Friedemann Willemer wurde 1945 in Stade geboren und ist in Hamburg aufgewachsen. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften in Hamburg und schloss das 1. und 2. Staatsexamen mit Prädikat ab.
Seit 1974 ist Friedemann Willemer als Rechtsanwalt tätig und mit der Wende 1989 weitete er seine anwaltlichen und juristisch beratenden Tätigkeiten in die neuen Bundesländer aus und gründete insgesamt sechs Kanzleien in Sachsen und Brandenburg und verlegte 2005 seinen Lebensmittelpunkt von Hamburg nach Zittau.
In seinem ursprünglichen Glauben, in einer Demokratie und einem funktionierenden Rechtsstaat zu leben, betätigte sich Friedemann Willemer seit seiner Schulzeit politisch und wurde Mitglied der Jungen Union und später der CDU. Bedingt durch die 1968er-Ereignisse beendete er seine Mitgliedschaft und trat wenige Jahre später der SPD bei, wo er über 25 Jahre passives Mitglied war.
Seit 2016 ist er nur noch gelegentlich berufstätig und nutzt die damit verbundene freie Zeit zu politischen Studien, aus denen die politische Streitschrift “Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – Eine demokratische Tragödie” resultierte.
Im Gespräch mit Anselm Lenz erläutert Friedemann Willemer, warum er davon überzeugt ist, dass kritische Beobachter den pathologischen Zustand der Bundesrepublik Deutschland in Politik und Medien zutreffend beschreiben. Unter anderem beschreibt auch Willemer treffend und verständlich, was eigentlich genau unter einer repräsentativen Demokratie zu verstehen ist, wie der Weg in eine direkte Demokratie aussehen könnte und warum in einem funktionierenden System alle Staatsgewalt immer vom Volke auszugehen hat.
Inhaltsübersicht:
0:00:00 Beginn und Einleitung
0:00:34 Was versteht man unter repräsentativer Demokratie?
0:16:24 Wie steht es um die Gewaltenteilung?
0:30:03 Fraktionssolidarität und Lobbyismus
0:40:48 Der Weg in die direkte Demokratie
0:58:40 Volksentscheide nach Schweizer Vorbild
1:09:26 Der Artikel 146 Grundgesetz
1:19:01 Die Staatsgewalt in die Hände des Volkes
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Anwalt Art. 146 GG Art. 20 GG Art. 21 Absatz 1 Satz 1 GG Art. 21 GG Art. 5 GG Artikel 146 GG Artikel 5 Grundgesetz bundestag Corona COVID-19 diktatur direkte demokratie Exekutive Fraktionssolidarität Fraktionszwang Gewaltenteilung Grundgesetz Judikative Legislative lobbyismus Macht Meinungsbildung Meinungsfreiheit Pandemie partei parteien Parteien-Oligarchie Rechtsanwalt Rechtsstaat Repräsentative Demokratie Staatsgewalt Verfassung Verfassungsbruch Verfassungsgericht Volksvertreter
Liebe alle,
ich befürchte, dass die C-Krise ausgelöst wurde, um zu sehen, wie sehr sich das Deutsche Volk gegen eine Obrigkeit zu wehren bereit ist.
Ich befürchte, dass sich die Mehrkeit lieber repräsentieren lässt und die Veranwortung lieber abgibt, um ein bequemes Leben führen zu können. Auch bleibt neben der Arbeit und Familie, dem Hausbau und dem Urlaub den meisten kaum Zeit, sich mit Politik zu beschäftigen, auch wenn sie es wollten. Die Mehrheit funktioniert und ist in ihrem Programm gefangen, ein Rädchen im Ganzen zu sein.
Es wäre dringend notwendig, den einfachen, meist unpolitischen Bürgern, also jenen, welche die C-Krise über das Impfen mitgetragen haben, politischen Nachhilfeunterricht zu gewähren. Das Problem dabei ist, dass sie diesen vermutlich nicht annehmen werden.
Wie sollen wir also mit solch einem politischen Desinteresse der Mehrheit eine "direkte Demokratie" (er)schaffen können?
