Linke kuscheln in der Corona-Frage mit neoliberalen und autoritären Kräften — und werfen der Freiheitsbewegung Querfrontaktivitäten vor.
Ein Standpunkt von Michael Ewert.
Als erstes sollten wir klarstellen, worüber wir reden. Historisch gesehen verweist die aktuelle Diskussion auf Überlegungen des Reichskanzlers General Kurt von Schleicher aus dem Jahr 1932, mangels Unterstützung im Parlament ein Spektrum gesellschaftlicher Gruppierungen zu bündeln. Ausgangspunkt war nicht die Idee eines Bündnisses von ganz links bis ganz rechts, sondern die realistische Einschätzung von Etiketten, denen in der Praxis keine Bedeutung zukam.
Die anvisierten Kräfte einte zwar die Ablehnung einer liberal-kapitalistischen Konkurrenz- und Klassengesellschaft mit ihrer Herrschaft anonym auftretender Gewalten und beklagten Wucherung divergierender Interessen. Diese Ablehnung teilten viele, nicht aber die in von Schleichers Querfront herrschenden Vorstellungen, wie ein Gemeinwesen zu gestalten sei: Es sollte eine Art Volksgemeinschaft sein, in der das Individuum wohlaufgehoben sei — zum Preise seiner Einordnung in eine „natürliche“, autoritär vorgegebene Ordnung.
Die vorgesehene Teilnahme rechtsgerichteter Sozialdemokraten kann nicht überraschen. Sie haben die Querfront erfunden, auch wenn ihr Pakt mit Militär und Freikorps 1918/19 nicht so bezeichnet wird. Der Pakt gilt als so natürlich wie die Luft, die wir atmen.
Nicht nur Gustav Noske oder Wolfgang Heine, sondern der ganze Justiz-, Verwaltungs- und Militärapparat deckte, was Reichswehr, Freikorps und Bürgerwehr verbrachen. Auch die Massenerschießungen 1920 im Zuge der Niederschlagung des gegen den Kapp-Putsch gerichteten Ruhraufstands sind nie geschehen, wie Harold Pinter in seiner Nobelpreisrede bezüglich unermesslicher Verbrechen zu „unserem Wohle“ höhnte.
Für ihren Beitrag zum Scheitern des Versuches, die deutsche Gesellschaft auf den Kopf zu stellen, wird die Sozialdemokratie bis heute mit Dankesadressen zugeschüttet. Es ist noch mal gut gegangen und die Dominanz autoritärer Strebungen konnte gerettet werden. Ein genialer Schachzug. Das Ergebnis war ein Klima, in dem sich die Ausrichtung der Nazis kaum von den Programmen der Rechten unterschied, wie Saul Padover beim Überschreiten der Reichsgrenzen durch die U.S.-Armee 1944 registrierte (1).
Schleichers Überlegungen fielen nicht vom Himmel. Sie entsprachen dominanten Strömungen der Weimarer Republik mit ihrem fatalen Geburtsfehler. Einer der verheerendsten Akteure sollte als zentrale Stütze in Schleichers Querfront fungieren: die Reichswehr, wichtiger Machtfaktor eines als militärisch-industrieller Komplex fungierenden reaktionären Blocks. Die Vernachlässigung ihrer desaströsen Rolle zeigt sich bereits bei der Bagatellisierung ihrer Mordaktionen nach dem Ersten Weltkrieg, exemplarisch an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Nachsicht von Terror und Gewalt werden wir immer begegnen, wenn die bürgerlich-kapitalistische Ordnung auf dem Spiel steht.
