Droht den USA Bürgerkrieg und Zerfall? – Tagesdosis 12.6.2020 (Podcast)

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In den USA tobt der so genannte „perfekte Sturm“, wo mehrere Krisen zusammenkommen sich überlappen und sich zur größtmöglichen Zerstörungskraft bündeln. Daher könnte sich mit 10 Jahren Verspätung die Prognose eines russischen US-Experten von Bürgerkrieg und Zerfall der USA bewahrheiten.

Angesichts der Banken-, Finanz- und anschließenden Wirtschaftskrise, die 2008 mit dem Zusammenbruch des Finanzkonzern Lehman Brothers begann, hatte der russische USA-Experte Igor Panarin im gleichen Jahr in einem Interview mit dem Zentralorgan der US-Hochfinanz „Wall Street Journal“ den Untergang der USA als Bundesstaat und seine Zersplitterung in sechs Teilstaaten vorhergesagt.

Genau das hatte interessanter Weise das Oligarchen-Regime in Washington seit dem Untergang der Sowjetunion mit Russland vor, nämlich das Land in mehrere Teile aufzuspalten, um es besser beherrschen und ausbeuten zu können. Aber die verschiedenen diesbezüglichen Versuche, u.a. um mit Farbenrevolution-ähnlichen, zivilen Unruhen einen Regime Change in Moskau durchzusetzen, blieben ohne eine Spur von Erfolg. Denn die große Mehrheit der russischen Nation, egal welcher ethnischen Zugehörigkeit, stand und steht seit der Wahl von Wladimir Putin fest hinter der Politik ihres Präsidenten und seines Führungsteams.

Im Unterschied zu den USA hat die russische Regierung unter Präsident Putin in den letzten zwei Jahrzehnten so gut wie alle Lebensbereiche der russischen Bürger auf bedeutsame Weise verbessert, und das trotz der vielen Knüppel, die der russischen Wirtschaft und Politik vom Westen unter Führung der USA zwischen die Beine geworfen worden sind.

In den USA lief die Entwicklung genau in die umgekehrte Richtung. Es fing graduell mit der Ausrufung der „Neuen Weltordnung“ unter Führung der inzwischen alleinigen Supermacht USA durch US-Präsident George H. W. Bush (Senior) in den Jahren 1990/91 an. Wesentlicher Teil dieser Neuen Ordnung war die neoliberale Globalisierung. Diese läutete den Aufstieg der kapitalistischen Evolution zu ihrem Gipfelpunkt und zu einer Periode der fast uneingeschränkten Weltherrschaft der US-Oligarchie ein.

Aber zugleich sollte diese Entwicklung auch den Niedergang der USA besiegeln. Und der ist nicht erst seit gestern, sondern bereits seit einigen Jahren offensichtlich. Und auf Grund der aktuellen Ereignisse könnte er womöglich in Kürze für US-Amerika in einem brutalen Absturz enden. Damit aber würde sich die eingangs erwähnte Prognose von Professor Igor Panarin aus dem Jahr 2008 doch noch als richtig erweisen, wenn auch mit über einem Jahrzehnt Verspätung.

Der gelernte Politologe, ehemalige KGB-Analyst Panarin, der im Jahr 2008 die Prestige-Position des Dekans der Moskauer Fakultät für Internationale Beziehungen der Diplomatenhochschule des russischen Außenministeriums innehatte, hatte schon im Jahr 2008 die fundamentalen Entwicklungen in den USA und der westlichen Welt durchaus richtig analysiert. Aber mit seiner Vorhersage, dass die USA innerhalb der nächsten zwei Jahre, nämlich bis 2010, in einem Bürgerkrieg versinken, und im Anschluss in mehrere Teile zerfallen würden, lag er falsch. Wahrscheinlich hatte er sich zu sehr von Wunschdenken leiten lassen, was bei Prognosen, „besonders wenn sie die Zukunft betreffen“, allzu leicht passieren kann. Dennoch sollte es für uns heute interessant sein, die Hauptfaktoren, die Panarin damals als Treiber für den möglichen Bürgerkrieg und den anschließenden Zerfall der USA identifiziert hatte, mit der heutigen Situation zu vergleichen und der Frage nachzugehen, welche dieser Faktoren heute noch bestehen und ob sie noch stärker geworden sind, und welche neuen Faktoren hinzugekommen sind? Das könnte uns eine Vorstellung davon geben, ob die Überlebenschancen des Oligarchen Regimes in Washington heute besser oder schlechter als im Jahr 2008 sind.

