Es ist Faschismus – Beginn einer Aufarbeitung | Von Felix Feistel

Ein Standpunkt von Felix Feistel.

Immer wieder wird in Bezug auf das Coronaregime vom Faschismus gesprochen. Dabei werden hier oft wild alle Assoziationen in einem Topf miteinander vermischt, die fast schon reflexhaft mit diesem Begriff einhergehen. Viele weisen den Vorwurf von sich mit der Begründung, dieser verharmlose den Nationalsozialismus. Andere mühen sich auf der oberflächlichen Erscheinungsebene ab und sind der Meinung, Faschismus könne nur mit kahlköpfigen Rassisten, Fackelmärschen und Hakenkreuzen einhergehen. Beides ist zwar verständlich, nichtsdestotrotz ist es falsch. Faschismus hat nicht in erster Linie etwas mit dem Nationalsozialismus zu tun. Dass dieser in einer faschistischen Bewegung an die Macht kam, ist zwar richtig, doch Nationalsozialismus und Faschismus sind zwei unterschiedliche Dinge, die man voneinander trennen muss. Das sieht man schon daran, dass es im Laufe des zwanzigsten Jahrhunderts in vielen Ländern vor Allem Europas faschistische Bewegungen gab, und nicht alle davon mit den Ideen des Nationalsozialismus einhergingen.

Die Wiege des Faschismus ist zum Beispiel Italien. Der italienische Faschismus, der noch vor dem deutschen das Land übernahm, war nicht ansatzweise so rassistisch oder antisemitisch wie der deutsche. So waren in den faschistischen Banden auch Schwarze und Juden vertreten, etwas, das es in Deutschland so nicht hat geben können. Dies wurde behindert durch die nationalistische, völkische Idee des Nationalsozialismus, der ausgewählte Menschengruppen als anderen überlegen betrachtete. Nationalsozialismus ist somit eine reine Ideologie, die zu menschenverachtenden Verbrechen geführt hat. Der Faschismus hingegen, auch wenn er in allen Ländern mit Gewalt, Mord, Kampf und Unterdrückung einherging, ist mehr als eine Ideologie. Er ist eine Form, Gesellschaften zu organisieren.

Wenn wir die letzten beinahe 3 Jahre des Coronaregimes aufarbeiten wollen, was definitiv dringend notwendig wäre, kommen wir auch um die Frage nicht herum, wie sehr sich hier Geschichte wiederholt hat, obwohl wir doch stets behauptet haben, aus dieser gelernt zu haben. Daher ist es wichtig zu klären, was eigentlich Faschismus ist, und inwiefern das Coronaregime faschistische Züge aufwies. Nun gibt es jedoch keine einheitliche Definition von Faschismus. Es gab im Laufe der Zeit viele Versuche, zu erklären, was Faschismus ist. Fangen wir daher mit jemandem an, der es wissen muss.

Staat und Kapital

„Faschismus sollte zu Recht Korporatismus genannt werden, denn er ist die Verschmelzung von Unternehmens- und Regierungsmacht“,

ist ein Zitat, das Benito Mussolini, dem italienischen Duce, also Führer der faschistischen Bewegung zugesprochen wird. Es ist also eine Verschmelzung von Unternehmensmacht mit Regierungsmacht notwendig, wenn man vom Faschismus sprechen will. In welcher Form diese Verschmelzung stattfindet, also ob die Regierungsmacht die Unternehmensmacht übernimmt, oder umgekehrt, ist hier nicht erkennbar. Dahingehend kann eine weitere Aussage Mussolinis für Aufklärung sorgen, derzufolge der Staat die Unternehmen dirigiere und kontrolliere.

Dass im Zuge des Coronaregimes eine Verschmelzung von Regierungs- und Unternehmensinteressen stattgefunden hat, ist wohl kaum von der Hand zu weisen. In nie gekanntem Ausmaß haben Staaten eine Krise ausgesprochen und entsprechende, restriktive Gesetze beschlossen, welche die Menschen in eine Zwangslage brachte, in der sie sich Masken kaufen und aufsetzen, sich ständig testen lassen, und schließlich eine experimentelle Gentherapie spritzen lassen mussten. Masken, Tests, Desinfektionsmittel, Genspritzen, all das wird von Konzernen hergestellt, denen die Staaten Milliarden an Steuergeldern in den Rachen geschmissen haben. Politiker haben fragwürdige Maskendeals geschlossen, um einzelnen Konzernen große Vorteile zu verschaffen, haben die Finanzierung der Entwicklung von Gentherapeutika zur Chefsache gemacht, diese mit großen Mengen an Steuergeldern finanziert, und entsprechende Gesetze erlassen, welche diese Mittel geradezu in die Menschen hinein zwang. All das auf einer Grundlage, die realistische betrachtet nie gegeben war. Es wurde also alles daran gesetzt, die Profite der Konzerne zu erhöhen, Steuergelder in die Privatwirtschaft umzuverteilen, Unsummen an Schulden aufzunehmen und neues Geld zu drucken, sodass auch der Finanzsektor bedient worden ist.