Repression allen Widerstands
Mit der Machtergreifung der Nazis erwies sich die „unpolitische Haltung“ der Reichswehr als das, was sie war: eine Metapher für Illoyalität und Abneigung gegenüber staatlichen Organen. Damit, so ihr Minister General von Blomberg am 1. Juni 1933, sei es jetzt „vorbei, und es bleibt nur eins: der nationalen Bewegung mit aller Hingabe zu dienen“ (2). Der Chef des Ministeramts, Oberst von Reichenau, hielt noch vor dem Reichstagsbrand bei einer Befehlshaberbesprechung fest: „Morsches im Staat muß fallen, das kann nur mit Terror geschehen. Die Partei wird gegen Marxismus rücksichtslos vorgehen. Aufgabe der Wehrmacht: Gewehr bei Fuß. Keine Unterstützung, falls Verfolgte Zuflucht bei der Truppe suchen“ (3).
Gewehr bei Fuß befahl von Reichenau auch als Feldmarschall der 6. Armee, als er den Einsatzkommandos freie Hand zur Ermordung Zehntausender in der Schlucht von Babi Yar gab und von seinen Soldaten volles Verständnis verlangte. Er verwahrte sich gegen den Vorwurf von Oberstleutnant Helmuth Groscurth, die Verbrechen der Wehrmacht gegen die Juden unterschieden sich „in nichts (…) von den Greueln des Gegners, die fortlaufend der Truppe bekanntgegeben werden“ (4). Reichenau nannte derlei Vergleiche „ungehörig und unzweckmäßig“. „Ungehörig und unzweckmäßig“ ist es immer, die tieferen Charakterzüge der gesellschaftlichen „Normalität“, deren „Neuformierung“ uns gegenwärtig blüht, freizulegen.
Groscurths kritischer Einwurf kann gesehen werden als ernüchterter Rückblick auf den Geist des zentralen Bausteins von Schleichers Querfront: Es war die faschistische Gesinnung, was nicht primär rassistisch meint. Ihr eigentlicher Charme besteht in der engen Kooperation mit den wirtschaftlichen Machtzentren zum Vorteil aggressiver Einstellungen nach außen und vor allem nach innen. Ersehnt wird die gegebenenfalls auch blutdurchtränkte Repression allen Widerstands gegen autoritäre Strukturen und gewalttätige Konfrontationen. Angriffsziele sind kritische Intellektuelle, linke Parteien und starke Gewerkschaften. Adolf Hitler habe, so der 1930 aus der NSDAP ausgetretene Otto Strasser, ihm gegenüber sein Ziel einer „neuen Herrenschicht (betont), die sich darüber klar ist, daß sie auf Grund ihrer besseren Rasse das Recht hat zu herrschen, und die diese Herrschaft über die breite Masse rücksichtslos aufrechterhält und sichert“ (6).
In solchen Vorstellungen müssen Hindernisse der innen- und außenpolitischen Reorganisation einer nationalkapitalistischen Herrschaft zerschmettert werden. Die Vertreter der deutschen Wirtschaft werden gut zugehört haben, als Hitler vor dem Düsseldorfer Industrie-Club am 26. Januar 1932 von der „Schule eiserner Disziplin“ sprach, in die „unser Volk“ genommen werden müsse, und von der Eroberung neuen Lebensraums. Von Juden war nicht die Rede. Sie wurden zwar von Anfang an diskriminiert und auch mörderisch schikaniert, waren aber bis zum Feldzug gegen die Sowjetunion in den KZs eine Minderheit. Vorherrschend waren Linke, sozial Deklassierte, Kriminelle, Behinderte, „Zigeuner“ und Homosexuelle. 1942 waren von 80.000 KZ-Insassen 75.000 Nichtjuden (7).
Das komplexere Faschismusmodell
Erst als die Vernichtungsaktionen im Zuge der kriegerischen Gewinnung von „Lebensraum“ im Osten begannen, schwoll die Zahl der Juden drastisch an. Da waren bereits neun Jahre blutigen Terrors vergangen. Sie werden ebenso verdrängt wie die Massenmorde an ‚überflüssigen’ Menschen, vornehmlich Slawen. Das Selbstbild der Täter, vornehmlich antisemitisch zu sein, wurde von der offiziellen Politik sowie der orthodoxen Geschichtsschreibung übernommen. Historiker wie Kurt Pätzold, deren Interpretation den Schwerpunkt weg vom reinen Rassismus hin zu einem komplexeren Faschismus- und Tathergangsmodell schob, wurden nach der „Wende“ sofort gegen zuverlässige Kräfte wie Heinrich August Winkler ausgetauscht (8). Man wusste, warum.