2008 stellte Professor Panarin fest, dass “der US-Dollar durch nichts mehr gedeckt” ist, außer mit dem Prestige der Weltmacht USA. Auch die Außenverschuldung der USA sei lawinenartig gewachsen. 1980 hat es noch keine gegeben, 1998 lag sie noch bei zwei Billionen Dollar, 2008 betrug sie mehr als elf Billionen Dollar. Das sei eine Pyramide, „die unbedingt einstürzen wird”.

Seither hat sich die US-Außenverschuldung so gut wie verdoppelt, auf 20,4 Billion Dollar im dritten Quartal 2019. Und rechnet man die desaströse Entwicklung in den letzten 9 Monaten hinzu, dann scheint es nach oben keine Grenzen mehr zu geben. Gemessen in Dollar sind die USA auch das mit Abstand am höchsten verschuldete Land der Welt. Hinzu kommt, dass aufgrund der anhaltenden Leistungsbilanzdefizite in den vergangenen Jahrzehnten das Land eine stark negative Nettoposition der internationalen Investitionen (NIIP) angehäuft hat. Laut dem U.S. Bureau of Economic Analysis (BEA) belief sich diese auf 10,99 Billionen US-Dollar im vierten Quartal 2019. Das heißt, dass Ausländer fast 11 Billionen (eine Billion sind Tausend Milliarden) Dollar mehr in den USA investiert haben als die USA im Rest der Welt.

In ihren Blütezeiten waren die USA eine starker Netto-Kapitalexporteur für Direktinvestitionen. Das bedeutete mehr Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum für die Empfänger-Länder, aber auch mehr politischen und militärischen Einfluss für die USA. Heute ist das genau umgekehrt.

Auch die Innenverschuldung von US-Bundesstaat, Länder und Kommunen in Form von Schuldbriefen aller Art hat inzwischen astronomische Höhen erreicht. Der eng gefasste, so genannte Nationale Schuldenstand (National Debt) beträgt aktuelle –25,7 Billionen Dollar. Addiert man die von US-Gesetzen aber finanziell nicht gedeckten Ansprüche der Bevölkerung aus Sozialversicherung und Medicare (medizinische Hilfe für Bedürftige) und Rentenansprüche der öffentlichen Angestellten, dann kommt man auf –117,2 Billionen Dollar. Davon müssen 3.9 Billionen Dollar für die Summe aller staatlichen und kommunalen Vermögenswerte abgezogen werden, sodass die eigentliche Nationale Schuld sich auf 113,3 Billionen Dollar beläuft. Für eine genaue Zusammensetzung der Zahlen und deren Berechnung siehe die US- Nationale Schuldenuhr.

Damit ist die Nationale Schuld der USA in Höhe von 113 Billionen Dollar mehr als fünf Mal größer als das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA in Höhe von 21 Billionen Dollar im Jahr 2019 und fast ein und ein Drittel Mal größer als das BIP der gesamten Welt in Höhe von 87 Billionen Dollar.

Die politische Kaste in den USA hat keinen Plan, wie sie in den nächsten Jahren die finanziell nicht gedeckten Ansprüche der Bevölkerung aus Sozialversicherung und medizinischer Hilfe und Rentenansprüche der Angestellten bezahlen soll. Als Ausweg stehen ihr zur Verfügung

• entweder die Streichung von Teilen der Sozialansprüche, verbunden mit großem politischem Aufruhr.
• die Beschleunigung der Inflation, verbunden mit weiterer sozialer und politischer Destabilisierung.
• oder die weitere Finanzierung der Ansprüche durch zusätzliche Schuldenaufnahme, was jedoch bei Null- oder Niedrigstzinsen irgendwann – und wahrscheinlich schon bald – nicht mehr funktionieren würde.

Daher war die Schlussfolgerung von Prof. Panarin absolut schlüssig, wenn er sagte, dass „das eine Pyramide ist, die unbedingt einstürzen wird”. Nur war er etwas vorschnell, als er meinte, das würde bereits zwei Jahre später, also im Jahr 2010 geschehen. Denn solange die Menschen weiterhin fest an die Dollar-Pyramide von immer mehr Billionen frisch gedruckten Geldes glauben, konnte die US-Verschuldung ungebremst weitergehen.

Auf das Schicksal des Dollars angesprochen, sagte Panarin: “Wir (Russen) müssen die Seile kappen, die uns an diese Finanz-Titanic binden, weil sie nach meiner Ansicht schon bald sinken wird”. Panarins „bald“ sollte jedoch viel länger dauern. Allerdings, in den letzten Jahren hat sich einiges in Richtung des US-Kollapses bewegt. Denn im Gebälk des Dollar-geführten Weltwährungssystems hat es seit dem US-Ausstieg aus dem Goldstandard im Jahr 1973 nicht mehr so stark geknackt und geächzt wie jetzt.