Der Staat hat hier allerdings nicht die Kontrolle über die Unternehmen übernommen. Er hat sich lediglich zu deren Gehilfe gemacht. Zudem muss man in heutigen Zeiten Unternehmen wohl durch den Begriff „Konzern“ ersetzen. Bedenkt man, wie mit Jens Spahn und Karl Lauterbach Pharmalobbyisten auf den Posten des Gesundheitsministers  gesetzt wurden, wie die European Medical Agency zu 86 Prozent von Pharmafirmen finanziert wird, und an ihrer Spitze mit Emer Cooke zu Beginn der Spritzkampagne eine langjährige Pharmalobbyistin gesetzt worden ist, kann man resümieren, dass es eher die Wirtschaft ist, die den Staat und die suprastaatlichen Organisationen übernommen hat. Auch die Korruptionsaffäre rund um Ursula von der Leyen, die im Alleingang die Genspritzenbestellungen angeleiert hat, legen Zeugnis von der Verflechtung der Institutionen mit der Wirtschaft ab.

Das Gleiche kann man überall auf der Welt beobachten. So stand mindestens eine der Mitarbeiterinnen des US-amerikanischen „Independent Data and Safety Monitoring Board“, das die Sicherheit der in der Entwicklung befindlichen Arzneimittel überwachen sollte, zuvor auf der Gehaltsliste von Pfizer. Dies gab die besagte Mitarbeiterin Kathryn Edwards, bei einer offiziellen Befragung durch das Informed Consent Action Network (ICAN) zu. Oft sind es auch die Ehepartner von Politikern, die in großen Konzernen arbeiten. So ist der Mann von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Heiko von der Leyen, medizinischer Direktor des US-amerikanischen Pharmakonzerns Orgenesis, der auf Gen- und Zelltherapie spezialisiert ist und sich auch mit mRNA-Forschung beschäftigt.

Was zu Mussolinis Zeiten wahrscheinlich auch noch kaum vorstellbar war, ist die unsagbare Macht einzelner Oligarchen wie Bill Gates, der mithilfe seines breiten Netzwerkes aus Stiftungen nicht nur an beinahe jedem Pharmakonzern beteiligt ist, der von dem Coronaregime profitiert hat, sondern auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu einem nicht unerheblichen Teil finanziert und ihr damit Bedingungen diktieren kann. Somit wurde es ihm, sowie anderen Konzernen, die diese ebenfalls finanzieren, möglich, eine Pandemie auszurufen und die Gegenmaßnahmen dazu bestimmen zu lassen. Nicht zu vergessen die großzügigen Zuwendungen an Medien wie den Spiegel, mit deren Hilfe die Propaganda vom der Pandemie an den Mann oder die Frau gebracht werden konnte. Das sind nur die augenfälligsten Beispiele der Verschmelzung von Kapitalmacht und Staatsmacht.

Doch auch die Finanzindustrie ist in staatliche Macht verwickelt. Schon seit der Finanzkrise im Jahr 2008 ist Blackrock, der größte Vermögensverwalter der Welt, Berater der EZB, der US-amerikanischen FED und der Bank of England. Die Finanzinstitute aller Welt können heutzutage keine Entscheidung mehr gegen Blackrock treffen, denn sie sind alle auf das Finanzanalysesystem Aladdin angewiesen, das von Blackrock entwickelt wurde und betrieben wird. Durch seine unfassbare Finanzmacht kann Blackrock zudem jeden Markt in jede beliebige Richtung manipulieren. Damit hängen Zentralbanken und letztlich auch Regierungen am Tropf von Blackrock.

Blackrock hat auch personell Regierungen und Institutionen durchdrungen. In Deutschland ist das auffälligste Beispiel Friedrich Merz, der sich nun als Opposition aufspielt und als Kanzlerkandidat gehandelt wird, oder die Blackrock-Mitarbeiterin Elga Bartsch, die vor Kurzem als Staatssekretärin ins Wirtschaftsministerium von Robert Habeck gewechselt hat. Doch auch beim WEF ist Blackrock durch dessen Gründer und Vorstandsvorsitzenden Larry Fink vertreten, wo er neben EZB-Präsidentin Christine Lagarde im Board of Trustees sitzt. Hier werden auch die digitalen Zentralbankenwährungen geplant. Für diese wird massiv für Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) geworben, die nicht weniger sind als die Delegation staatlicher Macht in private Hände, also ein Zusammengehen der Staats- mit der Konzernmacht. Digitale Zentralbankenwährungen, die gerade unter dem Deckmantel Corona erheblich forciert worden sind, stellen ein totalitäres Kontrollinstrument dar, mit dessen Hilfe die Menschheit überwacht und gesteuert werden kann.

Das WEF, gegründet von Klaus Schwab, wiederum hat ebenso die Regierungen der Welt durchdrungen, wie er selbst stolz zugegeben hat. Macron, Trudeau, Baerbock, der britische Premierminister Rishi Sunak, der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und viele andere Staats- und Regierungschefs, sie alle kommen in der ein oder anderen Weise aus dem Kreis des WEF und sind mit der Finanzelite eng verbunden. Diese Verbundenheit zeigte sich gerade in der vollkommen gleichschrittartigen Reaktion all dieser Länder auf eine künstliche Pandemie, die von Anfang an eher harmlos war. Trotz aller Ungereimtheiten ist das Narrativ nur in wenigen Ländern hinterfragt und sind totalitäre Maßnahmen mit eiserner Faust durchgezogen worden.

