Der Neoliberalismus hat diesen Mittebegriff neu besetzt, indem jetzt eigentlich mit „Mitte“ eine extremistische Position bezeichnet wird. Nämlich die extremistische Position eines Kampfes gegen Demokratie. Und die „Mitte“ ist sogar eine extrem fundamentalistische Position, weil sie einen Ausschließlichkeitsanspruch hat: Es kann keine Alternativen mehr geben. Die „Mitte“ ist eine extrem fundamentalistische Position mit einem Ausschließlichkeitsanspruch, übt aber auf uns eine gewisse Faszination aus. Wir gehen diesem Wort immer wieder auf den Leim. Und Sie sehen, wie häufig dieses Wort als Attraktionsmittel in der politischen Rhetorik verwandt wird, und zwar immer im Kontext auch des neoliberalen Programmes.
Tony Blair: „a radical centre in which you are able to take decisions for the future of
the country“
Gerhard Schröder 1998: „Es gibt keine linke oder rechte Wirtschaftspolitik, sondern
nur eine gute oder schlechte Wirtschaftspolitik.“
Emmanuel Macron 2017: „ni droite, ni gauche“ (weder rechts, noch links)
Faschismus: „weder links noch rechts“
Die „radikale Mitte“ – auch eine interessante Wortschöpfung. – Es gibt gar keine Interessengegensätze mehr. Es gibt keine Interessengegensätze zwischen Unternehmer und Lohnabhängigem mehr. Es geht nur noch um ‚Vernunft‘, es geht nur noch darum, ‚rational‘ die besten Lösungsansätze zu finden. Es hat auch keinen Sinn mehr, gegen irgend etwas zu kämpfen, es geht nur darum, die ‚beste‘ Lösung zu finden, denn letztlich sitzen natürlich Unternehmer und Lohnabhängige im gleichen Boot, haben die gleichen Interessen, nämlich: die ‚besten‘ Lösungen zu finden. ‚Letztlich ziehen wir doch alle am selben Strang‘ – das ist die Ideologie, was ja irgendwie auch richtig ist, nur eben an unterschiedlichen Enden.
Interessanter ist hier noch der Punkt – das finden Sie heute ganz häufig -, dass jemand sagt: „ich bin weder rechts noch links“. „Links“, das heißt ja eigentlich für eine gerechte Verteilung und eine solidarische Gesellschaft – und „rechts“ heißt, nicht für eine gerechte Verteilung. Jemand, der weder rechts noch links ist, kann sich eigentlich nur damit noch retten, dass er sagt: „Naja, ich bin völlig apathisch!“
Und interessant ist, dass der italienische Faschismus genau diesen Slogan hatte, er ist „weder rechts noch links“. Und da war etwas dran. Der Faschismus war extrem anti-links, aber er war auch nicht rechts, denn ‚rechts‘ hieß damals eigentlich reaktionär und bewahrend. Der Faschismus war revolutionär, der wollte nicht bewahren. Das war ein totalitäreres System, er wollte etwas ganz anderes. In gewisser Weise konnte er zurecht sagen: „wir sind weder rechts noch links“. Auch dort lohnt es sich wieder, einen Blick auf die Geschichte zu werfen.
http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/171022-Mausfeld_Transkript_Landau_NDS.pdf
Ebenfalls ganz "neu" in den USA:
NOT LEFT. NOT RIGHT. FORWARD.
https://fwdtogether.org/
P.S.: Noch eine abschließende Frage, welche Funktion erfüllt der Satz, "In Demokratie gäbe es keinen Klassenkampf, sondern Abstimmung." Der Satz macht überhaupt keinen Sinn. Konjunktiv mit fehlerhafter Reduktion verklammert. In einer Demokratie, die ihren Wortsinn erfüllt, die es also derzeit nicht gibt und bisher auch nicht gab, wird es sich zeigen wie die Divergenzen sich ausbilden und gelöst werden. Dafür gibt es Voraussetzungen, Abstimmungen können ein Bestandteil sein, aber nicht die Hauptsache:
Demokratie als Vergesellschaftung von Herrschaft durch souveräne Selbstgesetzgebung des Volkes
– Alle Machtstrukturen haben ihre Existenzberechtigung nachzuweisen und sich der Öffentlichkeit gegenüber zu rechtfertigen, sonst sind sie illegitim und somit zu beseitigen.
