Gemeinwohl statt Börsencasino! | Von Hermann Ploppa

Eine Tagesdosis von Hermann Ploppa.

Unsere Verfassung nennt als Ziel jeder Politik die Förderung des Gemeinwohls. Jeder Bürger hat ein Recht auf optimale Förderung in allen Bereichen. Tatsächlich betreibt unsere Politikerkaste jedoch die totale Überführung öffentlichen Eigentums in die Hände krimineller internationaler Investoren und Geldwäscher. Es ist höchste Zeit, gegenzusteuern.

Der Glaube an eine Gottheit ist in der Bevölkerung immer weniger verbreitet. Dafür gibt es heutzutage eine gottähnliche Wesenheit, der nahezu unbegrenzte Verehrung und Anbetung entgegengebracht wird. Wenn nur der Name dieser Wesenheit genannt wird, erstirbt jede Diskussion. Ein respektvolles Schweigen macht sich breit. Diese gottgleiche Wesenheit heißt: „der Investor“. Politiker, Wissenschaftler, Medienleute, ja sogar Theologen erstarren vor Ehrfurcht vor diesem göttlichen Wesen. Gerade eben wurde vielleicht noch diskutiert, wie ein großes Freigelände genutzt werden könnte. Vielleicht hat jemand die Idee, diese Freifläche der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Dann steigt womöglich auf einer Wolke ein „Investor“ vom Olymp der internationalen Finanzwelt herunter zu uns gemeinen Menschen herunter. Der Investor-Gott lässt uns sein Interesse erkennen, gewinnbringend in eben dieses Freigelände zu investieren. Selbstverständlich. Sofort schenkt die Gemeinde dem Investor das Freigelände als untertänigste Opfergabe der Solidargemeinschaft – kombiniert mit fünf Jahren Befreiung von der Gewerbesteuer. Investoren sind gottgleiche Wesen, die ausgenommen sind von irdischen Gesetzen und Tributen. Da schwebt der Olympier Elon Musk in Brandenburg ein und baut mal eben eine große Autofabrik in Grünheide. Jeder von uns Sterblichen benötigt für den Anbau einer Garage eine Baugenehmigung. Wir müssen die Garage wieder abreißen, wenn wir keine Baugenehmigung haben. Nicht so der Musk-Investorengott. Er hat einen ganzen Landstrich umgewälzt ohne irgendeine Bau-Genehmigung. Herr im Himmel, gib‘ uns eine Handvoll lumpige Arbeitsplätze! Die Gewerkschaften werden stillhalten, das garantieren wir Ihro Durchlaucht submissest!

Es verbietet sich die pietätlose Frage, wo der göttliche Investor sein Geld eigentlich hergeholt hat. ER könnte ja nach so einer taktlosen Frage eingeschnappt sein und woanders investieren. Es recken sich ihm ja genug Bakschisch heischende Hände aus anderen Gemeinden entgegen. Der Investor ist zudem ein gnädig gestimmter Feudalherr. Der Investor beschäftigt ein Heer von Lakaien: Rechtsanwaltsbüros, Unternehmensberatungsbüros, Vermögensberatungen, Investmentbanker, Broker. Und darum herum die Schildknappen aus Politik, Wirtschaft, Medien und Wissenschaft. Influencer in den asozialen Medien nicht zu vergessen. Und die in den letzten Jahrzehnten geschaffenen Steuerschlupflöcher haben so genannte „philanthropische Stiftungen“ wie Pilze aus dem Boden schießen lassen. Die beraten steuerbefreit die Reichen und die Schönen, wie man das Volksvermögen noch effizienter “privatisieren“ kann. Dazu eine kleine sprachwissenschaftliche Anmerkung: „privat“ kommt von dem lateinischen Verb „privare“ – das heißt nichts anderes „rauben, stehlen“. Da sind wir also nahe an dem Aperçu des französischen Anarchisten Pierre-Joseph Proudhon, das da lautet: „Eigentum ist Diebstahl!“ So eng sehen wir das zwar nicht.