Man kann also anhand dieser wenigen und längst nicht erschöpfenden Beispiele feststellen, dass der Staat, sowie die supranationalen Organisationen schon seit Längerem von Wirtschaft und Industrie unterwandert und übernommen wurden, sodass hier ein Zusammengehen der Wirtschafts- mit der Staatsmacht durchaus gegeben ist. Dieser Teil des Faschismus war also schon vor 2020 erfüllt, wurde seitdem aber nochmal ordentlich ausgeweitet.

Wenn es also um die Verschmelzung von Staats- mit Kapitalmacht geht, dann handelt es sich bei dem Coronaregime auf jeden Fall um einen Korporatismus, beziehungsweise Faschismus. Doch es gibt noch andere Faktoren, die den Faschismus bestimmen. Dabei geht es nicht so sehr um eine Form der Staatsmacht, sondern eher um eine gesellschaftliche Organisation von Folgsamkeit und Gehorsam. Diese hat Umberto Eco, italienischer Philosoph und Schriftsteller, der den italienischen Faschismus selbst erlebt hat, in seinem „Urfaschismus“ beschrieben. Hier führt er 14 Punkte an, die seiner Meinung nach den Faschismus ausmachen. Nicht alle davon sind auf den heutigen Faschismus zu übertragen, jedoch erstaunlich viele.

Der Urfaschismus

So führt Eco als zweiten Punkt die „Ablehnung der Moderne“ auf, welche die rationalistische Entwicklung der Kultur ablehnt. Auf den ersten Blick scheint dieser Aspekt nicht erfüllt. Denn das Coronaregime hat sich gerade auf die „Wissenschaft“ berufen, um die Maßnahmen zu rechtfertigen, und die Wissenschaft ist doch Inbegriff des westlichen Rationalismus. Allerdings wurde die Wissenschaft hier als Dogma eingeführt, mit dem jede Kritik abgebügelt werden sollte. Die Ideologen haben ihre Maßnahmen mit „Wissenschaftlichkeit“ begründet, ohne dass diese Wissenschaftlichkeit tatsächlich gegeben war. So wurden die Massen an Studien zur Harmlosigkeit des Virus, zur Nutzlosigkeit und sogar Schädlichkeit von Masken, Lockdown und „Impfungen“ einfach ignoriert und mit dem Argument, diese seien „Unwissenschaftlich“ abgewehrt.

Tatsächlich wurden hier aus einem Teil des wissenschaftlichen Establishments verkündete Scheinwahrheiten zur absoluten Wahrheit erklärt, wohingegen jede andere Erkenntnis gar nicht erst zur Kenntnis genommen wurde. Die wissenschaftliche Erkenntnisgewinnung wurde auf diese Weise ausgehebelt, und „Die Wissenschaft“ als unantastbaren Kanon zementiert, dem sich zu unterwerfen allen Menschen aufgezwungen wurde.

Das spiegelte sich auch in den Universitäten, eigentlich wissenschaftliche Institutionen, wider. Hier wurde die herrschende Ideologie einfach unhinterfragt übernommen, Maßnahmen unreflektiert durchgesetzt, und widersprechende wissenschaftliche Erkenntnisse nicht zur Kenntnis genommen, ja kritische Wissenschaftler gar vor die Tür gesetzt. Damit ist Wissenschaft zur Religion geworden und hat sich vom rationalistischen Erkenntnisprozess verabschiedet. Damit ist eine Ablehnung der Moderne und ihres rationalen Vorgehens gegeben.

Als dritten Punkt arbeitet Eco den „Kult der Handlung um der Handlung willen“ heraus. Handlungen werden unreflektiert einfach übernommen, was mit Irrationalität und anti-Intellektualität verbunden ist. Dieser Aspekt ist mehr als offensichtlich. Obwohl oftmals bewiesen wurde, dass Masken keinen Nutzen haben, wurde ihr Tragen als Akt der Zugehörigkeit und Unterwerfung zelebriert. Das Gleiche gilt für die Impfung. Daraufhin entstandene Schäden wurden oftmals ausgeblendet und mit der Erklärung versehen, dass man es „trotzdem nochmal tun“ werde, weil es „das ist, was wir tun müssen“. Viele Menschen haben sich trotz erheblicher Spritzenschäden auch ein zweites und drittes Mal spritzen lassen, obwohl relativ bald jedem klar geworden ist, dass diese Spritzen auch keinen Nutzen haben, weder Infektionen vorbeugen, noch Übertragung ausschließen und selbst schwere Verläufe nicht verhindern. Die reine Handlung wurde hier unreflektiert um ihrer selbst willen zelebriert und zu einem Kult aufgeblasen, um eine Unterordnung unter die Ideologie zur Schau zu stellen, sich als folgsamer Bürger zu beweisen und damit von den Aussätzigen der „Maßnahmenverweigerer“ abzugrenzen. Wer die Maßnahmen und Spritzen kritisierte, sah sich erheblicher Anfeindung ausgesetzt, was Eco als Angriff auf die moderne Kultur und Wissenschaft als Teilaspekt dieses Punktes beschreibt.