Die Zeichen häufen sich, dass der Zeitpunkt für einen weitreichenden Paradigmenwechsel im Weltwährungssystem gekommen ist. Das vor allem weil auch die Eliten der westlichen Länder, die bisher die Profiteure der US-geführten Neuen Weltordnung und der Dollar-Dominanz waren, unter den veränderten politischen und ökonomischen Bedingungen unserer inzwischen multipolaren Welt es leid sind, sich von dem zunehmend irrationalen Regime in Washington herumkommandieren (siehe z.B. Huawai 5G) und ausnutzen zu lassen (teures US-Flüssiggas kaufen zu müssen).

Tatsächlich hat die Position des US-Dollars als Weltwährungsreserve längst zu bröckeln angefangen. Zugleich haben Russland und China in den letzten Jahren eifrig daran gearbeitet, wenigstens punktuell alternative Finanzstrukturen zu schaffen, um die stets drohende Gefahr von globalen US-Finanzsanktionen zur Unterbindung des internationalen Zahlungsverkehrs zu konterkarieren.

2008 war Professor Panarin offensichtlich tief davon beeindruckt, wie schnell die US-Wirtschaft zusammenbrach. „Infolge der Finanzkrise existieren drei der ältesten und größten Wall-Street-Banken plötzlich nicht mehr und zwei weitere kämpfen um ihr Überleben. Ihre Verluste sind die Größten in der Geschichte”, schrieb er damals. Nun ginge es um einen Wechsel des Regulierungssystems in globalem Maßstab. Amerika wird nicht mehr der Welt-Regulator sein.” In dieser Rolle könnten die USA von China als Land mit riesigen Reserven und von Russland als einem Land, das als Regulator in Eurasien agieren könnte, abgelöst werden”.

Auch hier war der Herr Professor etwas voreilig, wobei er allerdings auch diesmal den Kern der Entwicklung bereits richtig erfasst hatte. Heute, 10 Jahre später, sind viele dieser Teilaspekte Realität geworden, wie z.B. die „Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB)“, die als Alternative zur US-Geführten neoliberal orientierten Weltbank geschaffen wurde. Die AIIB ist inzwischen rund um die Welt sehr beliebt und trotz erheblichen Gegendrucks Washingtons sind neben anderen EU-Ländern auch Deutschland und Frankreich und das Vereinigte Königreich Mitglied geworden.

Als weitere Treiber für den möglichen Zerfall der Vereinigten Staaten nannte Panarin, dass Millionen von US-Bürgern in Folge der Finanzkrise ihre Ersparnisse eingebüßt hatten. Zugleich würde die Masse der Bevölkerung einen anhaltenden Kaufkraftverlust erfahren und die Arbeitslosigkeit werde weiter steigen. Als Beispiel nannte er die Autokonzerne General Motors und Ford, die am Rande des Zusammenbruchs stünden. Das bedeute, dass „ganze Städte arbeitslos“ werden. Allerdings werde die weitverbreitete Unzufriedenheit durch die Hoffnung gemildert, dass der erste schwarze Präsident Obama ein Wunder vollbringen würde. Aber schon bald würde klar sein, dass es auch unter Obama keine Wunder geben und die Unzufriedenheit weiter wachsen wird. Und genau das ist geschehen.

Als weiteren Faktor für den Zerfall nannte Panarin die verletzbare politische Struktur der USA. Das Land habe nicht einmal ein einheitliches Recht. Es gebe nicht einmal einheitliche Straßenverkehrsregeln. Außerdem seien auch die US-Eliten unter den Bedingungen der Krise gespalten. Genau das ist derzeit verstärkt zu beobachten. Unter den Bedingungen der Corona-Krise, verbunden mit der schon vor Corona erkennbaren wirtschaftlichen Rezession, die durch die von Trump angezettelten Handelskriege mit China, aber auch mit Europa und anderen Regionen, Mexiko und Kanada, nur noch verschärft wurde, stellen sich die USA in der Außen- und Innenwahrnehmung zunehmend als „gescheiterter Staat“ dar, in dem kaum noch etwas richtig funktioniert. Dieser Eindruck hat sich angesichts der zunehmenden Rassenunruhen und der extremen Polarisierung der Bevölkerung nur noch verstärkt.