– Jeder Bürger soll einen angemessenen Anteil an allen Entscheidungen haben, die das eigene gesellschaftliche Leben betreffen.
– Zentrale Bereiche einer Gesellschaft, insbesondere die Wirtschaft, dürfen nicht von einer demokratischen Legitimation und Kontrolle ausgeklammert werden.
Jetzt gibt es da verbreitete Mißverständnisse zur Demokratie. Demokratie wird nicht durch periodische freie Wahlen bestimmt. Daß ist das was man uns in Jahrzehnten eingeredet hat, um die Idee der Elitendemokratie durchzusetzen. „Ihr habt doch die freien Wahlen.“
Der Aspekt freier Wahlen ist wichtig, aber er ist nicht der zentrale Aspekt von Demokratie.
Und Demokratie bedeutet auch nicht, daß die Mehrheit die Minderheit, sozusagen, einfach dominiert. Das ist auch ein Mißverständnis.
Müssen wir uns ganz kurz ansehen:
»Die Gewährleistung einer Prozedur der ,Wahl' kann noch keine hinreichende Legitimation von Macht und Herrschaft darstellen!«
Deswegen finden ja auch in allen möglichen Ländern sogenannte demokratische Wahlen statt, wo sie genau wissen, das hat mit Demokratie gar nichts zu tun.
„Alle können wählen, bis zur Langeweile, bis zur Verblödung.“
Benito Mussolini, 04. Oktober 1922 in Mailand
Das stört nun überhaupt nicht. Die Wahl ist nicht der Punkt.
Ich zitiere ihnen hier nun einen renommierten Forscher, der über Demokratie in der Antike arbeitet:
„ … die ursprüngliche Bedeutung von Demokratie ist die kollektive Fähigkeit der Bevölkerung, im öffentlichen Raum das Wohl der Gemeinschaft fördern zu können.“
„ … woher stammt eigentlich die Idee, dass Demokratie in erster Linie durch Wahlen und Abstimmungsregeln bestimmt ist?“
(Joshua Ober (2008), The original meaning of „democracy“: Capacity to do things, not majority rule. Constellations, 15, 1-7.)
Aus:
(Demokratie erneuern! – Rainer Mausfeld – DAI Heidelberg 2020)
https://www.youtube.com/watch?v=VXhK8uN6WyA
Wirr. Irgendwie ist Europa Schuld am Desaster dass die AngloAmerikaner ausgelöst haben? Zu vile Nuland-Kekse gegesen?
"ZITAT": Andererseits werden abweichende und unorthodoxe politische Ansichten in Europa lauter, wie die jüngste Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Orban, in der er kühn erklärte, dass die russischen Sanktionen und die Bewaffnung der Ukraine gescheitert sind, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann, dass sie umso mehr Territorium verlieren wird, je mehr Waffen an die Ukraine geliefert werden, und dass der Westen die Bewaffnung der Ukraine einstellen und sich auf die Diplomatie konzentrieren soll.
In Genderzeiten ist gerade das Wort "Diplomatie" besonders für Schafböcke und Bearböcke unverständlich ,wo schon die Aussprache" möääh" fragwürdig mangelhaft und nach staatl.Indoktrine ,faktengegengecheckt vermutlich sanktioniert wird?