Weiterhin führt Eco den Punkt fehlender Opposition an. Uneinigkeit ist im Faschismus Verrat, kritischer Diskurs stellt ein Handlungshindernis dar, und so darf es keine kritischen Stimmen geben. Schon zu Beginn der „Krise“ wurde uns relativ schnell gesagt, dass nur wenig Zeit bestehe, und schnell gehandelt werden müsse. Zeit und Raum für Diskurs wurden systematisch zerstört, kritische Stimmen mit den absurdesten Beschuldigungen mundtot gemacht und aus dem „Diskurs“ ausgesondert. Dieser „Diskurs“ der daraufhin noch geführt wurde, bewegte sich lediglich in den ideologisch vorgegebenen Bahnen, und durfte allenfalls noch ein „mehr und härter“ fordern, damit also den Faschismus noch zu härterem Durchgreifen ermuntern.

Jeder, der den verkündeten „Wahrheiten“ widersprach, wurde als Feind, als Aussätziger behandelt, stigmatisiert, verfolgt, diffamiert, aus der Gesellschaft ausgeschlossen. Das ging an vielen Stellen bis zur Strafverfolgung, und im Zuge der Impfung sogar so weit, dass Menschen auch physisch ausgeschlossen wurden.

Über eine „Impfpflicht” wurde ebenso nachgedacht, wie über Bußgelder, höhere Krankenkassenbeiträge oder Sondersteuern, um die Opposition möglichst vollumfänglich zu zerstören. Es musste eine homogene Einheit hergestellt werden, in der Widerspruch nicht mehr vorkam. Das ist zugleich die Aufkündigung jeder demokratischen Debattenkultur, wie sie in diesem Land so hoch gehängt wird. Am prägnantesten auf den Punkt gebracht wurde diese faschistische Einstellung vom ehemaligen Vorsitzenden des RKI, Lothar Wieler, als er sagte:

„Diese Maßnahmen dürfen nie hinterfragt werden.“

Damit verbunden ist der nächste Punkt, die Angst vor Differenz. Diese wird vom Faschismus systematisch ausgenutzt, um gesellschaftliche Gräben aufzuwerfen, Angst zu schüren und Hass zu säen. Waren es in Zeiten Mussolinis und Hitlers noch die Angst vor dem Ausländer, dem Juden oder dem Bolschewisten, war es im Coronafaschismus die Angst vor dem Ungeimpften, vor dem Ungetesteten, demjenigen ohne Maske.  So wurde zu Hass aufgestachelt, dessen Früchte in dem Buch „Möge die gesamte Republik mit dem Finger auf sie zeigen“ von Marcus Klöckner und Jens Wernicke gesammelt nachzulesen sind. Dabei ließen sich Kommentatoren auch rhetorisch auf die Stufe ehemaliger Nationalsozialisten herab, als sie in Bezug auf die „Ungeimpften“ von „Blinddarm“ sprachen und andere Bilder bemühten, bei denen der Führer zustimmend genickt hätte. Dieser Hass führte nicht nur zu Ausgrenzung, Diffamierung und Denunziation gegenüber dieser Gruppe, sondern spaltete die Gesellschaft, was von manchen Meinungsmachern auch explizit gefordert wurde, die der Meinung waren, man müsse den „gefährlichen von dem gefährdeten“ Teil der Bevölkerung mit „einem scharfen Keil voneinander trennen“. Auf diese Weise entstand ein Feindbild, gegen den sich die gesamte Frustration der im Faschismus Mitlaufenden richten konnte. So wurde jede Differenz mit Angst behaftet, Angst, zu den „Falschen“ zu gehören, zu jenen ausgestoßenen, gegen die sich doch eben der Zorn aller zu richten hatte.

Ein weiterer Aspekt ist eine Besessenheit mit einer Verschwörung und die Aufwertung des politischen Feindes. Das mag zunächst nicht eingängig erscheinen, wird doch gerade der Protestbewegung nachgesagt, „Verschwörungstheorien“ auf den Leim gegangen zu sein. Tatsächlich aber gingen diese Verschwörungstheorien eher von der faschistischen Bewegung aus. Denn von Anfang an wurden die Proteste zu einer terroristischen Bedrohung verklärt, die Führer habe und in Netzwerken miteinander verwoben, sowie systematisch von rechts unterwandert sei. Nichts davon war jemals wahr, handelte es sich doch um eine breite Protestbewegung aus der Mitte der Gesellschaft, die zum großen Teil dezentral stattfand und findet. Doch der Faschismus brauchte diese Erzählung, um den Mythos einer Bedrohung des anständigen Teils des Volkes zu spinnen, um somit Angst und Hass zu schüren. Es wurden homogene Gruppen konstruiert, wie „die Impfgegner“, „die Coronaleugner“, „die Heilpraktiker“, „Die Partyszene“, und damit stets der Eindruck erweckt, fest gefügte, terroristische Zellen hätten sich gegen die Allgemeinheit verschworen um dieser zu schaden. Warum dies das Anliegen dieser Menschen sein sollte, wurde hingegen gar nicht erst überlegt. Der Opposition wurde eine Bedrohlichkeit angedichtet, die von ihr selbstverständlich niemals ausging. Doch genügte das, um den faschistischen Teil der Bevölkerung gegen jede Kritik zu immunisieren und sie dazu zu bringen, die Kritiker zu verachten, und gleichzeitig zu fürchten. Das kulminierte dann in der Überwachung durch Geheimdienste, ebenfalls ein vom Faschismus gern genutztes Instrument zur Kontrolle der Opposition.

