Kommt Michael Ballweg heute frei? | Von Anselm Lenz

Ein Standpunkt von Anselm Lenz.

Der Kern der Corona-Lüge sind Kinderfeindlichkeit, Neid und der Hass auf die Arbeiterklasse. Das sitzt tiefer, als die Demokratiebewegung derzeit reichen kann. Am 25. März 2023 wird die Demokratiebewegung ihren Aufbruch mit Michael Ballweg auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin feiern.

Am 29. Juni 2022 drang das BRD-Terrorregime in die Wohnung des Bürgerrechtlers Michael Ballweg ein. Zutritt verschafft hatte sich das Regime mit einem Durchsuchungsbeschluss. Die Entscheidung, den Demokraten und Volkshelden der Berliner Großdemonstrationen mit Millionen Teilnehmern in den Jahren 2020 und 2021 festzunehmen, soll erst an Ort und Stelle gefallen sein, als die Inlandstruppen festgestellt hatten, dass Michael Ballweg bereits gepackt hatte, um das Land zu verlassen.

Das Land verlassen? Ein nachvollziehbarer Schritt unter einem Regime, das gezielt Lüge, Terror und Todesängste verbreitet hat, das unter Angela Merkel (CDU) Schwangere bei Demonstrationen zu Boden schlagen ließ, das mindestens zwei Demokraten bei Demonstrationen in sogenannten »Polizeimaßnahmen« tötete, das mit einer wahnhaften industriell organisierten Injektionskampagne uns Menschen in großer Zahl schädigt und tötet.

Seit dem Corona-Putsch haben Hunderttausende Deutsche die Bundesrepublik verlassen (1). Die Dunkelziffer dürfte auch in diesem Punkt um Vielfache höher liegen. Wie unter den Nazis verließen zuerst erhebliche Teile der Intelligenz das Land. Oppositionelle Journalisten, Ärzte und sogar Juristen, die mit ihrem Beruf im Ausland kaum etwas anfangen können. Und wie in der Vergangenheit gingen vor zuerst jene, die es sich leisten konnten oder die völlig ungebunden sind.

Auch viele mutige Kämpfer für Aufklärung und Volksdemokratie und Frieden gingen, weil sie die Hoffnung verloren. Sie hielten die ständige und völlig berechtigte Angst vor Überfällen und Terror des Regimes nicht mehr aus. Ziele waren Skandinavien, Polen, Südamerika und Russland, wie ein demnächst erscheinendes Buch des DW-Autors Ulli Mies in Originalbeiträgen feststellen wird. Alle anderen bleiben dem Regime, das sich im eigenen Land festsetzte, ausgeliefert und zum totalen Kampf, zur inneren Emigration und damit letztlich zur passiven Anpassung verdammt. Eine Anzahl nahm auch vergiftete Angebote auf Kollaboration mit dem Regime an, was ebenfalls Gegenstand der Aufarbeitung durch die handlungsfähigen Teile der Demokratiebewegung ist.

Wir werden niemals weichen

»Die Verteidiger gehen davon aus, dass Ballweg unmittelbar aus der Haft entlassen wird, wenn ihm das eingeforderte rechtliche Gehör durch das Amtsgericht gewährt wird. Wir können mit Belegen nachweisen, dass der Querdenkengründer mehr Geld für die Zwecke der von ihm gegründeten Grundrechtebewegung ›Querdenken‹ ausgegeben hat, als er über Schenkungen eingenommen hat. Weder ein versuchter noch ein vollendeter Betrug sind bei dieser Tatsachenlage denkbar«, heißt es in der Pressemitteilung des Vereteidigerteams Michael Ballwegs, die bei der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) gestern, am 10. Januar 2023, eingegangen ist. Weiter heißt es: »Die Aufrechterhaltung der Haft wird aktuell ausschließlich dadurch begründet, dass Ausgaben, die Ballweg zwischen Juni 2020 und Februar 2022 getätigt hat, durch Staatsanwaltschaft und Gerichte nicht zur Kenntnis genommen werden.«