Das politische Bewusstsein und Interesse überhaupt muss aus meiner Sicht erst wieder geweckt werden. Die C-Krise war und ist immer noch eine tiefgehende Chance… Sie hat mich selbst aufgeweckt und viele andere ebenso. Dafür bin ich sehr dankbar.
Herzliche Grüße an alle…
die mythos, dass das volk in der zwischenkriegszeit versagt hätte und den hitlerfaschismus oder nationalsozialismus damit beförderte, ist falsch! versagt haben die institutionen und eliten. das volk hat mehrheitlich gegen die nsdap gewählt. bei den reichstagswahlen juli 1932 war die nsdap zwar mit 37,3% die stärkste partei, ist aber bei den wahlen im november 1932 auf 33,1% abgesackt. im märz '33, bereits in der regierung mit anderen rechten partein, gewann die nsdap dann mit ihrem terror in propaganda und straße gegen vor allem kommunisten und sozialdemokraten (ausschaltung der opposition) immerhin 43,9%. diese sind weniger als 50% also die minderheit!!! das volk hat mehrheitlich nicht nsdap gewählt, niemals!! noch nicht mal unter terrorgefahr!!! die eliten haben vollständig versagt und sich opportun gefügt, in wirtschaft, politik, recht und bildung!! gerade die intellektuellen haben mehrheitlich das volk verraten! julien benda läßt grüßen…
Der Ansatz ist gut. Wenn man die ganze Parteieneinsystem beendet und zu direkte Demokratie übergeht, beraubt man die herrschende von ihrem Machtinstrument womit diese den Staat beherrschen, kontrollieren (die s.g. "Representanten"). Damit wäre ja die Finanzoligarchie entmachtet.
Dies wäre eine Revolution, würde die Machtverhälltnisse komplett verändern.
Aus Eidgenössischer Sicht ist die Reihenfolge wie folgt: Federalismus, Subsidiaritätsprinzip, denn erst Direkte Demokratie.
Einen direktdemokratischen Zentralstaat ist nicht erstrebenswert.
Die Macht breit verteilen, alles auf der niedrigst möglichen Stufe entscheiden, mit dem Bürger als Souverän auf allen Stufen der Nation.
Wenn 80% der Entscheidungen, welche die Leben der Bürger bestimmen, letztendlich durch einen aktiv Beschluss oder passives Nichtstun (indem man die Exekutive gewähren lässt), von direktdemokratischen Gemeindeversammlungen beschlossen werden, dann kann ein Staat fast nicht anders, als erblühen.
Das Konstrukt stünde hier in der Schweiz noch, leider liessen alle Beteiligten, vorsätzlich, wiederstandslos, oder scheissegal, die Gemeindeversammlungen verkümmern. So dass heute eine durchschnittliche Schweizer Gemeindeversammlung noch über 10% des Gemeindebudget frei verfügen kann. Der Rest des Budget fressen gesetzliche Vorgaben durch Kantone und Bund. Ein Jammer. Ohne Bürger, die den Wert des Lebens erfahren haben, lässt sich auch mit dem besten Konstrukt keinen Staat machen.
Freiheit oder Tod; liebe Grüsse aus der Schweiz
Es gibt keine "Parteienoligarchie". Es gibt nur ein Finanzoligarchie. Die Finanzoligarchie, vertreten durch "Investoren" . (Diese Wort "Investoren" kommt sogar manchmal auch in den Nachrichten vor. Namen werden niemals genannt. George Soros, Bill Gates etc. and co. sind die Laufburschen diese Oligarchen) die "Medienmänner".
Die "Represantanten", Parteien sind die Marionetten dieser Finanzoligarchie.
Hier wird der Hebel angesetzt. Wir wählen von einer "representative Gruppe" unsere Representanten. So kann ja nichts schiefgehen.
Bereits hier sind etliche Hürde zu überwinden nur um diese representative Gruppe reinzukommen.
Das Volk nimmt dies so wahr, dass bestimmte Verhalten, Ansichten "Karrierehindernd" wirken.
Hier wird jedem klargemach: wenn du dich nicht unterwirfst hast du keine Chance.
In der representative (wählbare) Gruppe die ausschliesslich die Interessen der Finanzoligarchie vertritt, kommen die "abgestempelte" nicht rein. Wenn man den Stempel trägt z.B. "rechtsradikale", "Antiamerikaner" etc. dann hat man keine Chance.
