Ein neues Währungssystem

Ein Meinungsbeitrag von Martin Artner.

Die Ausgangslage, die Macht des US-Dollar-Systems

Das derzeitige globale Währungssystem basiert auf dem US-Dollar als Weltleitwährung. Dieses herausragende Privileg des US-Dollar-Systems basiert auf der globalen Akzeptanz der US-Dollar für den internationalen Handel und Kapitalverkehr. Es ist aber mit gravierenden, existenzvernichtenden Nachteilen für den größten Teil der Staatengemeinschaft behaftet. Deshalb verstärkt sich der Widerstand dagegen in atemberaubendem Tempo. Während die Nutznießer dieses US-Dollar-Systems alles daransetzen, es als Instrument der globalen Hegemonie zu bewahren, suchen andere unter Führung der BRICS-Staatengruppe nach Alternativen. Das US-Dollar-System ist streng zu unterscheiden vom Staat bzw. der Staatengemeinschaft USA. Die Interessen des US-Dollar-Systems sind keineswegs deckungsgleich mit den Interessen der US-Bürger, also des US-Staates.

Unter US-Dollar-System verstehe ich die Inhaber, die Eigentümer der amerikanischen Währung, das ist das Federal Reserve System. Das Federal Reserve System ist keineswegs eine staatliche Noten- oder Zentralbank – ganz im Gegenteil! Es ist eine private Zentralbank im Eigentum amerikanischer Großbanken. Alle geldpolitischen Entscheidungen werden im Offenmarktausschuss getroffen. Im Offenmarktausschuss haben die Eigentümerbanken die Mehrheit und bestimmen alle Entscheidungen. Im Governorrat haben Beamte des Staates USA die Mehrheit, sie haben aber nichts zu entscheiden. Die einzige Aufgabe des Governorrates ist es zu repräsentieren und die Entscheidungen des Offenmarktauschusses nach außen zu kommunizieren.

Wer seit 23.12.1913, dem Tag der Einführung des Federal Reserve Systems, die USA als Demokratie betrachtet, hat entweder keine Ahnung vom Ausmaß der Lenkungsmacht politischer Entscheidungen durch die Eigentümer des Geldes, oder er lügt. Seit diesem Tag sind die USA eine Plutokratie, gut versteckt hinter der Fassade einer Zwei-Parteien-Schein-Demokratie.

Die Eigentümer des US-Dollar-Systems sind über Hedgefonds und andere Instrumente auch Eigentümer, also Entscheidungsträger der Mainstream Medien, der Rüstungsindustrie, der IT-Branche und aller anderen einflussreichen, das demokratische System zerstörenden Branchen. Minderheitsbeteiligungen ohne Einfluss auf strategische Entscheidungen sind vernachlässigbar. Was gibt es effizienteres, als die Weltleitwährung zu besitzen, um die Welt zu beherrschen? Das hat ein führender Banker treffend auf den Punkt gebracht: „Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, und es ist mir gleichgültig, wer die Gesetze macht!“ Und ein anderer hat festgestellt:

„Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh”.

Der systemimmanente, mit Nachdruck zur Aufrechterhaltung der Hegemonie durchgesetzte Nachteil des US-Dollar-Systems ist, dass es keinen Mechanismus anbietet, wie ein Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen von Staaten stattfindet, sondern ganz im Gegenteil darauf aus ist, die Vorrangstellung des US-Dollar als Weltleitwährung zu seinem ausschließlichen Vorteil – nicht zum Vorteil der US-Amerikaner oder gar anderer Völker – zu nutzen.

Wenn der geneigte Leser an dieser Stelle innehält und sich das dargestellte ungeheure Ausmaß der so kumulierten Macht des US-Dollar-Systems vor Augen führt, wird er zum Verständnis des Weltgeschehens einen großen Schritt vorangeschritten sein. Armut ganzer Völker und Kontinente, Hunger, Kriege, Seuchen, Bevölkerungsreduktion sind das bewusst herbeigeführte Ergebnis dieses kriminellen Hegemoniestrebens des US-Dollar-Systems. Die Macht des Wortes, der Medien und der Waffen verblasst im Vergleich zur Macht dieser Plutokraten-Elite zu einem bloßen Nebelschleier.