Der Bürgerrechtler Michael Ballweg wird seit Juni 2022 im berüchtigten Gefängnis von Stuttgart-Stammheim ohne Anklage widerrechtlich festgehalten. Verlautbarte Begründung für das Vorgehen des Unrechtsregimes sind angebliche Unregelmäßigkeiten bei Ballwegs Spendenverwendung. So hieß es, der Bürgerrechter habe Spenden teils gar nicht für die Organisation von Demonstrationen verwendet, für die er sie aber direkt oder indirekt eingeworben habe. Ein moralischer Vorwurf, der allenfalls Probleme bei der Steuererklärung des Bürgerrechtlers nach sich ziehen kann, jedenfalls in den 77 Jahren der BRD-Geschichte bis dahin nie dazu gereichte, jemanden auf den Verdacht hin der Freiheit zu berauben. Zudem hatte das Regime ja mit allen Mitteln versucht, eben diese Demonstrationen brutal zu unterdrücken.

Ballweg wurde festgenommen, um ihn von der Organisation weiterer Großdemonstrationen abzuhalten. Berufspolitiker und Apparatschiks, die Namen und Adressen haben, wollten einfach einen Demokraten aus dem Volk wegräumen und in der Haft zermürben. Inwieweit ihnen das gelungen ist, wird sich nach der Freilassung Ballwegs zeigen.

Zuletzt schrieb mir Michael Ballweg aus der Haft in Stammheim mit Datum vom 17. Dezember 2022: »Lieber Anselm, liebes Team vom Demokratischen Widerstand! Vielen Dank für Eure Ausgabe Nummer 115! (1) Danke an alle, die für mich auf Demos einstehen. Der beleuchtete ›Freiheit‹-Schriftzug war für mich auf meiner ›Geburtstags-Demo‹ gut zu sehen. Richte bitte herzliche Grüße an Jürgen Fliege und Stephanie Tsomakaeva aus! Herzliche Grüße, noch aus der JVA, Michael.«

Der in seinem Leserbrief genannte Theologe und TV-Moderator Jürgen Fliege hatte in der besagten 115. Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand im Interview mit unserer Zeitung unter anderem konstatiert, dass wir uns »nicht alle in die Zelle von Michael Ballweg zwängen können«, und weiter: »Die Kirche hat auf ganzer Linie versagt. Sie war in der jüngeren Vergangenheit leider nicht spirituell und mutig genug. Spiritualität ist eine Kultur des Vertrauens. Wenn Sicherheit über Vertrauen gesetzt wird, ist es die Aufgabe der Kirche, sich diesem Angriff auf unsere Kultur entgegenzustellen. Das hat sie leider nicht getan. Mir hat man nicht geglaubt. Andere, die tapfer widersprochen haben, wurden aus ihren Ämtern entfernt. Katholische und evangelische Pfarrer werden leider nicht zu mutigen, sondern zu gehorsamen Menschen ausgebildet.« (2)

Am heutigen Mittwoch, den 11. Januar 2022 wird Michael Ballweg endlich rechtliches Gehör finden und aus Stammheim entlassen werden und für seine unrechtmäßige Inhaftierung, soweit das überhaupt geht, entschädigt werden. Der Autor dieser Zeilen geht fest davon aus.

Perverses Regime muss bekämpft werden

Das Regime, das die Farben des Regenbogens pervertierte, Toleranz zur Angriffswaffe machte und das rechtsextremste Terroregime in deutschen Landen, das es seit 1945 gegeben hat, auch noch mit einem billigen propagandistischen Bauerntrick als »links« deklarierte, indem Oppositionelle von Staats- und Konzernchefs schlicht als Monarchisten, Rückständige, Nazis oder Reichsbürger verleumdet wurden, hat sich grauenhaftester Verbrechen schuldig gemacht. Nicht wenige Historiker, Wissenschaftler und Bürger sind der Ansicht, dass der Injektionsgenozid durch die erzwungenen Massenspritzungen möglicherweise die Dimensionen der schlimmsten Verbrechen gegen die Menschheit erreicht, zumindest, was die industrielle und propagandistische Organisation der Segregration und der Undfruchtbarmachung, der Schädigung und der unmittelbaren Tötung durch die Spritzen angeht.