Die Oligarchen organisieren ein "Pferderennen" – heisst "Wahlen" – wo sämtliche Pferde ein einzige Besitzer haben. Er ist der sichere Gewinner. Dabei werden von den Zeitungen, Fernsehsender etc. die ebenfalls ihre Besitztüme sind, kräftig unterstützt.
Es ist ein abgekartetes Spiel mit Marionetten. Der Niveau diese Marionetten ist mittlerweile zweitrangig (Baerbock als geistig behinderte kann es auch schaffen). Wichtig ist die Loyalität und die bedingungslosen Unterwerfung der Finanzoligarchie gegenüber. Im Falle Deutschland hauptsächlich die US Finanzoligarchie.
Völlig untalentierte Arschkricher kommen auf dem Weg zu sicheren Vollstand. Wo z.B. M. Lanz einen Sprung nach oben gemacht, dann wenn mam sich zu unterwerfen wirklich schon sehr tief beugen müsste (Krieg, "Pandämie..) Er kann das sehr gut. Oder die offizielle Tagesschau "Parodie" wo auch nichts anderes als Propaganda verkauft wird.
Die Parteien werden zentralistisch gesteuert, nur der Parteichef muss darüber den Kopf zerbrechen wie man Ihren Herren bedienen können. Die andere "Schlafmützen" müssen nur im Rahmen der"Fraktionstreue" nur ihre Arm heben. Genau so wie vor 80 Jahren.
Herr Friedemann Willemer hat aber auch etwas nazistische Ansätze, wenn man genau hinhört. Er als Mittelständer handelt rational, der Mittelstand muss rational entscheiden und kann rationale Entscheidungen umsetzen usw. und sofort hört man da immer wieder, insbesonder in der zweiten Hälfte des Gespräches.
Da klingeln bei mir doch alle Alarmglocken. Er hält sich (und seinesgleichen) durchaus für befähigt über wichtige Dinge sachkundig zu entscheiden. Nur, was ist mit den anderen, dem "einfachen" Volk? Sollte man da wohl gewisse Voraussetzungen schaffen, wer überhaupt an Volksabstimmungen teilnehmen darf? Wäre zumindest mal eine Interessante Frage an Herrn Willemer.
kenfm Im Gespräch Friedemann Willemer “Vom Scheitern der repräsentativen D 2020 10 22
https://www.youtube.com/watch?v=fj7pjojzue0
Ich bin auch Zittauer. Ich argumentiere seit mindestens 2 Jahrzenten für Volksabstimmungen und die Antwort lautet meistens " Nein, da würden nur die Rechten an die Macht kommen". Also genau das, was die Medien tagtäglich propagieren. Ich warne also davor, jetzt den Weg in Richtung Plebiszit über 146 GG zu gehen, solange es keinen demokratischen öffentlichen Debattenraum gibt. Das würde man mit aller Macht niederringen und es wäre dann für" alle" Zeiten vom Tisch. Wir müssen den ersten Schritt vor dem Zweiten machen und wieder Pluralismus in den Medien erkämpfen. Dies könnte über ein Volksbegehren ( in den Ländern) geschehen oder mit der Initiative ARD Leuchtturm. Solange der öffentliche Debattenraum in der Hand der Alt – Parteien liegt müssen diese auch keine Angst vor Wahlen haben, da die Masse im Wesentlichem sich so entscheiden wird, wie es ihr vorgegeben wird." Die Mutter aller unserer Probleme ist…. (Seehofer) ", nicht die Zuwanderung, sondern das nicht Vorhandensein einer direkten Demokratie.
"… oder mit der Initiative ARD Leuchtturm."
Diese Initiative ist keine gute Idee, den sie ist ledigllich angetreten, das bestehende System zu stabilisieren und dem Bürger nur eine Reformwilligkeit vorzugaukeln, im Grunde aber alles so zu belassen wie es ist.