Wollen wir konfrontative Verteilungskämpfe oder entwicklungsfördernde Kooperation?

Das vorzuschlagende Währungssystem ist der einzige Weg, wie auf Dauer ein Interessenausgleich zwischen den Völkern geschaffen und auf diese Weise Frieden und Wohlstand gewährleistet werden kann. Frieden ist das höchste Gut, das zu schützen an oberster Stelle steht. Verteilungskämpfe um Ressourcen und Gleichberechtigung werden überflüssig, wenn die Staatengemeinschaft ohnedies auf Gerechtigkeit und Entwicklung hinarbeitet.

Der Kampf um Ressourcen ist unsinnig und destruktiv, weil dadurch in Form von Kriegsanstrengungen und Kriegszerstörungen wohl mehr Ressourcen vernichtet werden, als durch diese Maßnahmen widerrechtlich erschlossen werden können. Ganz zu schweigen von dem unermesslichen menschlichen Leid und der kolossalen Umweltzerstörung durch Kampfhandlungen und der Zementierung von Ungleichheit und Armut.

Entgegen anderer Meinungen bin ich der Überzeugung, dass die Ressourcen des Globus bei vernünftigem Gebrauch jedenfalls und dauerhaft für den Wohlstand aller Menschen ausreichen werden. Ich spreche von Gebrauch und nicht Verbrauch, weil mit heutigen und zukünftigen Technologien Ressourcen in immer größerem Ausmaß wiederverwertet werden können. Der technische Fortschritt wird Lösungen ermöglichen, an die wir heute noch gar nicht denken oder die wir zwar kennen, aber technisch noch nicht umsetzen können. Dabei denke ich an Transmutation, beispielsweise zur Umwandlung von Atommüll in wertvollen Brennstoff für Kernkraftwerke.

Ein Maß für den verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen ist der Kosten-Nutzen-Vergleich. Die westliche Wertegemeinschaft leistet sich zwei Antriebssysteme in einem (Hybrid-)Fahrzeug und zwei Energieerzeugungssysteme, weil erneuerbare Energien nicht permanent zur Verfügung stehen. Die Kosten und der Ressourcenverbrauch für die Schaffung und Erhaltung dieser doppelten Energieinfrastruktur werden bei der Beurteilung nicht eingerechnet.

Unter dem Vorwand vermeintlich notwendiger CO2-Einsparungen soll dem Rest der Welt Energie vorenthalten werden, weil Kohlenwasserstoffe und Atomkraft verdammt werden, Erneuerbare Energien allein aber eine gesellschaftliche und technologische Entwicklung unmöglich machen.

Seit Jahrzehnten wird der Ruf nach ressourcenschonender nachhaltiger Wirtschaft anstelle der Wegwerfgesellschaft unserer westlichen Wertegemeinschaft laut. Geschehen ist nichts, das Ressourceneinsparungspotential ist exorbitant hoch, wenn Unternehmen verpflichtet werden, langlebige und reparierbare Produkte zu produzieren, statt unreparierbare und zeitfeste Waren mit Sollbruchstellen und bewusst limitierter Lebensdauer.

Der vom US-Dollar-System umgesetzte teuflische Mechanismus

Da Exportländer einerseits und Importländer andererseits jeweils langandauernd der einen oder anderen Gruppe angehören, schaukeln sich Überschüsse einerseits und Schulden andererseits systematisch auf. Importländer können deren Schulden so lange nicht bezahlen, bis sie aus dieser Rolle durch Entwicklung herausgewachsen sein werden. Gelingt dies nicht bzw. wird diese Entwicklung vom US-Dollar-System sogar aktiv verhindert, sind Importländer zu Armut und Unterentwicklung verdammt und können ihre Rechnungen einfach nicht bezahlen. Die zwingende Konsequenz ist, dass Importländer immer weiter in die Schuldenkrise geraten und Exportländer immer größere Guthaben anhäufen. Verstärkt wird dieser Trend durch die gezielte Kreditvergabe durch IWF und Weltbank unter politischen und wirtschaftlichen Auflagen, welche den Schuldnerländern auch die letzten Entwicklungschancen nehmen.