Damit verbunden ist der nächste Punkt, dass faschistische Regime ihre Feinde gleichzeitig als zu stark und zu schwach titulieren. Von Anfang an wurden die Proteste zu einer riesigen Bedrohung für „Rechtsstaat und Demokratie“ und natürlich die „Volksgesundheit“ aufgebauscht. Gleichzeitig wurden Durchhalteparolen ausgegeben, wurde bekundet, dass man sich „von denen nicht auf der Nase herumtanzen“, oder, wie Montgomery es ausdrückte „terrorisieren“ lasse. Der Feind wurde gleichzeitig zu einer echten Gefahr stilisiert, und als zu schwach, um „der Gesellschaft“ zu schaden, abgewertet. Zudem schob man den Protesten die Verantwortung für die Spaltung der Gesellschaft zu.

Nach Eco muss es für den Faschismus zudem immer einen Feind geben, der bekämpft werden muss. Auch das findet sich im Coronafaschismus wieder. Der Feind an sich hat sich zwar ständig geändert. So waren es wahlweise das Virus, die Skitouristen, die „Partyszene“, die Quarantänebrecher, die „Coronaleugner“, die „Impfgegner“ und so weiter, doch fest stand dass es immer einen Feind gab, und dieser rhetorisch, rechtlich und faktisch immer bekämpft werden musste. Schließlich kulminierte all das in dem Feindbild der „Querdenker“ oder „Verschwörungstheoretiker“, in dem alle die vorher genannten zusammenflossen. Auch ist für den Faschismus das Leben ein permanenter Krieg, so auch für den Coronafaschismus. Schon von Anfang an wurde die Kriegsrhetorik aufgefahren. So hat der französische Präsident, Emmanuel Macron, ganz offen von einem „Krieg gegen das Virus“ gesprochen, eine Rhetorik, die ziemlich schnell von allen übernommen wurde. So wurde das Virus „bekämpft“, mussten die Menschen „bei der Stange gehalten“ werden, wurden Maske, Test und Impfung zu „Waffen im Kampf gegen das Virus“ erklärt. Eine ähnliche Rhetorik wendete sich gegen die Opposition, sogenannte „Desinformation“, mit der einfach jede abweichende Meinung, und sei sie auch durch Fakten gedeckt, diffamiert wurde. Die Gesellschaft befand sich im Kriegsmodus, und tut dies zum Teil immer noch.

Ein weiterer Aspekt ist die Verachtung für die Schwachen, die so weit geht, dass der „Führer“ seine Untergebenen verachtet. Zwar wird im Coronafaschismus stets betont, man wolle die Alten und die Kinder schützen. Tatsächlich ist aber das Gegenteil passiert. Man hat ihnen gezielt Angst eingejagt, sie eingesperrt und ihnen Masken und andere Maßnahmen aufgezwungen, bis hin zur Genspritze, ohne jede Rücksicht auf Verluste. Viele Alte starben einsam in den Heimen, die Jugendpsychiatrien laufen mit psychisch angeschlagenen Kindern voll. Statt Schutz findet sich nichts als Verachtung im Umgang mit den angeblich Schwachen. Auch haben die Führer ihre Verachtung für ihre Untergebenen kaum verhehlen können. Auftritte ohne Maske, obwohl Maskenpflicht geherrscht hätte, Versammlungen, Galas und Feiern, obwohl Lockdown und Abstandspflichten für alle anderen vorgeschrieben waren, sind von vielen Politikern und Oligarchen bekannt. Steinmeier im Zug, Scholz mit angehängtem Journalistentross im Flugzeug, die Grünen auf dem Oktoberfest, es gibt unzählige Beispiele für die Doppelmoral der selbsternannten Eliten, in denen sich die Verachtung für die Untergebenen ausdrückt.