Nicht in den Blickpunkt geraten durften und dürfen die tiefer liegenden Strömungen, die aus den Interessen der jeweils dominierenden Machtzentren resultieren. Es war nicht ein in der Gesellschaft virulenter Antisemitismus, der die Nazis an die Macht brachte. Es war der gescheiterte, als Realismus der SPD gefeierte „Neuanfang“ 1918/ 19, der 1933 an ein logisches Ende gelangt war. Dieses Ende halbwegs zivilisiert aufzufangen gedachte Schleicher zu unternehmen. Sein Versuch scheiterte, weil die in ihm für die NSDAP vorgesehene Position für Hitler indiskutabel war.
Für andere wie für rechtsgerichtete Sozialdemokraten oder nationalistische Kader des Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes ADGB zerschlug sich die Vision eines autoritären Gesellschaftsmodells, in der sie eine Rolle zu spielen beanspruchten.
Diesem Spuk wurde zur Beruhigung der Machteliten in Wirtschaft und Reichswehr 1934 endgültig ein Ende bereitet, als in der „Nacht der langen Messer“ die SA entmachtet wurde und nicht nur Schleicher oder Gregor Strasser vom „linken“ NSDAP-Flügel Morden zum Opfer fielen. Der Querfront war nur ein kurzes, kaum zur Entfaltung gekommenes Leben beschieden. Das hindert sie nicht, als Vorwurf, sie würde angestrebt oder praktiziert, bis heute durch die Köpfe zu geistern. In der aktuellen Situation entbehrt dies bezüglich der oppositionellen Strömungen jeder Grundlage.
Schleichers Querfront sollte gebildet werden aus Akteuren mit sehr ähnlichen, zumindest kompatiblen Vorstellungen einer anzustrebenden Gesellschaftsform. Das waren keine „Schnittstellen“ in der kritischen Einschätzung partikularer Punkte, sondern da deckten sich weite Felder zukünftigen Handelns. Anders heute bei den Gegnern der Corona-Maßnahmen, denn die hier auftretenden Gruppierungen haben nur eine Gemeinsamkeit: Sie lehnen diese Maßnahmen ab.
Diese Gruppierungen in einen Topf zu werfen, ist nur möglich, weil für die Apologeten der, wie George Orwell sie bezeichnete, „orthodoxen“, a priori anzuerkennenden Wahrheiten jede diesbezügliche Skepsis ebenso a priori eine extremistische Position anzeigt. Alle, denen sie zu teilen unterstellt wird, bilden in dieser Weltsicht eine Einheit — so wie Kritiker von „Reformen“, wie Erhöhung des Rentenalters, Senkung der Altersversorgung, „Liberalisierung“ des Arbeits- oder Wohnungsmarkts per se „Populisten“ und damit, über ein paar verklemmte Winkelzüge, alles Mögliche, sogar „Antisemiten“ sind. Das sind Kurzschlüsse, denn ablehnende Einstellungen zu was auch immer sind als solche inhaltlich bedeutungslos nach dem Motto: Wenn zwei das Gleiche sagen, muss es nicht das Gleiche bedeuten.