Wer an unserer Medienlandschaft wirklich etwas ändern will sollte am besten gar kein GEZ Entgelt mehr zahlen oder zumindest mal einen Blick auf die "Ständige Publikumskonferenz" werfen, die langsam wieder Fahrt aufnimmt:
https://publikumskonferenz.de/blog/
Ich bewundere ja den Lenz. Sein Gesprächspartner haben die Fliehkräfte seines Schlingerkurses längst aus der Bahn der Realität getragen, aber Lenz lässt die Leine nicht los. Versucht, in einer Engelsgeduld, ihn daran wieder ins Heute und Jetzt zu zerren. Leider vergebens. Er doziert weiter, fern ab jeder Realität, was er in seine Leer-Büchern fand. Er bezeichnet sogar das, was die heutigen Zu-Stände erst ermöglichte als "Perfekt".
Kennt er den wirklich nichts von Ursache und Wirkung. Würden wir mit diesem "perfekten" System heute neu Beginnen, wären wir übermorgen schon wieder wo wir heute stehen. Bis zum Hals in der Kloake.
Das Agieren der Mächtigen, die Politik heute, dient allein der maximalen Entsolidarisierung.
Funktioniert das nicht, dann sind unsere Rebellen bedroht – auch mit dem Tode.
Rudi Dutschke, Martin Luther King, die Kennedys, Mahatma Ghandi, sie alle waren nahe am Punkt.
Heute funktionieren Manipulation und maximale Entsolidarisierung wieder viel zu gut.
Wenn nicht, so schlägt die Repräsentaten der Menschlichkeit wieder ans Kreuz – und nur, die Angepassten überleben.
Wir haben eine 2000-jährige Erfahrung. Das Problem ist Anpassung, Opportunismus und Käuflichkeit.
Nur waren die vielen Anständigen, das Potenzial dagegen, trotz aller Infamie immer unter uns.
Wir haben eine 350 tausendjaehrige Erfahrung samt Hirnstruktur, danon 340 T Jahre nach Artefakten hierarchielos. Also plebiszitisch.
"zivilist"s "Raubmoerderbande" hat nur grad noch das "Sagen" und das ist genau das zu Beendende.
Sag ich doch schon lang, die repräsentative Demokratie ist ein starkes Betrugssystem, noch nicht mal ein effizientes, denn es ist schweineteuer noch dazu !
oops, wat ein Hamburger richtige Berge bnennt . . .
Vorgestern hatte ich schon wieder eine Wahlbenachrichtigung im Kasten, dachte ich, das ging diesmal aber schnell mit der Wahlwiderholung, aber weit gefehlt, es geht um Berlin – klimaneutral. Wenn man einen solchen Schwachsinn mit der kapitalistischen Medienpower lancieren kann, dann sind Kapitalismus und Demokratie einfach unvereinbar !
Vorsicht mit den US Mythen, die Gründung der USA war auch eine Zellteilung der Britischen East India Company, der schlimmsten Raubmörderbande der ganzen Menschheitsgeschichte. Und die historischen Ursprünge der Demokratie sind die Piratenschiffe der Ägis und der Karibik und da hat sie funktioniert, es war ein Ersatz für eine funktionierende Verwaltung.
Erinnere ich mich richtig, daß Weimar auch eine repräsentative Demokratie war ?
Die Ministerinnen und Minister sind ja nur ihrem Gewissen verantwortlich, aber es wurde und wird nie geprüft, ob sie ein solches überhaupt haben. Meines wurde immerhin von 3 vertrockneten Stalingrad Veteranen im Kreiswehrersatzamt geprüft und für gut befunden, jedenfalls gut genug um den Wehrdienst zu vermeiden.
Ein sehr interessantes Gespräch. Schade, dass schon seit langem bestehende, weitergehende Aktivitäten nicht erwähnt wurden. Schon Heinz Kruse, der Leiter der niedersächsischen Verwaltung als Gerhard Schröder dort Ministerpräsident war, hat als Vorsitzender des Vereins VvV an der direkten Demokratie und der Einführung der Volksabstimmungen gearbeitet. Heute ist Ralph Boes Vorsitzender des Nachfolgevereins "Unsere Verfassung e.V."