Die hier verwendeten Begriffe „Exportländer“ und „Importländer“ lassen keinen Rückschluss auf den Entwicklungsstand eines Staates zu, sondern weisen vielmehr auf den Geldfluss aus Handelsbeziehungen und den daraus resultierenden Grad der Staatsverschuldung hin. Die USA sind so gesehen ein Importland. Die USA können ihre Zahlungsbilanz nicht aus eigener Kraft ausgleichen; sie sind auf Kapitalzufuhr von außen angewiesen. In dem Moment, in dem der Rest der Welt kein Interesse am Kauf der US-Währung mehr haben wird, ist für die USA die Party zu Ende.

Exportländer sind also gezwungen, die Überschüsse zu den Bedingungen des Importeurs USA, in der Währung US-Dollar anzulegen, meistens durch Kauf von US-Staatsanleihen, sie geben also nolens volens den USA Kredit. Sie können über das Guthaben aus den Exporterlösen erst dann verfügen, wenn die Staatsanleihen zurückgezahlt werden. Da diese revolvierend finanziert werden, ist das per saldo am „Sankt-Nimmerleins-Tag“. Alternativ dazu können Exportländer den Überschuss für Investitionen in Importländern, vorrangig in armen Ländern der sogenannten dritten Welt verwenden. Arm und reich driften dadurch immer weiter auseinander. Diese Investitionen in Importländern könnten zwar auch zu deren Wohl erfolgen, oder um sie in erhöhtem Maß auszubeuten – letzteres ist die Realität.

Auf Ebene der EU schlägt sich diese Kumulierung von Schulden und Guthaben im Target-2-Saldo nieder. Dies ist – einfach ausgedrückt – ein Bankkonto, auf welchem der Saldo EU-weiter Geldtransfers gebucht wird. Das Guthaben von rund 1 Billion Euro schlägt zu Gunsten des „Exportweltmeisters“ BRD aus. Die BRD hat auf dieses Guthaben keinen Zugriff, weil es keinen Mechanismus für den Abbau dieses Saldos gibt. Sie könnte höchstens massiv in anderen Ländern der EU investieren. Das würde die Reichtumsschere innerhalb der EU weiter öffnen und den Frieden in Europa gefährden. Deutschland hält still, das US-Dollar-System im globalen Spiel hingegen nicht.

Sowohl auf EU-Ebene als auch auf globaler Ebene driftet die Welt auseinander. Die Konzentration von Macht und Geld auf der einen und von Schulden, Abhängigkeiten und Unterentwicklung auf der anderen Seite führen zu Verwerfungen und Spannungen, die sich irgendwann auf die eine oder andere Weise entladen müssen. Wenn wir zuwarten und nichts dagegen unternehmen, werden sich diese Spannungen regelmäßig in Kriegen entladen, wie das auch schon bisher der Fall war. Das sehen wir gerade in der Ukraine und in Südwestasien. Und es werden Probleme wie Armut, Seuchen, Drogen und Kriminalität zunehmen und die Völkergemeinschaft in den Abgrund begleiten.

Wenn wir andauernde Kriege, Armut, Seuchen, Drogen Kriminalität eindämmen wollen, müssen wir auf einen rechtzeitigen Interessenausgleich hinarbeiten. Dazu müssen wir Hindernisse aus dem Weg räumen. Das gefährlichste Hindernis ist das US-Dollar-System bzw. dessen Hegemonie bzw. Hegemoniestreben.