Bande der Solidarität
Gegner kapitalistisch strukturierter Gesellschaften vermissen Sicherheit, Bezogenheit, Verwurzelung und Transzendenz ebenso wie ein Identitätserleben, das dem Menschen inhärent ist. Es muss befriedigt werden, ansonsten droht er, verrückt zu werden. Bei den Wegen, sich davor zu bewahren, tun sich einander ausschließende Unterschiede auf. Eine Möglichkeit, die Verdinglichung gesellschaftlicher Beziehungen mit ihrer Prägung durch Geld und Konkurrenz zu überwinden, wäre, Bande der Mitmenschlichkeit, der Brüderlichkeit und der Solidarität zu schaffen. Die Geschichte hat aber gezeigt, dass sich zahlreiche Ersatzlösungen anbieten, die sich seit der Zerschlagung der Fesseln in Gestalt des mittelalterlichen Gemeinschaftslebens entwickelt haben: Nation, Religion, Klasse, Beruf oder Status.
In den Rückschlägen von Vernunft und Gerechtigkeit bildet sich, was für Erich Fromm jenseits sexualisierter Einengungen eine inzestuöse Bindung ausmacht. Nationalismus und Rassismus sind augenfällige Ausdrucksformen, zugrunde liegt ein Götzendienst an Blut und Boden, den zu zelebrieren dem verängstigten Menschen die einzige Sicherheit bietet. Daraus ergibt sich die praktische Gestaltung eines Zusammenlebens, das ausschlaggebend ist für den Charakter einer Gruppierung oder einer Bewegung. Im Vergleich damit sagen periphere Berührungspunkte nichts aus über konkrete Einstellungen.
In den aktuellen Konfrontationen bezüglich der Notstandsanordnungen zur vermeintlichen Bekämpfung eines Virus ist definitiv keine Gemeinsamkeit in den sozialen, politischen oder allgemein gesellschaftlichen Perspektiven zwischen der übergroßen Mehrzahl der Teilnehmer und einer Handvoll rechter bis rechtsradikaler Trittbrettfahrer vorhanden.
Natürlich wird alles darangesetzt, Verbindungen zu konstruieren. Dazu werden lose Enden miteinander verknüpft. Das ist vollkommen willkürlich. Es gibt nicht einmal angedachte Bündnisse, geschweige denn Gespräche oder auch nur Vorgespräche in dieser Richtung.
Wenn trotzdem von einer Querfront phantasiert wird, dann nur, weil mangels wirklicher Argumente die Gegenposition diffamiert werden muss. Es ist Propaganda, die geboten ist, weil viel auf dem Spiel steht. Da kommt es schnell zu tiefer Verzweiflung und offener Panik. Die ohnehin schon eingeschüchterte Bevölkerung darf nicht zur Besinnung und schon gar nicht auf den Gedanken kommen, Hunderttausende würden ihre Stimmung ausdrücken. Mit sicherem Gespür zielen die Angriffe nicht auf ein generelles Muster in den prinzipiellen Einstellungen. Sie jedoch waren der Stoff, aus dem die historische Querfront gewoben war.
Vor diesem Hintergrund wäre es ratsam, die Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen realistisch einzuschätzen und nicht Fantasien über einen nahen Zusammenbruch der BRD, einem baldigen Ende des „Merkel-Regimes“ oder Parallelen zu den Zuständen in der DDR 1989 freien Lauf zu lassen. Hierfür sind keinerlei bewusstseinsmäßige, organisatorische oder politische Voraussetzungen gegeben. Das Ende der DDR kam nicht nur mit Massendemonstrationen, sondern auch fabrikneuen Deutschlandflaggen und jahrzehntelangen Indoktrinationen einer bunten Konsumwelt.
Dahinter standen zwar groteske Illusionen, die aber eine gegenständliche Macht darstellten und die Menschen ergriffen. Die Parallelen zu heute sind eher ernüchternd: Wie in den Schneisen der Verwüstung aller wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Wurzeln der DDR-Bürger wird wieder der Rahmen gesellschaftlichen Handelns von autoritär indoktrinierenden und agierenden Organen in Politik, Wirtschaft und Medien gesetzt. Die Idee einer neuen Verfassung im Herbst 2020 mitsamt Neuwahlen, wie jetzt gelegentlich zu vernehmen ist, hört sich nicht schlecht an. Aber wo sind die Kräfte, deren in einem solch alternativen Entwurf ausgedrückten Vorstellungen zur Realisierung drängten?