Wir wollen – weil wir nach unserem Grundgesetz jetzt schon ("Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus") die Macht haben – unser Grundgesetz zur Verfassung erheben, um im 2. Schritt, in einer Verfassungsklärenden Versammlung, die Fehlentwicklungen aus der Zeit der alleinigen Wahlen beseitigen (Vorendhalt der Volksabstimmungen auf Bundesebene) und die nötigen Anpassungen an die heutige Zeit vornehmen.
Weiteres bitte bei www.unsere-verfassung.de nachlesen und dort jetzt schon abstimmen!
Ist unsere Demokratie noch zu retten oder müssen wir sie reformieren? Führen Wahlen oder Volksentscheide wirklich zu für die Menschen guten Ergebnissen? Besteht nicht die Gefahr, dass durch Wahlen und Volksentscheide menschenfeindliiches gefördert wird? Sind die Wähler nicht zu einfach durch Propaganda zu manipulieren?
Wäre ein Losverfahren nicht eine Möglichkeit, unsere Volksvertreter zu Bestimmen um einen echten Querschnitt durch die Bevölkerung in inem Parlament zu erhalten?
Über ein Losverfahren wollen wir bei von "unsere-verfasung.de" in einer verfassungsKLÄRENDEN Versammlung (wir sind keine Verfassungsfeinde) unser Grundgesetz "in freier Entscheidung" zur Verfassung erheben. Die Aufarbeitung ist anschließend Teil des Plans. Bitte stimmt auf unserer Seite mit JA!
Auf der Webseite von Meine Verfassugn e.V. steht aber:
"Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der Verfassung zu verankern." Das klingt nicht nach Losverfahren sondern nach Beeinflussung von Volksabstimmungen durch radikale Kräfte.
Und dann lese ich auf der Webseite: "Entfesselte globale und supranationale Mächte haben unsere Politik "von oben her" im Griff. " Wer soll das sein? In einer solchen lari-fari Aussage kann sich jeder wiederfinden. Die Nazionalsozialisten als auch die Antisemiten oder die Anhänger des Kriegsverbrechers Putin und andere. Was also ist damit gemeint und warum wird das nicht direkt gesagt?
Das Grundgesetz solle in den Rang einer Verfassung versetzt werden, lese auf der Webseite. Aber: Das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 in der jeweils aktuellen Fassung ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Bedeutet das somit, dass es eine neue Verfassugn geben soll oder werden hier einfach nur Reichsbürgernarrative repliziert?
Ein inhaltlich und von Kompetenz beider Gespraechspartner getragenes Interview. Eines der besten bisher auf apolut.
Zugleich in noch gut verstaendlicher Allgemeinsprache.
Chapeau beiden und apolut.
Die Enttarnung des betruegerischen Nomenklatura-Kluengels gelingt perfekt. Ohne grobe Worte.
"Democracy" haette sogar fast schon die digital praktikable Anwenderloesung in petty (ohne, das dies so erwaehnt wurde).
Es ist also noch nicht ganz hoffnungslos….
Schließe mich inhaltlich an!
Die Verhinderung der direkten Demokratie ist verfassungswidrig.
Denn durch eine direkte Demokratie wird der Wille des Volkes unverfälschter umgesetzt und damit die Demokratie noch besser durchgeführt. Nach dem Demokratieprinzip ist daher eine direkte Demokratie geboten.
Mit anderen Worten: Durch eine rein parlamentarische Demokratie kann der Souverän (Bürger) seine Herrschaft nicht selbst/direkt ausüben, sondern nur mittelbar mittels eines Vertreters, der gegenüber dem Volk frei (weisungsungebunden) in seiner Entscheidung ist. Die rein parlamentarische Demokratie stellt somit für den Bürger eine Beschränkung seiner Herrschaft bzw. eine Beschränkung seines Rechts auf Demokratie dar. Als solche Beschränkung bedarf sie einer Rechtfertigung. Früher hat man diese Beschränkung damit begründet, dass eine direkte Demokratie angeblich technisch nicht durchführbar bzw. nicht praktikabel sei. Die Schweiz hat jedoch das Gegenteil bewiesen. Zumal eine direkte Demokratie heutzutage aufgrund des technischen Fortschritts noch besser möglich ist als früher.
Sehr richtig, Prof. Dr. Rainer Mausfeld, oft zitiert in der Friedensbewegung, hat das auch so gesehen.
Ich freu mich drauf!