Weiterhin wird im Faschismus jeder dazu erzogen, ein Held zu werden. Für Eco ist der Urfaschist ungeduldig zu sterben, wobei er in seiner Ungeduld viele andere in den Tod schicke. Das Heldentum ist gerade im Coronafaschismus neu aufgelebt. So wurde es zu einer Heldentat erklärt, während des Lockdowns auf dem Sofa zu sitzen und Netflixserien zu schauen, anstatt vor die Tür zu gehen. Der Spruch „Nicht nur Superhelden tragen Maske“ der an einigen Ladentüren angebracht ist, legt Zeugnis von der Verklärung einfacher Alltagshandlungen zu Heldentaten ab. Auch die Werbekampagnen für die Coronaspritzen dockten an diesen Heldenmythos an, wurden dabei gar noch religiös aufgeladen. Allerdings ist der Coronafaschist nicht ungeduldig zu sterben. Ganz im Gegenteil bereitet ihm der Gedanke an den Tod erhebliches Unbehagen. Das ist der Grund, warum die Angstkampagne so gut funktioniert hat. Denn die Angst vor dem Tod wurde bewusst angesteuert, um Zustimmung und Gehorsam zu erzeugen. Allerdings führte diese Angst vor dem Tod in eine Erstarrung des Individuums, das zum reinen Objekt staatlicher Handlungen wurde. Es hat sein Leben aufgegeben zugunsten des Gehorsams und des Schutzes vor einer empfundenen Bedrohung. Damit ist der Coronafaschist bereitwillig in eine Art Tod marschiert, in der Hoffnung, zumindest physisch nicht vernichtet zu werden. Darin drückt sich eine tief empfundene Angst vor dem Leben aus, das nun einmal Risiken bis hin zum Tod birgt, und daher lieber nicht gelebt wird, in der Hoffnung, dem Tod auf diese Weise zu entrinnen. Damit ist im Coronafaschismus eine seltsame Mischung aus bereitwilliger Aufgabe des Lebens zugunsten einer Hoffnung, vor dem Tod bewahrt zu werden, zu finden. Dass der Coronafaschist bereitwillig andere in den Tod schickt ist auch nicht von der Hand zu weisen. So haben Lockdowns den globalen Hunger in die Höhe schnellen lassen, mit der Folge, dass mehr Menschen verhungern. Auch die vielen, oft gelungenen Versuche, andere zur Coronaspritze zu nötigen sind ein bereitwilliges in Kauf nehmen des Todes anderer, die sich eigentlich der Spritze verweigert hätten. Die Gesundheitsgefahren, die von Maske, Test und Lockdown ausgingen wurden ebenso bereitwillig in Kauf genommen, wie der Ausfall von Behandlungen in Krankenhäusern. Viele Menschen sind dadurch erkrankt oder gestorben und so ist es kein Wunder, dass die Übersterblichkeit weltweit erheblich zugenommen hat.

Auch selektiver Populismus ist ein Aspekt des Faschismus. Es wird ein Volkswille konstruiert, der aber vom Standpunkt jedes Einzelnen anders aussieht. Eine Masse an Menschen kann nie völlig eins sein, und so schwingt sich der „Führer“ zum Interpreten des Volkswillen auf, obwohl er diesen eigentlich diktiert. Dies wird benutzt, um demokratische Instanzen zu delegitimieren. Der konstruierte Volkswille im Coronafaschismus war die „Bewahrung der Gesundheit“, die Überlastung der Intensivstationen zu verhindern, und letztendlich jede Infektion zu vermeiden. Wie dies im Einzelnen zu geschehen habe, darüber gingen die Ansichten auseinander und so haben sich die „Führer“ zu Interpreten des Volkswillens aufgeschwungen. Wie oft hört man nicht die Worthülsen von demokratischen Entscheidungen, wo eigentlich nur Befehle ausgegeben werden? Jede Form von Demokratie, an der eben auch eine Opposition teilhat, wurde von Anfang an delegitimiert, indem es eine Opposition nicht geben durfte. Zudem wurde mit der Ministerpräsidentenkonferenz eine Instanz geschaffen, die im Grundgesetz nicht vorgesehen, und damit verfassungswidrig war, wurde per Verordnung durchregiert, und auf diese Weise die Grundrechte vollkommen abgeschafft. Auch die Justiz wurde durch eine vollkommene Gleichschaltung und eine Verfolgung von widerspenstigen Richtern ausgehebelt, und das Bundesverfassungsgericht durch die Ernennung eines der Politik nahestehenden Vorsitzenden auf Linie gebracht. Damit haben jene Demokratie und Rechtsstaat abgeschafft, die bereits auf lauschigen Pöstchen des Staates saßen, und das mit dem Volkswillen des „Gesundheitsschutzes“ legitimiert.

Schließlich bedient sich der Faschismus eines „Neusprechs“, fördert verarmtes und entfremdetes Vokabular, um kritisches Denken einzuschränken. Im Zuge des Coronafaschismus wurden Worte wie „Solidarität“, „Gesundheit“ oder „Schutz“ in ihr Gegenteil verkehrt. Solidarität war jetzt der Zwang, sich Anordnungen zu beugen, Gesundheit war faktisch abgeschafft, obwohl deren Bewahrung zum höchsten aller Ziele erklärt worden war, und Schutz auf einmal der totalitäre Zugriff auf den eigenen Körper. Umdeutungen wie diese und Neusprech lassen sich zuhauf finden. Auch wurde eine ganze Reihe neuer Begriffe wie „Teleskopierung“, „symptomlose Erkrankung“ oder „Impfdurchbruch“ erfunden, um die Wirklichkeit zu verschleiern.