Aber es ist wahrlich nicht lustig, wie das Volk in den letzten drei Jahrzehnten ausgeraubt worden ist einer kleinen Clique von Verbrechern. Und das Volk wurde so manipuliert, dass es dazu auch noch gejubelt hat. Das zumindest ist angesichts der immer deutlicher werden negativen Aspekte der Privatisierung heute nicht mehr der Fall. Aber das ganze Ausmaß des Diebstahls ist immer noch nicht ins allgemeine Bewusstsein gedrungen. Was wir erlebt haben in den letzten Jahrzehnten ist tatsächlich nichts weniger als der Vormarsch des Organisierten Verbrechens in die höchsten Ränge der Politik <1>. So genannte Clearing-Stellen ermöglichen es seit den frühen 1970er Jahren, jede Art von Geldeinnahmen in einem großen Quirl zu anonymisieren und zur Unkenntlichkeit zu vermengen, so dass zum Schluss keiner mehr weiß, welches Geld kommt aus ehrlichem Gewerbe, und welches Geld stammt aus kriminellen Einkünften, also etwa: Drogenhandel, Zwangsprostitution, Menschenhandel oder Waffenschmuggel. Dieses System hat zu einem wahren Boom krimineller Erwerbszweige geführt. Zudem hat die deutsche Wiedervereinigung dazu geführt, dass die Wirtschaft der volkseigenen DDR-Betriebe von westlichen „Investoren“ regelrecht ausgeweidet wurde. Und für diesen Diebstahl ließen sich die Enteigner auch noch aus dem Steuertopf großzügig bezahlen. Das Modell funktionierte so supergut und ohne nennenswerte Widerstände, dass man sich dann sagte: „Das machen wir jetzt auch so im viel üppigeren Westdeutschland!“

Seitdem besteht das ganze Streben der Politik in Deutschland ausschließlich darin, Stück für Stück die wohlgenährte deutsche Gans auszuweiden. Es gilt, die gesamte Wirtschaft so umzustrukturieren, dass der „sanierte“ Konzern möglichst mundgerecht präsentiert wird an der hochspekulativen Börse. Eines der wichtigsten Geschäfte der Unternehmensberatungen und Anwaltspraxen besteht nämlich in „Mergers and Acqusitions“. Damit aufgekaufte Konzerne möglichst gut an der Börse handelbar sind, werden sie nach Gusto zerlegt, mit anderen Teilen verschmolzen, andere Teile liquidiert, oder neu zusammengesetzt. Die optimale Versorgung der Bevölkerung spielt hier nun überhaupt keine Rolle, ich bitte Sie! Es geht darum, dass der Investorengott zufrieden gestellt ist. Natürlich ist der Investor nie zufrieden. Er will immer noch mehr Rendite. Gesamtgesellschaftliche Wünsche der Bevölkerung spielen keine Rolle mehr. Bestehende Märkte, Produktionsstätten und Lebensräume werden einfach parasitär verbraucht bis nichts mehr übrig bleibt.

Wissen Sie denn beispielsweise, ob Ihre Arztpraxis überhaupt noch Ihrem Arzt gehört? Der Trend geht zum Ankauf von immer mehr Arztpraxen durch Private-Equity-Gesellschaften. Vielleicht lassen Sie sich von Doktor Heuschrecke behandeln? Die rot-grüne Schröder-Fischer-Regierung hat nämlich im Jahre 2004 durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz ermöglicht, dass Arztpraxen sich zu Wirtschaftsunternehmen umwandeln können. Und die Große Koalition hat 2015 verfügt, dass auch Nicht-Ärzte Medizinische Versorgungszentren aufkaufen dürfen. Und siehe da: ab 2016 entdeckten die so genannten Private-Equity-Firmen die MVZs als ideale Anlageobjekte. Mittlerweile sind 1.500 Arztpraxen von insgesamt 150.000 Praxen im Besitz der Heuschrecken. Besonders gefragt wegen der hohen Gewinnspanne: Labore, Augenarztpraxen, Radiologie, Zahnarztpraxen, ja sogar Hausärzte stehen auf dem Speiseplan der Geldwäscher. Und, welch‘ ein Zufall: diese Heuschreckenpraxen generieren laut einer Untersuchung in Bayern zehn Prozent mehr Umsatz als andere Praxen! Doktor Heuschrecke ist angehalten, möglichst viele Maßnahmen zu verordnen, seien sie nun sinnvoll oder nicht. Ganz nebenbei bemerkt melken diese Profit-Praxen die Solidargemeinschaft der Gesetzlichen Krankenkassen ganz ungeniert. Und Doktor Heuschrecke mag den direkten Kontakt mit seinen Patienten nicht besonders. Deswegen fordern die Heuschrecken-Mediziner mehr ambulante Behandlung, viel mehr Online-Sprechstunden und am liebsten Telemedizin <2>. Was für ein Zufall, dass genau dieser digitalisierte Patientenkontakt in der Corona-Zeit als Idealfall von der Politik propagiert wurde …