Dabei will der Autor dieses Apolut-Artikels sich noch nicht festlegen, inwiefern die durch »Impfung« und »Booster« Geschädigten und Getöteten gezielt geschädigt gemacht wurden, oder ob dies ein wissentlich in Kauf genommener »Kollateralgenozid« im Sinne einer vermeintlich höheren Sache ist; wie etwa der digitalen Markierung alle betroffenen Menschen, die aus Sicht der politmedialen Herrscherkaste möglicherweise »einen hohen Nutzen« bei der Kontrolle und »Verhausschweinung« des Menschen hätte. So würde sich jedenfalls erklären, warum der frühere Innensenator des Stadtstaates Berlin, Andreas Geisel (SPD), angesprochen auf die bei Demonstrationen für Grundgesetz, Menschenrecht und Nürnberger Kodex durch seine »Polizeimaßnahmen« getöteten Aufklärer und Demonstranten antwortete: »Alles gut.« (3)

Während der Pharmalobbyist und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen neuen US-amerikanischen Virus mit der Formel XBB 1.5 androht, glauben manche, der die Corona-Lüge, die den technischen Bankrott des US-Finanzkapitalismus überlagert,  sei bereits besiegt worden. Das ist nicht der Fall. In der BRD ist lediglich seit der Ablösung der Parteien CDU/CSU aus der Bundesregierung die Drastik des Corona-Regimes etwas gelindert worden, bislang keine neue Segregationen eingesetzt worden. Nun soll der Zwang zur Kinderschändermaske, erster Ausdruck des Krieges des Regimes gegen das Volk (4), auch in den Fortbewegungsmitteln der Arbeiterklasse wie Straßenbahnen in den letzten Bundesländern fallen. Der tiefsitzende Hass gegen Armut und die Arbeiterklasse, der dem Corona-Regime innewohnt, ist damit keinesfalls beendet, allenfalls auf ein früheres Niveau zurückgesetzt.

Der Immobilienhändler, Pharmalobbyist und frühere Amtsträger in unserem Bundesgesundheitsministerium, Jens Spahn (CDU), rudert bereits kräftig zurück und konstatiert, dass er um Verzeihung, um Amnestie, um Straffreiheit bitten möchte. Dies allerdings reichlich halbherzig und nur mit Andeutungen dessen, was sich hinter dem Corona-Regime wirklich verbirgt und wir er dort vom Oligarchen Bill Gates und dessen Organisationen hineingedrängt worden sei. So etwa bei einem offenbar eindrucksvollen Besuch in einem digitalen »Situation Room« der Totalüberwachung der Menschen in Nigeria. Das legt Jens Spahn in einem ansonsten nicht lesenswerten Buch dar, mit dem er sinnbildlich den Kopf aus der Schlinge zu ziehen trachtet.

Dass es dem Regimeputsch um biopolitische Totalregulation des Menschen weltweit geht, hat der Co-Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand Giorgio Agamben und viele weitere seit der ersten Demonstration des Volkes gegen die Putschisten am 28. März 2020 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin dargelegt. An ebenjenem Ort wird nun am 25. März, am Wochenende vor dem Geburtstag der Demokratiebewegung, eine erste Siegesfeier der Demokratiebewegung stattfinden. Dank uns allen ist es dem Regime nicht gelungen, seine kruden und menschenverachtenden Pläne unabgestimmt durchzuführen. Es ist Zeit, dass wir uns feiern und zusammenfinden. Wir freuen uns am 25. März 2023 auf Michael Ballweg, die Freedom Parade, auf Dr. Wolfgang Wodarg, auf Beate Bahner, auf Sucharit Bhakdi, auf Giorgio Agamben, auf Louise Creffield, auf das Unsichtbare Komitee (5) und Vertreter möglichst aller Hygienespaziergänge und Montagsspaziergänge in Deutschland (5), die hiermit alle herzlich und ohne Ausnahme eingeladen sind.