Anforderungen an ein neues Währungssystem

Wenn die Aufteilung der Welt in arm und reich überwunden werden und das Potential zu andauernden Konflikten abgebaut werden soll, muss ein finanzieller Ausgleich zwischen Exportländern und Importländern akzeptiert und durchgesetzt werden. Als Muster kann der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern innerhalb eines Staates betrachtet werden. Ein anderes Beispiel ist die Finanzierung der Institutionen der Europäischen Union einschließlich Kohäsionsfonds oder die Finanzierung supranationaler Organisationen wie der UNO.

Zur Erreichung dieses Zieles gibt es viele Mechanismen, die kumulativ umgesetzt werden müssen. Deren wichtigste sind beispielsweise Produktpreise, Wechselkurse, Gesundheitssystem, Bildung, Technologietransfer, Schuldenmanagement und Management der Überschüsse aus dem internationalen Handel, etc.

Ist die Einführung eines neuen gerechten Währungssystems realistisch vorstellbar?

Die westliche Wertegemeinschaft unter Führung des US-Dollar-Systems ist derzeit nicht willens, auf seine Hegemoniebestrebungen zu verzichten. Es bleibt zu hoffen, dass die Bereitschaft wachsen wird, und es ist Aufgabe der Zivilgesellschaft, dies kraftvoll einzufordern.

Ein einzelner anderer Staat kann unmöglich ein solches System entwerfen und umsetzen. Dazu bedarf es der konstruktiven Kooperation der mächtigsten staatlichen Akteure der Welt – wie oben dargestellt vorerst mit Ausnahme des US-Dollar-Systems, aber nicht mit Ausnahme der USA.

Es gibt derzeit nur eine Staatengruppe, welche dieses Ziel ins Auge fassen und vorantreiben kann, das ist BRICS mit ihren Partnern und Sympathisanten. Für die Erreichung der Ziele Vermeidung von Kriegen und Schaffung von Mechanismen für einen Ausgleich von Reichtum und Macht ist aber entscheidend, dass letztlich auch die westliche Wertegemeinschaft zur Teilnahme an diesem Projekt gewonnen werden kann. Dieser Erfolg kann sich einstellen, wenn das Projekt Fahrt aufnimmt und für die westliche Wertegemeinschaft die Teilnahme attraktiver wird, als das Festhalten an den Hegemoniebestrebungen. Wenn also die Kosten für den Erhalt der Hegemonie höher sind, als der Verlust bei Akzeptanz des neuen Währungssystems. Das größte Hindernis dabei dürften falsche Einschätzungen der Realität, gepaart mit Hybris und Angst darstellen.

BRICS arbeitet schon seit Jahren an einem solchen Währungssystem. Es sind aber nur wenige Informationen darüber verfügbar, wie BRICS ein solches Währungssystem ausgestalten will. Es scheint nicht ganz einfach zu sein, andernfalls wäre es schon umgesetzt.

Der freie Kapitalverkehr

Die derzeitige Praxis, dass – vereinfacht ausgedrückt – Exportländer in Importländern „investieren“, ist in seiner extremen Ausformung eine Unsitte mit dem Ziel der schamlosen Ausbeutung des Ziellandes (z. B. „Land Grabbing“, bekannt aus Afrika, neuerdings aber auch aus der Ukraine). Der „freie“ Kapitalverkehr ist folglich mit einem gerechten internationalen Währungs- und Austauschsystem vollkommen unvereinbar, weil weil der Gegensatz zwischen arm und reich dadurch zementiert und verstärkt wird. Die Alternative ist ein Kern dieser Ausführungen. Ich komme weiter unten darauf zurück.