Wo wir gerade bei den Gesetzlichen Krankenkassen sind. Die Gesetzlichen Krankenkassen sind Körperschaften des Öffentlichen Rechts und gehören uns allen. Ihr Zweck ist, nach Möglichkeit allen Bürgern, ungeachtet der Größe ihres Geldbeutels, die bestmögliche ärztliche und pflegerische Betreuung angedeihen zu lassen. So haben es unsere Vorfahren bestimmt. Das ist natürlich für die Finanzspekulanten ein Hindernis, das es zu beseitigen gilt. Immer noch sind nämlich nur 8,7 Millionen Bundesbürger privat versichert. Nur diese Leute und ihr Geld lassen sich mit der Börse verlinken. Immer noch sind 73,3 Millionen Bundesbürger gesetzlich krankenversichert – das sind 88,1 Prozent der deutschen Bevölkerung. Ein Riesen-Investitionsfeld, das schändlicherweise noch nicht den Börsencasinos zugeführt ist! Seit Jahrzehnten arbeiten die Investoren und ihre Paladine in Politik und Medien fieberhaft daran, die Gesetzlichen Krankenversicherungen madig zu machen. Sie in die Insolvenz zu treiben, um sich dann die Filetstücke zu schnappen. Für die Investoren gibt es jetzt sehr gute Nachrichten: denn das Institut für Gesundheitsökonomik hat errechnet, dass den Gesetzlichen Krankenkassen im nächsten Jahr 2023 etwa 25 Milliarden Euro zur Erbringung ihrer Leistungen fehlen werden <3>. Über ihr Geld können die GKVs schon lange nicht mehr selber verfügen. Vielmehr werden ihre Einnahmen in einem so genannten Gesundheitsfond zusammengerührt. Über den Gesundheitsfond wacht der Bundesgesundheitsminister alleine. Und als der noch Spahn hieß, hat der alle möglichen und vor allem unmöglichen Mega-Ausgaben selbstherrlich verteilt. Spahns dubiose Maskenkäufe sind Gegenstand juristischer Untersuchungen, die mit hoher Wahrscheinlichkeit im Sande zu verlaufen haben <4>. Es wurden Giga-Mengen von unzureichend geprüften Impfdosen geordert, die dann im Zweifel mit massivem moralischem Druck in den Venen ahnungsloser Bürger endverklappt wurden.