Familiendemonstration in Berlin am 25. März 2023

Selbstverständlich wird es wieder eine Familiendemonstration sein, bei der Kinder willkommen sind. Denn Kinder- und Familienfeindlichkeit sind ein Movens des Regimes, das neben purem Neofaschismus auch die giftigsten Sedimente der 1968er Bewegung in sich aufgesogen hat, nämlich die düstere Hypothese, dass »die Welt so schlecht ist, dass man in sie keine Kinder mehr setzen kann«.

Nein, die Welt war nie so schlecht, dass man in sie keine Kinder mehr setzen kann. Diese finsterste Ausprägung des Nihilismus, diese Aufforderung zur totalen Politik, findet sich leider auch manchmal in der Demokratiebewegung wieder, wo wenig Verständnis – und teils auch überhaupt keine Kenntnisse  – vorhanden sind, was das Leben mit Kindern bedeutet. Kinder stören, halten vom Party machen, vom Rauchen und vom Saufen ab, und Verringern die Flexibilität, also die Verfügbarkeit der Eltern – das scheint die Haltung zu sein. Mit Nachsicht oder gar Rücksicht können die Kleinen und ihre Eltern da nicht rechnen, Hauptsache draufhauen. Seit Neuestem bekommen bereits Neugeborene in der BRD eine Steuernummer zugewiesen.

Insofern freuen sich die Redlichen, die Herzlichen, die Wachen und die wirkllich Kämpfenden auf einen 25. März 2023 in Berlin zu familienfreundlicher Zeit zum Beginn voraussichtlich um 15:30 Uhr und einer entscholossenen demokratischen Querfront vor der Volksbühne, die begriffen hat, dass uns nicht links und rechts trennen, sondern oben und unten – und dass »wir hier unten« gemeinsam einem grauenhaften Apparat gegenüberstehen, der sich mit voller Wucht von uns und jedem Bergiff von Demokratie zu verabschieden trachtet, um uns nicht weniger als einen technokratischen Neofaschismus mit kastenfeudalistischen Zügen zu aufzudrücken. Das zu verhindern und in echte Demokratie aufzubrechen, wird aber nur gelingen, wenn wir uns davon verabschieden, im Grunde nur das Selbe in Grün zu wollen. Ohne ein »Wir sind das Volk« ist keine Demokratie möglich.

Dafür stehen mit allem berechtigten Stolz, zugleich in aller Bescheidenheit und Unbeirrbarkeit NichtOhneUns.de und die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand ein, die teils weltführend aufklären und jede Woche deutschlandweit informieren. Sie haben alle Unterstützung verdient und rufen aktuell zu weiterer Unterstützung auf, damit die Arbeit unabhängig von Konzernen, Parteien, Staat und Großwesiren fortgesetzt und erweitert werden kann. Siehe demokratischerwiderstand.de

Quellen

(1) https://afdkompakt.de/2022/07/08/adieu-deutschland-auswanderung-auf-beaengstigendem-rekordniveau/

(2) https://archiv.demokratischerwiderstand.de/media/W1siZiIsIjIwMjIvMTIvMTAvN3djeXpxdXU5cl8xMTVfV2lkZXJzdGFuZF8yMDIyXzEyXzEwX05pY2h0T2huZVVucy5kZS5wZGYiXV0/115_Widerstand_2022_12_10_NichtOhneUns.de.pdf?sha=52028f7baf7c62ed

(3) Im Gesprächskapitel der aktuellen Ausgabe von »Apolut im Gespräch« mit Captain Future, https://tube4.apolut.net/w/gVbxbYncHsTsSPf8cJYrr8?start=45m12s sowie im Film auf FreedomParade.de

(4) Vergleiche Professor Klaus-Jürgen Bruder et alia: »Corona – Inszenierung einer Krise«, Sodenkamp & Lenz Verlag, Berlin 2022, https://sodenkamplenz.de

(5) Die Originalübersetzung von »Das Konspirationistische Manifest« ist soeben erschienen: https://staging.apolut.net/das-konspirative-manifest-von-anonym/

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Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: josefkubes/ shutterstock

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