Übergang vom US-Dollar-System zum neuen Währungssystem

Unabhängig vom neuen Währungssystem haben Importländer wegen der schon bestehenden Schulden keine Chance, sich zu entwickeln. Diese Altschulden sind in vielen Fällen durch den Zwang, unfaire und manipulierte Warenpreise zu akzeptieren, durch spekulative Angriffe auf deren Landeswährung, durch politischen Druck von IWF und Weltbank aus Anlass von Kreditvergaben auf Entwicklung zu verzichten und auf andere Zwangsmaßnahmen zurückzuführen. Solche Schulden wurden mit Schädigungsabsicht aufgezwungen und sind daher sittenwidrig. Das Ausmaß dieser illegalen Schulden muss erhoben und ein Programm für umfangreiche Schuldenerlässe ausgearbeitet und vereinbart werden.

Die Inhaber dieser illegalen Forderungen werden sich als weitgehend ident mit dem US-Dollar-System erweisen, die aber auch mit der realen Wirtschaft in Geschäftsbeziehung stehen. Als Vorbereitung für diesen notwendigen Entschuldungsakt muss die Bankentrennung wieder eingeführt werden, die bis in die 90er Jahre des 20. Jahrhunderts bestanden hat (Glass Steagall Akt aus 1933). Damit kann sichergestellt werden, dass nur der illegale oder sogar kriminelle Teil der Forderungen ausgegliedert und über Konkursverfahren abgewickelt wird, während jene Teile, die aus fairen Krediten, Warenlieferungen und Dienstleistungen mit der Realwirtschaft verbunden sind, weiter bestehen bleiben.

Das US-Dollar-System wird durch die Streichung dieser illegalen Schulden in arge Bedrängnis kommen. Die FED selbst und deren Eigentümer müssen wegen deren Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung infolge Machtmissbrauchs und krimineller Geschäftsgebarung über Konkursverfahren abgewickelt werden. Am Ende wird die Verstaatlichung der FED notwendig sein. Der Staat ist dann sowohl in der Rolle des Gläubigers, als auch des Schuldners. Durch Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten in einer Hand (confusio) kann der Staat entschuldet werden, und zwar auch dann, wenn dazwischen Geschäftsbanken als Intermediäre stehen.

Durch die notwendige Verstaatlichung der FED ergibt sich die Chance, dem privaten Sektor der Geschäftsbanken das Privileg der Geldschöpfung zu entziehen, das dieser so zerstörerisch missbraucht hat. Das Recht der Geldschöpfung gehört ausschließlich in öffentliche Hand und in Bankgenossenschaften, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Geldschöpfung in privater, nicht dem Gemeinwohl verpflichteter Hand wird ausnahmslos immer zu Machtmissbrauch und Kriminalität führen.

Der konkrete Vorschlag für ein globales Währungssystem

Die Staatengemeinschaft unter Führung der BRICS definiert eine Verrechnungseinheit und es werden feste Wechselkurse vereinbart. Alle Staaten der Welt werden eingeladen, sich daran zu beteiligen. Da es sich im ersten Schritt nur um eine Verrechnungseinheit und keine Währung handelt, hat die Verrechnungseinheit keinen Eigentümer. Sollte sich daraus eine Währung entwickeln, muss sichergestellt werden, dass kein privater oder staatlicher Akteur diese Währung für seine individuellen Zwecke vereinnahmen kann.

Sämtliche grenzüberschreitenden Warenlieferungen und Dienstleistungen der teilnehmenden Staaten werden ausschließlich in dieser Verrechnungseinheit, nennen wir sie Weltwährungseinheit, abgerechnet. Es ist zu prüfen, ob bestehende Ansätze (wcu, WOCU, GES, etc.) eine geeignete Grundlage darstellen, die im Sinne meines Vorschlags weiterentwickelt werden können.

In einem ersten Schritt werden die Austauschverhältnisse für Waren bzw. die Wechselkurse der teilnehmenden Staaten überprüft. Erforderlichenfalls werden die Warenpreise und Wechselkurse in einem angemessenen Ausmaß angepasst, bevor sie der Abrechnung zugrunde gelegt werden.