Dasselbe Schicksal wie den Gesetzlichen Krankenkassen ereilt schon seit Jahrzehnten die öffentlichen Rentenkassen. Der Kollege Albrecht Müller hat das in seinen Büchern und auf den Nachdenkseiten ausführlich dokumentiert <5>. Am schlimmsten tobt sich die Zerstörungswut der Privatisierer im öffentlichen und genossenschaftlichen Bankenwesen aus. Das schlimme ist, dass diese gemeinnützigen Geldhäuser von einem Führungspersonal okkupiert sind, das marktradikal ideologisch infiziert ist und dessen größter Ehrgeiz darin besteht, aus gemeinnützigen Sparbüchsen des kleinen Mannes Kopien der privaten Bankhäuser zu machen. Das geht fast immer in die Hose und endet mit der Insolvenz einstmals grundsolider Sparkassen. Und Landesbanken, die einstmals eingerichtet wurden, um regionale Großprojekte zu finanzieren und als natürlicher Schutzwall gegen auswärtige Heuschrecken gedacht waren, werden als unnützer Blinddarm denunziert und dann absichtsvoll von unfähigen Maulwürfen der Heuschrecken in den Ruin getrieben. An der Insolvenzabwicklung verdienen sich zudem noch Anwaltskanzleien auf Kosten der Steuerzahler dumm und dämlich. So verdiente sich auch Wirtschaftsanwalt und designierter nächster Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Abwicklung der WestLB eine goldene Nase <6>. Was uns hier als Dummheit oder Inkompetenz verkauft wird, hat tatsächlich eine klare Richtung. Und wer hier gigantische Summen aus dem Volksvermögen als politisch Verantwortlicher um die Ecke gebracht hat, wird nicht etwa juristisch zur Verantwortung gezogen – nein, er steigt zur Belohnung weit nach oben in der Hierarchie. Wie könnte es sonst sein, dass Olaf Scholz Bundeskanzler wird, nachdem er im Zusammenhang mit dem Hamburger Cum-Ex-Skandal Volksvermögen in Höhe von 43 Millionen Euro versemmelt hat?

Genug der Beispiele. Das ist nur ein ganz klitzekleiner Ausschnitt aus dem Gesamtbild. Das Schlimme ist, dass die von Medien und privaten Stiftungen in die Köpfe einmassierte Ideologie mittlerweile von fast allen Bürgern als die gottgewollte Ordnung seit dem Urknall wahrgenommen wird. Dazu ein aktuelles Beispiel. Die Universitätsstadt Marburg an der Lahn beherbergt auch die altehrwürdigen Behring-Werke. Hier werden schon seit Kaisers Zeiten Impfstoffe und Seren im Großformat gefertigt. Nun hat der Start-Up-Unternehmer Ugur Sahin die Behringwerke gekauft, nachdem ihn die Bundesregierung so wunderbar mit hunderten von Millionen Euro Steuergeld und einer unglaublich positiven Presse ausgestattet hatte. Nach solchen Stärkungen ging Sahin an die Börse und hatte das Geld, um sich den Behring-Komplex zu kaufen. Nun hat die Stadt Marburg für das Jahr 2021 von Sahin die unglaubliche Summe von 450 Millionen Euro an Erträgen aus der Gewerbesteuer überwiesen bekommen. Und jetzt stehen der Marburger Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung vor dem Problem: was machen wir mit dem Geldregen? Man sollte doch meinen, wenn alle Defizite der Stadtkasse ja auch immer sofort in Form von Leistungskürzungen an die Bürger runtergereicht werden, dass nun auch die Gewinne weitergereicht werden. Doch weit gefehlt. Die wackeren Bürgervertreter schließen das den Bürgern gehörende Geld weg, in einem so genannten „Masterfond“. In einem inoffiziellen Protokoll der entsprechenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird festgehalten: „Laut Magistratsvorlage soll das Ziel sein: Sicherung des Kapitalstocks, Sicherheit des wirtschaftlichen Erfolgs, Angemessenheit des Ertrags und Nachhaltigkeit der Geldanlagen. Darüber hinaus seien die angelegten Mittel immer verfügbar.“ Dazu der Kommentar des privaten Protokollanten: „Im Finanzausschuss war bereits klar geworden, dass die Kosten für Verwaltung des Fonds in etwa identisch sind mit den derzeit üblichen Negativzinsen. Traditionelle Anlagemodelle, etwa in Zusammenarbeit mit der Sparkasse, seien nach Auffassung des Magistrats in der genannten Größenordnung schlecht praktikabel.“ Ich nominiere schon mal den Marburger Magistrat für den Preis des Goldenen Schildbürgers. Es macht sprachlos. Der erste Adressat für städtisches Geld ist eindeutig die Marburger Sparkasse. Dafür ist die Sparkasse schließlich und endlich da! Die Sparkasse soll das in der Region erzeugte Geld nutzbringend in der Region wieder einsetzen. Damit das geschieht, ist ja der Marburger Oberbürgermeister Mitglied im Verwaltungsrat. Zweitens: das Geld liegenzulassen, dazu noch ohne Zinsgewinne, kommt einer gar nicht so schleichenden Geldvernichtung gleich. Bei einer Inflation von realistischerweise zehn Prozent hat der Magistrat innerhalb eines Jahres schon 45 Millionen Euro verbrannt! Wer arbeitet in der Zeit mit dem Geldpolster? Währenddessen ist doch vollkommen klar, was man mit den 450 Millionen Euro zu tun hat. Über 18.000 Bürger haben nämlich ihre Unterschrift unter eine Erklärung gesetzt, damit das Marburger Universitätsklinikum wieder in Gemeineigentum überführt wird. Unter Ministerpräsident Roland Koch wurde die Universitätsklinik Marburg mit der Universitätsklinik Gießen zwangsfusioniert und dann an den privaten Krankenhausbetreiber Rhön-Kliniken verschachert. Im Aufsichtsrat des Rhön-Klinik-Konzerns saß damals übrigens ein gewisser Professor Karl Lauterbach. Jetzt besteht also die einmalige historische Chance, mit einem soliden Kapitalstock von 450 Millionen Euro das Klinikum zurückzukaufen und damit womöglich wieder menschliche Verhältnisse im Gesundheitswesen herzustellen. Diese Option wird hier von einfachen Magistratsmitgliedern und deren politischen Unterstützern in der Stadtverordnetenversammlung vereitelt. Da fragt man sich doch: warum? Der einfache Stadtrat profitiert in keiner Weise von dieser Verewigung der Privatisierung. Hier ist ganz, ganz tief in die Gehirne tätowiert das Credo des Marktradikalismus!