Denn Nachdenken kommt im Auftrag politischer Dummheit einem Schuß drogisierter Pflichtspritzen für Schafherden mit weißen Pfötchen gleich ,trotz Herdenimunität .Da helfen nur noch Verstecke im schwarzwälderUhrenkasten ,oder wenn´s 13 schlägt , Waffenlieferungen ,gleich in welches Land ,Hauptsache aus Täuschland finanziert ,und dafür gibt es unerklärliche "Sondervermögen ",selbst aus der EU-, die aus besonders schwarzen Löchern kommen und wieder in schwarzen Löchern enden .Man sollte also seine Weltanschauung eines Urknalls verändern ,um nicht mit dem Teufel auf den größten Haufen zu scheißen ,zumal zum Herbst ,wenn Lauterbach das Klopapier wieder zur Mangelware durch neueingefärbte Coronadauerwellen wegschwämmt .Doch solange die Massen den kronischen Corona "Ur-knall" noch im Ohr haben ,aber nicht merken wenn der Blitz einschlägt ,werden wir bei …..Viren -Pocken – oder den 3 Affen verharren ,wo Einäugige die Blinden verführen ,man nicht sehen will -nicht´s wissen will – nicht hört und nicht mehr spricht . ( Mein Weckversuch mit Karly´s Monkey…von Mutters Feinstem vom Lauterbach : https://youtu.be/CWwcZRA8_4U )
Der Kontakt einer Diplomatie,wofür unsere elitären Politdarsteller nie ein Diplom brauchten ,eher kaufen, wurde fake-gecheckt zum Unwort des Jahres in die Hirne eingegendert und quillt vor sich dahin . Die Welt rückverbildet sich zum Urwaldgestrüpp grüner Wiesen,was bei mahnenden ,kommenden grünen Hitzeperioden von CO2no FutureFridays und über sundays hinweg, abbrennen wird ,wenn nicht zuvor einige durchbrennen . Aber vielleicht helfen die Hitzewellen der Wechselgeschlechter besser über den kalten Winter zu kommen ;Gaukler würden das bestätigen .Ich kauf schon mal warme Socken :-))
Aspekte
„Sie hat ihre Wurzeln in der Architektur der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und in den Folgen des Zusammenbruchs der Sowjetunion.“
Bestand unter Jelzins wirtschaftspolitischer Administration und mithilfe führender vormaliger Komsomolzen, die die in der UdSSR herangebildete Wirtschaftsaristokratie und nach der herbeigeführten Implosion die neue Oligarchie bildeten, noch die Chance einer ökonomischen Übernahme Russlands. So endete diese aristokratische und westliche Zielsetzung, unter der neuen geheimdienstlichen Administration, unter Führung Putins.
Wie auch immer das demagogische Gerede, die westliche psychologische NATO-Kriegsführung, über die Selbstbereicherung der neuen russischen Oligarchen, unter der Führung Putins, enden mag: Vor allem wurde die Verschleuderung und der Ausverkauf russischer Rohstoffe und Bodenschätze an westliche Multinationale Konzerne eingeschränkt und/bzw. beendet. Die kapitalistische neu russische Bourgeoisie, die russischen Oligarchen und MilliardärInnen, haben sich ein Vorzugsrecht auf die nationalen und internationalen Reichtümer der Russischen Föderation gesichert.
Der natürliche Reichtum an Rohstoffen Russlands könnte für die kommenden Jahrhunderte die Versorgung West- und Osteuropas und ganz Eurasiens auskömmlich sichern. Eine einvernehmliche wirtschaftliche, ökologische und soziale Zusammenarbeit mit Russland, China und Indien, könnte zudem den ganzen eurasischen Kontinent und darüber hinaus, ganz Afrika, zu einem bescheidenen Wohlstand führen. Und dabei zugleich zu einer Umwelt und Natur schonenden sozial-ökologischen Entwicklung führen.*
* Hierfür bedürfte es aber keiner Vorrangstellung der Finanzoligarchie und Monopolbourgeoisie der USA. Infolge könnten die USA ihre Militärausgaben drastisch reduzieren und für die soziale und ökologische Sanierung verwenden. Zugleich damit auch die gleichberechtigten, wirtschaftlichen und sozialpolitischen Beziehungen mit Mittel- und Südamerika (auf Augenhöhe) herstellen; insbesondere dabei auch mit Kuba und Venezuela.
28.07.2022, R.S.
So unterschiedlich fallen die Perspektiven aus: "Krieg in der Ukraine im Live-Ticker: Nach US-Schätzungen: Mehr als 75.000 Russen getötet oder verletzt", web.de, 28.07.2022. Es ist unglaublich, welche Parallelwelt die Leitmedien aufbauen.
kurz und zutreffend