Gleichgerichtete Gesellschaft

Es zeigt sich ganz deutlich, dass viele Faktoren, die Umberto Eco als Merkmale des Faschismus herausgearbeitet hat, erfüllt sind. Doch der Begriff des Faschismus ist vielfältig definiert und sehr umstritten. Auch spricht Eco von einem „Urfaschismus“. Dies legt nahe, dass sich der Faschismus im Laufe der Zeit weiterentwickelt und andere Faktoren mit einschließen kann. Was im Zuge des italienischen, wie des deutschen Faschismus offenbar wird, das ist die Organisation der Zustimmung breiter Bevölkerungsteile zur herrschenden Macht. Das geht so weit, dass die von der Macht Unterdrückten sich zu willfährigen Vollstreckern, zum verlängerten Arm des an sich totalitären Staates machen. Denunziation, Gewalt gegen Andersdenkende oder Selbstjustiz sind Teil des Faschismus, wie er sich immer wieder zeigt. Besonders wichtig für diesen Effekt sind Hierarchien, in denen sich die Gewalt von oben nach unten fortsetzt. Auf diese Weise wird den willigen Untertanen, die sich in der Hierarchie auch nur ein bisschen nach oben vorgekämpft haben, ein Stück der staatlichen Macht übertragen. Diese Macht setzen sie nun nach unten oftmals genüsslich durch. Darin drückt sich die Ohnmacht der eigenen Unterwerfung gegenüber den höheren Hierarchiebenen aus. Die eigene Machtausübung ist ein Ventil für aufgestaute Frustration, die sich gegen, scheinbar unterworfene, ausleben lässt.

Diesen Effekt kann man im Coronafaschismus auch beobachten. Bahnschaffner, Geschäftsführer und leitende Angestellte, Vorgesetzte aller Art sowie tatsächliche oder nur eingebildete Machthaber in jeder noch so unbedeutenden Position haben die Regeln, wie absurd, rechtswidrig und nutzlos sie auch waren, rigide durchgesetzt. Rücksichtslos, brutal, immer mit dem Dünkel der Überlegenheit versehen, haben sie sich zum Vollstrecker staatlicher Willkür gemacht, dabei das Recht oftmals nach ihren eigenen Vorstellungen ausgelegt. Denn wer wusste in Hochzeiten der sogenannten „Pandemie“, in dem Durcheinander von Rechtsverordnungen und Infektionsschutzgesetz, allesamt vollkommen Rechts- und verfassungswidrig, wirklich, was gerade aktuell die Regel war, welche Ausnahmen es gab, und vor allem welche Befugnisse jeweils gegeben waren? Denn kein Bahnschaffner, Supermarkt- oder anderer Mitarbeiter in irgendeiner Position hatte beispielsweise jemals das Recht, sich Maskenatteste zeigen zu lassen. Dennoch wurde hier das Recht gröblich missachtet und haben sie ihre eingebildete Macht durchgesetzt.

Auch Menschen, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen, haben sich oftmals zu Erfüllungsgehilfen des Faschismus gemacht. Die Rede ist hier von der selbsternannten Antifa, die sich Protesten mit Gewalt und unverhohlener Verachtung entgegengestellt hat. Dabei positionierten sich diese Gruppen als Schutztruppe vor Staat und Kapital, die sie ansonsten zu verachten vorgeben, und schützten sie vor Kritik. Sie sind damit zu dem geworden, was in anderen Zeiten paramilitärische Schlägertruppen waren. Doch auch Menschen, die keiner Gruppe angehörten, sich jedoch zu Verfechtern des Maskenregimes in Bus und Bahn aufschwangen, leisteten dem totalitären Regime Schützenhilfe, machten sich zu dessen privaten Vollstreckern und nahmen somit am Faschismus teil. So haben all die Genannten an der Macht des totalitären Staates partizipiert, konnten sich und ihre an sich eher untergeordnete Funktion mit Bedeutung aufladen und sich eine Wichtigkeit zusprechen, die ihnen nicht zukam.

Der blinde Gehorsam ist im Faschismus Teil eines Selbstverständnisses, durch eigenes Zutun den vom totalitären Regime ausgegebenen Zielen zu dienen. Jeder, der seine Mitmenschen denunziert, Ungeimpfte nicht in Geschäfte lässt oder Menschen, die ohne Maske in öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind, drangsaliert, leistet seinen Beitrag zum eingebildeten Schutze der Gemeinschaft, kann sich der Zustimmung der Obrigkeit gewiss sein und sich solidarisch nennen. Die dem totalitären Staat Unterworfenen dienen ihm damit mit Freuden, ziehen sie doch einen großen Teil ihres Selbstbewusstseins und ihrer persönlichen Identität aus diesem Dienst. Die Bevölkerung an sich wird dann zu jenem Rutenbündel, lateinisch fasces, das Namensgeber des Faschismus geworden ist. Wie dieses Bündel wird sie gleichgerichtet und in einer Einheit zusammengebunden. Sie trägt in begeisterter Zustimmung jedes Handeln des totalitären Staates mit und stützen ihn mit ihrer Akzeptanz.

Damit ist der Faschismus gar nicht so sehr eine Staatsform. Es ist vielmehr eine Gesellschaftsform, das Fundament auf dem ein totalitärer Staat ruht. Er formiert die Gesellschaft zu einer faschistischen Gemeinschaft, deren Willen er umzusetzen vorgibt, wobei er diesen eigentlich diktiert. Die im Faschismus mitlaufenden Menschen bekommen so das Gefühl, Staat und Obrigkeit kümmern sich um sie, während sie gleichsam Teil des Ganzen, Teil der Staatsmacht sind, und ihren angeblichen Volkswillen in der Obrigkeit abgebildet finden. Dass dieser Wille erst durch Propaganda in die einzelnen Menschen eingepflanzt wurde, bemerken sie dabei nicht, oder blenden es zumindest aus.

