Die Demokratie braucht das analoge Leben. Eine Demokratie mit Ki-gesteuerten Supercomputern kann nicht funktionieren. Demokratie heißt Menschlichkeit retten. Selten waren die Dinge so fragil und nach allen Seiten offen.
Wir haben uns daran gewöhnt, dass wir den Begriff der Demokratie mit Wahlen gleich setzen.
Insofern müssen wir darüber nachdenken, was Demokratie eigentlich bedeutet und dass Demokratie das analoge Leben braucht. Im heutigen Gespräch mit Ulrike Guérot wird über und unter den Tellerrand der Wahlen in Sachsen und Thüringen, die sogenannte “Brandmauer“, die Rolle des Bündnisses Sahra Wagenknecht und die Strukturen der EU geschaut.
Welche Rolle spielt die fortschreitende Digitalisierung und die Abschaffung alles Menschlichen und jeglicher Spontanität?
Das Böse enthält in sich selber die Saat der eigenen Zerstörung!“ lautet ein Zitat der Hopi Indianer.
Wir müssen das Analoge bewahren, um die Demokratie und damit die Menschlichkeit zu retten.
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Das permanente kaprizieren auf die AFD als „Protestpartei“ irritiert mehrfach.
Dem (Gründungs- ) Kern nach eine neoliberale Partei, setzt sie wirtschaftspolitisch die Forderungen und die Weichenstellungen der „Alt“-Parteien unterschiedslos (-arm) fort.
Selbst ihre Flüchtlings“politik“ ist keine Neuheit – diese Diskussionen wurde von der CDU/CSU in den 90-er Jahren heftigst begonnen und mündeten im „Asylkompromiß“.
Parteiübergreifend besteht die unausgesprochene Einigkeit, bloß keine öffentlichen Diskussionen über die Gründe der Migrationsströme zuzulassen, geschweige denn eine öffentliche Debatte über Ursachen, sowie Möglichkeiten eines menschlichen, empathievollen Eingreifens und Korrektur zuzulassen.
In anderen Worten: Die AFD bietet gem. ihrem Programm keine Alternative, lediglich eine Perpetuierung mit teilweiser Verschärfung der heutigen Politik.
Leicht angewidert möchte man zynisch überspitzt fragen: Warum sollten wir eine Diskussion über „Demokratie“ führen, wenn es offensichtlich den Menschen scheißegal ist, das eine Nation seit über 80 Jahren ungehindert mittels „Regime change“ permanent gegen andere Länder Kollateralschaden-Kriege führt und gegen ihre Wirtschaftskonkurrenten sog. Wirtschafts-Sanktionen und Einfrieren von Bankkonten verfügt, sowie Attentate gegen Andersdenkende ausführt?
Rechtsstaat und Demokratie bedingen einander. Wird der Rechtsstaat ausgehebelt, ist es aus mit der Demokratie.
Eine „marktkonforme Demokratie“ ist eben keine „Rechtsstaatskonforme Demokratie“, bzw. „Verfassungskonforme Demokratie“.
Austeritätspolitik der schwarzen Null und sträflich unterlassene Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Wohnen und Zukunftstechnologie haben den Staat und damit das Gemeinwesen sowie den Wirtschaftsstandort erheblich beschädigt.
(Man wartet nur noch auf den Aufkäufer der Ramschware, analog DDR)
Mit anderen Worten: Offensichtlich wurden seit geraumer Zeit die Wirtschafts- und Renditeinteressen, den Prinzipien der Verfassung, „Wohl des Volkes“, „Sozialstaatsprinzip“, „Daseinsvorsorge“, „Existenzminimum“, übergeordnet und aus dem berechtigten Forderungskatalog der Bürger verdrängt.
Ausverkauf des Staates und Privatisierungen – gegründet auf massiven Forderungen der OECD sowie der EU (!!!) haben einen hohen Anteil erreicht, warnende Stimmen, dies könnte durchaus die Demokratie erheblich gefährden und beschädigen (z.B. Siegfried Broß), öffentlich nicht (ausreichend) kommuniziert.
Nun wird unsere Friedensverfassung auch noch vielstimmig von Kriegsgeheule überzogen.
(Notiz: Alt-Bundespräsident Köhler formulierte: " Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." – und war kurze Zeit darauf weg.)
Insoweit könnte man mit voller Berechtigung die Fragen stellen, inwieweit die EU, aber auch die Globalisierung, für die Demokratie förderlich waren, bzw. ob und in welchem Ausmaß sie schädlich sind (z.B. „Schiedsgerichte“).
Tatsächlich benötigte man einen Paradigmenwechsel auf mehreren Ebenen.
Schlicht und einfach:
Die Wirtschaft hat dem Menschen zu dienen, nicht den Investoren und Renditejägern.
Die Banken finanzieren,
Die Versicherungen sichern ab.
Parallel dazu müssen die Menschen auch für Politik und Wirtschaft, für die Zusammenhänge ertüchtigt werden – Karl Jaspers forderte dies bereits 1964!
Politik-, Wirtschafts- und Rechtskunde-Unterricht in der Schule, spätestens ab der 6. Klasse.
Offene und transparente Diskussionen in sämtlichen Medien fordern und fördern, kompetente und sachkundige Experten zur Seite stellen
Bundesweite Volksabstimmungen – oder wie es Willy Brandt formulierte:
„Wir wollen mehr Demokratie wagen.Wir werden unsere Arbeitsweise öffnen und dem kritischen Bedürfnis nach Information Genüge tun. Wir werden darauf hinwirken, daß nicht nur durch Anhörungen im Bundestag, sondern auch durch ständige Fühlungnahme mit den repräsentativen Gruppen unseres Volkes und durch eine umfassende Unterrichtung über die Regierungspolitik jeder Bürger die Möglichkeit erhält, an der Reform von Staat und Gesellschaft mitzuwirken.“
Brandts Mahnung verinnerlichen:
„..werden wir aber in diesem Lande nur so viel Ordnung haben, wie wir an Mitverantwortung ermutigen. Solche demokratische Ordnung braucht außerordentliche Geduld im Zuhören und außerordentliche Anstrengung, sich gegenseitig zu verstehen…“
Es gibt viel zu tun, fangen wir also an…