Aufgabe für die Zukunft
Was soll dabei herauskommen, wenn eine Mehrheit der Bevölkerung zwar nicht mit Begeisterung hinter der etablierten Ordnung samt dem Parteiensystem steht, aber seit etwa einem halben Jahrhundert nicht einmal im Ansatz in der Lage war, eine konkrete Gegenmacht zu der zermalmenden Kraft des polit-ökonomischen Terrors, der alle um den Verstand bringt, anzudenken, geschweige denn zu entwickeln. Diese Gegenmacht ist auch jetzt nicht in Sicht. Sie zu initiieren ist die Aufgabe, die für die nächste Zukunft ansteht. Alles andere sind Wolkenschiebereien.
Von der Hand zu weisen sind die Vermutungen freilich nicht, wir hätten eine Querfront. Wenn wir uns an das historische Modell erinnern, sehen wir unzählige Personen, Parteien, Organisationen, Institutionen, industrielle Verbände, ihre Medien, die bei allen Unterschieden der von ihnen vertretenen Ideologien, folkloristischen Marotten in der Selbstdarstellung sowie blumigen Legitimationen ihrer verrotteten Strebungen, einen breiten Grundkonsens darüber haben, wie ein Gemeinwesen zu funktionieren habe — wobei „funktionieren“ bereits Bände spricht.
Durchgehend dominant ist die Akzeptanz eines autoritären Staates, der in der Lage sein soll, per Verordnungen nach Belieben, ohne jeden Beleg evidenzbasierter Daten die Bevölkerung zu schikanieren, zu drangsalieren und ins existentielle Verderben zu schicken — wobei von den Opfern totalitärer Anmaßung unter Androhung polizeilicher und judikativer Zwangsmaßnahmen sowie moralisierender Einschüchterungen — à la „Keine Gefährdung des Lebens anderer!“ — strikter Gehorsam eingefordert wird.
Ein Ende dieser Einübungen schockgefrorener Servilität ist nicht vorgesehen. Im Zusammenhang mit einem kriminell beschleunigt zu entwickelnden, höchst gefährlichen und in seiner Wirkung fragwürdigen „Impfstoff“ wird dieses Ende allenfalls beiläufig erwähnt — als Möglichkeit („wenn alle brav sind …“).
Die Querfront der Befürworter dieser Ordnung kam und kommt nicht zustande, weil in ihr Gegensätze vereint werden würden, sondern weil diese Gegensätze nicht bestehen. Wie im historischen Modell sind sie nur in plakativ geäußerten Meinungen vorhanden, nicht aber in den elementaren Überzeugungen.
Die Gemeinsamkeit reicht im Parlament von AfD (zumindest im allgemein-programmatischen Sinn), CDU/CSU, FDP, der Partei Bündnis90/Die Grünen, SPD bis zur Partei Die Linke, bei den Medien von FAZ, SZ, taz, junge Welt über DIE ZEIT, Der Spiegel bis zu den Blättern in der hintersten Provinz — Ausnahmen sind, soweit ersichtlich, der Freitag, das Flensburger Tageblatt vom 29. Februar 2020 (9) und, bemerkenswert, zumindest am 6. September 2020 Die Welt (10).
Die Angriffsfront umfasst sämtliche Anstalten des öffentlichen wie privaten Rechts — Einbrüche mussten nur verzeichnet werden in Form einer Sendung mit Wolfgang Wodarg samt anschließender Befragung durch Zuschauer im ZDF Anfang März (11) und kurze Zeit später, danach war endgültig Schluss, eines Interviews im rbb mit Katharina Mölling, für das sich die Intendanz bereits entschuldigt hatte, bevor Mölling ausgeredet hatte (12). Nicht zu vergessen die Legion der mit Millionenbudgets ausgestatteten „Faktenchecker“ sowie die von Bund und Ländern abhängigen Forschungsinstitute, allen voran und berühmt berüchtigt wie ihre Sponsoren und Geldquellen die Berliner Charité und das Robert Koch-Institut.