Wenn wir die aktuelle Situation in den USA der Krise von 2008 gegenüberstellen, dann hat es 2008 lediglich einen schweren Sturm gegeben, der jedoch nicht vergleichbar ist mit dem derzeitigen Hurrikan der Kategorie V, der die tief gespaltenen Vereinigten Staaten heimsucht. Was wir derzeit in US-Amerika sehen, ist der in der Theorie oft beschriebene „perfekte“ Sturm, bei dem sich alle relevanten Faktoren überlagern und gegenseitig zur maximalen Zerstörungskraft verstärken.

2008 hatte die US-Zentralbank die Geldhäuser und Finanzkonzerne gerettet, indem sie mit der quasi Abschaffung des Zinses das Geld- und Finanzsystem der USA und darüber hinaus in den US-Vasallen-Staaten zerstört hat. Die seither dahin dümpelnde US-Wirtschaft brauchte wie ein Drogenabhängiger immer öfter einen neuen, stärkeren Schuss der Droge „billiges Geld“, um weiter funktionieren zu können. Da das zusätzliche Geld nicht mehr in produktive, Arbeitsplätze schaffende reale Investitionen ging, sondern nur noch in Finanzanlagen wie die Rückkaufe eigener Aktien um deren Kurse hochzutreiben, wurden die Reichen immer reicher und – weniger Arbeitsplätze – die Armen immer ärmer. Aber es sollte noch schlimmer kommen.

Bereits vor der Corona-Pandemie im Herbst 2019 konnte ein Einbruch der US-Wirtschaft nur noch durch neue, gigantische Geldspritzen der US-Zentralbank verhindert werden. Aber auch diese gigantischen Geldspritzen werden von den aktuell gedruckten Geldmengen zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise in den Schatten gestellt. Das bisherige Ergebnis dieser Operation, um alles mit frisch gedrucktem Geld zu überfluten, war paradox.

Während die reale Wirtschaft abstürzte, das US-Bruttoinlandsprodukt in den Keller ging, plötzlich 42 Millionen Menschen zusätzlich arbeitslos waren, die Menschenschlangen vor den wohltätigen Essensausgaben Kilometer lang wurden, der Handelskrieg mit China immer bedrohlichere Dimensionen annahm, immer mehr Geschäfte Konkurs anmeldeten und die ersten US-Städte zu brennen anfingen, in dieser schrecklichen Zeit florierten Dank der Gelddruck-Großaktion der US-Zentralbank die Börsen wieder. Die Aktienkurse an Wallstreet schossen so schnell wie noch nie zuvor in der Geschichte in die Höhe und viele Aktien erreichten neue Allzeit-Höchstkurse. Die Corona-Krisengewinnler konnten jubilieren und bereits innerhalb weniger Tage Hunderte von Milliarden Dollar Kursgewinne einstecken. Parallelen zu der Entwicklung in den USA kann man auch in Deutschland und EU-Europa beobachten, und das ist nicht rein zufällig. Es bedarf wohl wenig Einfühlungsvermögen, um sich vorzustellen, was die Corona-Arbeitslosen und die große Masse der Corona-Verlierer angesichts der jubilierender Börsen-Schlagzeilen gedacht und gefühlt haben.

Für die Masse der Menschen in den USA hatte Corona verheerende Folgen. Nicht zuletzt wurde auf Grund sträflicher Inkompetenz der Entscheidungsträger, gepaart mit Machtkalkül der inzwischen verfeindeten politischen Parteien die Corona-Krise zu einer wahren Katastrophe. Zudem erschwerte die parteipolitische Polarisierung die Zusammenarbeit zwischen der republikanischen Trump-Administration in Washington und den demokratisch geführten Bundesstaaten und Großstädten. Zugleich wurde der Lock Down, die Stilllegung der Wirtschaft und der plötzliche Anstieg der Arbeitslosigkeit um 42 Millionen zu einer menschlichen Tragödie, die die wirtschaftliche und gesundheitliche Katastrophe nur noch verstärkte.

Der sonst über der US-Gesellschaft liegende schöne Schein wurde wie ein Schleier schlagartig weggerissen und das Elend in den tiefen Gräben der Sozialstrukturen der US-Gesellschaft rückte in den Fokus. Hunger, akute Armut, keine Hoffnung auf Zukunft, Angst vor Covid-19, Wut wegen rassistischer Diskriminierung (auch bei den medizinischen Covid-19 Behandlungen) und vieles mehr waren der Stoff, der schließlich in über 140 US-Städten in mehr als der Hälfte aller US-Bundesstaaten die Leute auf die Straßen trieb. Rassistisch motivierte Polizeigewalt schüttete Benzin auf das Feuer. Angefeuert von anscheinend gut organisierten, extremistischen linken und rechten Elemente arteten in vielen Orten die eingangs friedlichen Demos in Gewaltorgien aus Plündern und Brandschatzen aus.