Voraussetzung ist die rasche Vereinbarung und permanente Anpassung fairer Austauschverhältnisse (Preise) für Industrieprodukte einerseits und Rohstoffe andererseits. Darüber hinaus sind laufend die Wechselkurse zu überprüfen und erforderlichenfalls der jeweiligen Kaufkraft entsprechend anzupassen. All dies mit dem Ziel, Handels- und Dienstleistungsbilanzen tendenziell auszugleichen.

Die Salden zwischen den verschiedenen Staaten werden durch Zahlung nicht nur bilateral, sondern global ausgeglichen.

Dadurch entsteht bei Betrachtung aller teilnehmenden Staaten ein Gesamtsaldo an Forderungen und ein gleich hoher Gesamtsaldo an Verbindlichkeiten.

Diese Schulden werden regelmäßig, z. B. einmal jährlich, durch Ausgabe von Anleihen in der Weltwährungseinheit finanziert. Dadurch sind Verbindlichkeiten von Importländern und Forderungen von Exportländern in regelmäßigen Zeitabständen, z. B. jährlich, ausgeglichen. Die Anleihen müssen sowohl von den Importländern als auch von den Exportländern, nicht aber von privaten Akteuren, gezeichnet werden. Dafür ist ein fairer Verteilungsschlüssel mit dem Ziel auszuhandeln, dass sowohl für Import- als auch für Exportländer ein Anreiz für die Rückzahlung der Anleihen besteht.

Anleihen für Lieferungen von Konsumartikeln sollen moderat mit z. B. 2 % verzinst und mit kurzen Laufzeiten ausgegeben werden. Anleihen für Investitionsgüter sollen mit 0,5 % sehr niedrig verzinst und mit längerer Laufzeit ausgestattet sein. Die Zinssätze sind fix, sie brauchen keine finanzpolitischen Ziele zu erfüllen – was sie ohnedies nicht können.

Wie erfolgt der Interessenausgleich zwischen Importeuren und Exporteuren?

Wenn das Ziel internationaler Wirtschaftsbeziehungen ein Interessenausgleich ist, also eine Win-Win-Situation erreicht werden soll, ist es notwendig, das Entwicklungsniveau aller Länder durch dessen Anhebung aneinander anzugleichen. Das bedeutet nicht, dass entwickelte Länder deren Standard absenken sollten, sondern, dass das Niveau weniger entwickelter Staaten erhöht werden soll.

Der Aufbau und die Förderung eines modernen allumfassenden Bildungssystems sowie eines Gesundheitssystems sind wesentliche Bestandteile der Entwicklung. Dabei soll ein Land mit gut entwickeltem Bildungs- bzw. Gesundheitssystem beratend tätig werden, wenn es im Einzelfall darum gebeten wird. Dies mit dem Ziel, Hilfestellung beim maßgeschneiderten Aufbau von Systemen zu leisten, ohne den Empfängerland das eigene System aufzuzwingen.

Ein dritter Aspekt ist der Technologietransfer mit dem Ziel, weniger entwickelte Staaten sukzessive auf das industrielle Niveau schon besser entwickelter Staaten heranzuführen.

Nicht Investitionen von Exportländern in Importländern (Auslandsinvestitionen) sollen das Ziel sein, sondern eigene Investitionen der Importländer, die durch Technologietransfer und den dargestellten Finanzierungsmechanismus ermöglicht werden. Investitionen der Exportländer in Importländern müssen entfallen und durch diese Eigeninvestitionen der Importländer ersetzt werden.

Ein Land mit Hegemoniebestrebungen wird diesen Vorschlag ablehnen. Denn es ist daran interessiert, Abhängigkeiten und Unterentwicklung zu kultivieren. Deshalb ist die friedliche Einhegung des Hegemons in das System ein vorrangiges Ziel. Die Aussichten auf eine friedliche, gesichtswahrende, wohlstandsfördernde Entwicklung sollte es dem Hegemon ermöglichen, der Einhegung zuzustimmen. Diese Einhegung ist im Hinblick auf die sich rasant entwickelnde multipolare oder sogar multilaterale Weltordnung ohnedies unvermeidlich.