Der Faschismus ist damit ein Gerüst für die Organisation einer Gesellschaft, sozusagen die Hardware. Der Inhalt, oder die Software, ist die jeweilige Ideologie, mit der er aufgeladen wird. Diese Ideologie bestimmt dann auch die genauen Ziele, welche der Faschismus verfolgt, aber auch die Verbrechen, welche er verübt.

Die Ideologie des Coronafaschismus ist die Bewahrung einer „Volksgesundheit“ und des „Krieges gegen ein Virus“. Dieser Krieg muss mit allen Mitteln geführt werden, selbst wenn diese Mittel Millionen an toten und verletzten Opfern hinterlassen, die Gesellschaft zerstört und die Wirtschaft in den Abgrund treibt.

Dies ist geschehen. Millionen an Impfopfern zählt die Welt mittlerweile, die Masken und Tests haben physische und psychische Schäden angerichtet, die kaum zu beziffern sind, Lockdowns zur Verarmung und zum Welthunger beigetragen und die Wirtschaft geschwächt, sodass viele Unternehmen und Freiberufler in ihrer Existenz beeinträchtigt wurden. Auch die demokratischen Institutionen wurden ausgehebelt, die staatlichen Behörden für die Verfolgung von Oppositionellen eingesetzt, der Rechtsstaat geschleift damit das Vertrauen in die Institutionen für große Teile der Bevölkerung zerstört.

Die Ideologie ist dabei jedoch nur für die Masse der Bevölkerung da. Sie bildet eine Erzählung, die eine Legitimation für hoheitliche Maßnahmen schaffen und damit Akzeptanz befördern soll.

Das eigentliche Ziel der Machthaber ist nie das, was sie in ihrer Ideologie als Ziel der Politik vermarkten. Es geht ihnen stets um Macht und Geld, und letztlich darum, den Zusammenbruch des Wirtschaftssystems, wie er im Kapitalismus regelmäßig vorkommt, zu ihren Vorteilen zu nutzen.

Denn Faschismus entsteht immer dann, wenn ein kapitalistischer Zyklus in einem großen Knall endet. Dabei ist die totalitäre Macht, die sich in den Händen einiger Weniger konzentriert, durchaus willkommen und verlockt dazu, den Ausnahmezustand überhaupt nicht mehr zu beenden.

Sie werden es wieder tun

Deswegen ist eine Aufarbeitung unerlässlich, wollen wir jemals wieder in einer Gesellschaft miteinander leben. Es ist notwendig aufzuzeigen, an welchen Stellen sich die herrschende Gewalt auf den abschüssigen Weg in den totalitären Faschismus begeben hat, wie dies geschehen ist, und welche Schäden sie dadurch angerichtet hat. Wenn diese Aufarbeitung nicht stattfindet, wird es kein Ende geben.

Denn gerade ist der Faschismus dabei, die Coronaideologie langsam aufzugeben, und stattdessen gegen eine Anti-Russland und Pro-Ukraine Ideologie auszutauschen, die auf schnellstem Wege in einen großen Krieg führen kann.

Auch hier lassen sich ähnliche Faktoren und Verhaltensweisen beobachten, wie beim Coronafaschismus. Auch wird eine Bekämpfung jeder Opposition immer weiter verschärft, wie wir an der Razzia gegen angebliche Reichsbürger und den politischen Folgen daran erkennen. Die Feindgruppe der „Querdenker“ wird gerade ideologisch in die neue Feindgruppe der „Putinversteher“, „Russlandfreunde“ oder dergleichen überführt, indem die Medien erklären, dass es sich bei jenen, die da gegen Krieg und Waffenlieferungen, gegen die Sanktionen und für die Öffnung von Nordstream 2 protestieren, die selben Querdenker seien, die nun das Thema für ihre Destabilisierung der Gesellschaft einfach austauschen.

Der Rechtsstaat erodiert immer weiter und von Demokratie ist weit und breit nichts mehr zu sehen. Der Coronafaschismus hat den Weg für den totalitären Staat geebnet, der sich um uns herum etabliert. Daher darf es keine Amnestien geben, wie sie jetzt von manchen der Täter schon gefordert werden. Wir können sie sich auch nicht einfach davonstehlen lassen, wie sie es jetzt mit einigen zaghaften Berichten über die Schäden der Coronamaßnahmen versuchen, sie müssen stattdessen zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Muster und Herrschaftstechniken zu erkennen, die Manipulationsmethoden, mit denen Zustimmung erzeugt und eine vielfältige Gesellschaft zu einer gleichgerichteten Masse verschmolzen wird, müssen durchschaut werden, um ähnliches in Gegenwart und Zukunft zu verhindern.

Ein erster Schritt ist hiermit getan. Hoffen wir, dass sich viele weitere anschließen.

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: Rawpixel.com / shutterstock

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