Diese Entwicklungen sind in der letzten Woche durch ein Zusammengehen von gewaltbereiten Aktivisten der vornehmlich weißen „Antifa“-Bewegung und der schwarzen „Black Lives Matter (BLM)“-Bewegung durch Gewaltexplosionen potenziert worden, in denen das vom „weißen Mann“ aufgebaute Gesellschaftssystem mit „eingebauter rassistischer DNA“ als Objekt des Hasses zerstört werden muss. Auf der anderen Seite formiert sich unter Teilen der Polizei und der Nationalgarde, sowie in den teils schwer bewaffneten weißen Milizen eine Gegenbewegung. Tatsächlich ist eine Art Bürgerkrieg in den USA denkbar geworden.

Auf die Frage, wie die untereinander verfeindeten politischen Parteien wieder zusammenfinden könnten, um die Auswirkungen und Folgeschäden dieses „perfekten Sturms“ zu verhindern oder wenigstens zu mildert, weiß derzeit niemand eine Antwort. Die derzeit allerseits zu beobachtenden, symbolischen Gesten, z.B. weiße Politikerkniefälle vor schwarzen BLM-Demos, dürften kaum in der Lage sein, die Spuren der jüngsten Gewaltorgien in der US-Psyche zu tilgen. Im Gegenteil, die meist von Mitgliedern der Demokratischen Partei vorgeführten Kniefälle schüren nicht nur bei Polizeieinheiten, Nationalgardisten und Milizen, die (Zitat) „vor niemandem außer vor Gott niederknien“ wollen, nur neue Wut und Gewaltbereitschaft.

Außerdem sind mit symbolischen Gesten die tiefen sozialen, politischen und ethnischen Spaltungen, welche die USA auseinanderdividieren, kaum zu überbrücken. Sicher ist dagegen, dass die notwendige Umgestaltung der US-Gesellschaft nicht möglich sein wird, solange die herrschenden Eliten der US-Oligarchie politisch tonangebend sind und alle Strippen ziehen. Da sie auf keinen Fall auf ihren einzigartigen Reichtum verzichten wollen, werden sie ihn und ihre politischen Privilegien mit Zähnen und Klauen verteidigen. Folglich können nur tiefgreifende gesellschaftliche Erschütterungen, die bis an die Grundpfeiler des politischen Systems der USA gehen, die Position dieser Eliten hinreichend destabilisieren, um ihre Macht zu brechen und echte demokratische Verhältnisse herzustellen.

Erfahrungen aus der Geschichte zeigen, dass eine tief in der Gesellschaft eingenistete, Menschen verachtende Elite wie die der herrschenden US-Oligarchie, die mit einem gut ausgestatteten und willfährigen Machtapparat über eine stark heterogene Bevölkerung regiert, weder mit Massendemonstrationen noch mit regional begrenzten Aufständen hinweg gefegt werden kann. Daher werden die US-Eliten versuchen, den „perfekten Sturm“ mit kleinen Zugeständnissen zu überleben, während sie insgesamt weitermachen wollen wie bisher. Das jedoch wird weder für die verarmten Massen in den USA noch für den Rest der Welt, die sich mit dem unberechenbaren Regime in Washington herumschlagen muss, eine akzeptable Lösung sein. Daher könnte Professor Panarin mit seiner Prognose vom Niedergang der USA, und Aufruhr und Bürgerkrieg 10 Jahre später als erwartet doch noch Recht bekommen.

Ob die USA danach in sechs Teile zerfallen, wie der Professor 2008 spekuliert hatte, steht natürlich in den Sternen, aber unmöglich ist heutzutage nichts mehr. Laut Panarin sollte aus der Pazifikküste mit der wachsenden chinesischen Bevölkerung ein Teilstaat werden; im Süden kämen die mehrheitlich Spanisch sprechenden Einwohner zu ihrem eigenen Staat, Texas, wo es jetzt schon eine starke sezessionistische Bewegung weg vom Bund gibt, bliebe sein eigener Staat. Die Atlantikküste, mit völlig anderen Völkerschaften und einer andere Mentalität könnte laut Panarin in zwei Teile zerfallen, die fünf ärmeren zentralen Bundesstaaten und der Norden können einen weiteren Staat bilden.

Da bliebe noch Alaska. Je nachdem wie tief die USA bis dahin im eigenen Morast versunken sind, könnten die Bewohner von Alaska womöglich auf die Idee kommen, in einer Volksabstimmung die Aufnahme in die russische Föderation zu beantragen.

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Bildquelle:   Dominique Robinson / Shutterstock

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