Ihr Namensgeber vertrat die Ansicht: „Das Bakterium ist nichts, der Wirt alles!“ Heute ist es umgekehrt. Ein Virus hat das ganze Denken verseucht. Was der Stärkung des Immunsystems dienen könnte, ist Missachtung, Geringschätzung oder sogar der Zerstörung preisgegeben. Es ist, als ob man alle einsperrt und die Schlüssel wegwirft — Schlüssel zu einer effektiven, nachhaltigen Bekämpfung von Infektionen, zum Wohle der Menschheit. Ihr Ruin steht auf der Agenda der heutigen Querfront lebensfeindlicher Zentren der Macht und ihrer ideologischen Agenten. Deren Ruin steht auf unserer Agenda. Daran ist zu arbeiten. Es geht um uns und die Art, wie wir leben wollen.
Quellen und Anmerkungen:
(1) Saul Padover, Lügendetektor. Vernehmungen im besiegten Deutschland 1944/ 45, Frankfurt a.M. 1999
(2) zit. nach Helmut Krausnick, Die Wehrmacht im nationalsozialistischen Deutschland, in: Martin Broszat/ Horst Möller (Hg.), Das Dritte Reich. Herrschaftsstruktur und Geschichte. Vorträge aus dem Institut für Zeitgeschichte, München 1983, 188
(3) zit. ebd., 187
(4) zit. nach Raul Hilberg, Täter, Opfer, Zuschauer. Vernichtung der Juden 1933-1945, Frankfurt a. M. 1992, 75
(5) s. Krausnick, ebd., 187ff
(6) Otto Strasser, Ministersessel oder Revolution? Eine wahrheitsgemäße Darstellung meiner Trennung von der NSDAP, Berlin 1930, zit. nach Jan Petersen [ = Hans Schwalm ], Rückfall in die Barbarei, in: Friedemann Berger/ Vera Hauschild/ Roland Links/ Sigrid Bock (Hg.), In jenen Tagen… Schriftsteller zwischen Reichstagsbrand und Bücherverbrennung. Mit einem Geleitwort von Jürgen Kuczynski, Leipzig/ Weimar 1983, 445
(7) s. Nikolaus Wachsmann, KL. A History of the Nazi Concentration Camps, New York 2015 [dt.: KL. Die Geschichte der nationalsozialistischen Konzentrationslager, München 2016], zit. nach Adam Kirsch, The System. Two new histories show how the Nazi concentration camps worked, New Yorker, 6. April 2015 http//www.newyorker.com/magazine/2015/04/06/the-system-books-kirsch
(8) s. nur Pätzold, Geschichte kennt kein Pardon. Erinnerungen eines deutschen Historikers, Berlin 2008, 190ff
(9) Wolfgang Wodarg, Lösung des Corona-Problems: Panikmacher isolieren
(10) s. Stefan Aust, …denn sie wissen nicht, was sie tun (wobei „nicht“ auf koloriertem Hintergrund steht – gleichsam als Andeutung, nicht unbedingt Bestandteil des Satzes zu sein), Welt am Sonntag, 6. Sept. 2020
(11) frontal21, 10. März 2020 https://www.wodarg.com/video-audio/
(12) rbb radioeins, 19. März 2020 https://www.bing.com/videos/search?q=mölling+rbb&docid=608017225768174326&mid=5C5435DFF1C2E03550045C5435DFF1C2E0355004&view=detail&FORM=VIRE
Michael Ewert, Jahrgang 1947, ist promovierter Historiker und lebt in München.
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Dieser Beitrag erschien zuerst am 10. Oktober 2020 bei Rubikon
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Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!
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