Alle Länder guten Willens können diesen Vorschlag leicht annehmen, weil sie von diesem System profitieren werden. Ein Exportland kann keinen fairen Vorteil aus seinem permanenten Überschuss erzielen, der nicht umgekehrt zu großem Schaden für Import- bzw. Schuldnerländer führen würde. Faire, angemessene Austauschbeziehungen bewirken steigenden Wohlstand in Importländern. Dadurch können sie Waren und Dienstleistungen nachfragen, die sie bisher nicht bezahlen konnten. Das dient den Interessen der Exportländer. Am theoretischen Ende dieser Entwicklung steht eine Staatengemeinschaft von annähernd gleich wohlhabenden Nationen. Die Arbeit an dieser Vision hat das Potential, allen Völkern Hoffnung zu geben, Begeisterung hervorzurufen und Vertrauen zwischen den Völkern zu schaffen.

Je höher eine Volkswirtschaft entwickelt ist, desto größer ist paradoxerweise das weitere Entwicklungspotential. Wohlstand ist der beste Nährboden für Entwicklung und technischen Fortschritt und letztendlich für Frieden. Deshalb ist die Förderung der Entwicklung in allen Staaten der Weltgemeinschaft auch im wirtschaftlichen Interesse der wohlhabendsten Industriestaaten.

Exportländer sollen sich verpflichten, einen Anteil vom Überschuss, beispielsweise 5 %, als verlorenen Zuschuss in einen gemeinsam verwalteten Fonds einzuzahlen, der für die Entwicklung in den Ländern mit dem größten Aufholbedarf verwendet wird.

Zölle sollen für den Schutz der eigenen, anfangs noch nicht konkurrenzfähigen Wirtschaft zeitlich befristet erhoben werden dürfen. Um Konkurrenzfähigkeit zu erreichen, müssen die Zolleinnahmen aber zweckgewidmet dafür verwendet werden. Wenn sich Giganten wie USA und China mit Zöllen belegen, sollen die Zolleinnahmen aber internationalisiert und über den schon erwähnten Fonds für die Entwicklung in den Ländern mit dem größten Aufholbedarf verwendet werden.

Über alle Angelegenheiten der Verrechnungseinheit bzw. Währung wird gemeinsam entschieden, wobei jedes Land unabhängig von seiner Größe oder Einwohnerzahl eine Stimme hat. Ein Vetorecht ist ausgeschlossen. Wenn die fünf Vetomächte der UNO zur – zumindest partiellen – Aufgabe ihres Vetorechts bereit sind, stellt die UNO die perfekte und schon voll ausgebildete Organisation dar, um das neue Verrechnungs- bzw. Währungssystem zu managen.

In der Generalversammlung der UNO sind keine Vetorechte verankert. Sie beschließt mit Zweidrittelmehrheit auch gegen den Sicherheitsrat, also gegen den Willen der Vetomächte. Das im Sicherheitsrat verankerte Vetorecht kann daher in der Generalversammlung mit Zweidrittelmehrheit ausgehebelt werden. Vielleicht genügt das schon, um die UNO als Organisation zur Durchsetzung ihrer angestammten und in diesem Artikel auszugsweise beleuchteten Aufgabe einzusetzen?

Das Ziel kann auch dadurch befördert werden, dass eine UNO-Unterorganisation mit eigenem Statut geschaffen wird, in welchem alle UNO – Mitglieder vertreten sein können, die – nur in diesem Bereich – auf ihr Vetorecht verzichten. Dies könnte auch der Anstoß zu einer weiter gehenden unverzichtbaren UNO-Reform mit dem Ziel eines immer weiter gehenden Verzichts auf das Vetorecht darstellen.

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags.

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Bildquelle: BOY ANTHONY / shutterstock

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