Wir sagen das alles nicht, um den wohlfeilen Chor der Jammerer um eine weitere Klagestimme zu erweitern. Vielmehr soll gezeigt werden, wie tief hier angesetzt werden muss, um diesen quasi in die DNS eingebrannten Markt-Wahn wieder umzupolen. Auf die Straße gehen und protestieren ist sicher richtig und sinnvoll. Das alleine genügt aber ganz und gar nicht. Und führt bei andauernder Folgenlosigkeit notwendig in die Resignation. Es müssen Denkfabriken der Demokratie und Freiheit her. Es sind doch genug Unternehmer angestunken vom Kleptokraten-Regime, das uns das Leben zur Hölle macht. Die müssten jetzt mal einiges spenden, um außeruniversitäre Forschung und Bildung zu ermöglichen. Zudem müssen professionelle Journalisten ausgebildet werden, um ein humanistisches Denken und Handeln in die Bevölkerung zu tragen. Der ideologische Nebel des Marktradikalismus muss weggepustet werden. Ein im positiven Sinne radikales Neudenken ist unerlässlich. Radikal kommt vom lateinischen Wort radix, und das heißt Wurzel. Wir müssen von der Wurzel her neu denken. Das habe ich an dieser und anderen Stellen schon zig Mal gesagt. Wollen wir warten, bis wir nur noch besitzlose Sklaven im Reset-Modus sind? Oder kommen wir mal in die Hufen?

Noch ist alles möglich. Man muss es nur wirklich wollen.

Quellen und Anmerkungen:

<1> Wer genaueres wissen möchte, kann sich hier informieren:

https://staging.apolut.net/history-organisiertes-verbrechen-in-der-weltpolitik/

<2> Sehr informative Sendung auf HR-Info:

https://www.hr-inforadio.de/podcast/das-thema/kommt-ne-heuschrecke-zum-arzt-finanzinvestoren-kaufen-praxen,podcast-episode-103796.html

<3> https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/krankenkassen-warnung-finanzierung-luecke-101.html

<4> Nur eine Kleinigkeit im gesamten Tableau, von der Süddeutschen Zeitung präsentiert:

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-maskengeschaeft-jens-spahn-1.5602791?reduced=true

<5> Albrecht Müller: Die Reformlüge – 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren. München 2004.

<6> https://staging.apolut.net/friedrich-merz-der-insolvenzverwalter-fuer-blackrock-von-hermann-ploppa/

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: ozgur_oral/ shutterstock

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