STANDPUNKTE • Die Absurdität der westlichen Kriege

Wie ein hoch dekorierter Offizier zum Dissidenten wurde.

Von Jochen Mitschka

Dass keiner der von den USA und seinen Verbündeten geführten Kriege der letzten Jahrzehnte zu den versprochenen Ergebnissen Freiheit, Demokratie und Wohlstand führte, dürfte nach Jahrzehnten der Erfahrung allgemein bekannt sein. Hier noch mal zur Erinnerung: Jugoslawien wurde 1999 zerschlagen, aber der Kosovo ist immer noch ein Zentrum der Mafia, wird von Korruption und Wirtschaftsproblemen geschüttelt. Der Irak wurde seit 2003 weitgehend zerstört, Terrorismus und tägliche Selbstmordattentate entstanden, die Wirtschaft liegt am Boden. Libyen wurde 2011 zerstört, zehntausende durch NATO-Bomben getötet, aber die Menschenrechtssituation ist heute so schlimm wie nie zuvor, die Wirtschaft ist praktisch nicht existent. Und so weiter. Wir wissen also, was ein solcher Krieg, wie er derzeit noch in Syrien geführt wird, und gegen den Iran, Venezuela, Kuba und Nicaragua möglicherweise geplant wird, für Folgen hat. Aber wie steht es um diejenigen, welche als Soldaten diese Kriege führten?

Major Danny Sjursen ist ein US-Offizier der Armee, der im Krieg gegen den Irak und Afghanistan diente, und als Ausbilder an der berühmten West Point Akademie. Er gehört zu jenen Soldaten, die statt zu versuchen, in der Politik Karriere zu machen, in Depressionen zu verfallen, oder Selbstmord zu begehen, sich entschloss zum Dissidenten zu werden und über die Verbrechen der Kriegsführung zu berichten. In einem Artikel in Truthdig.com beschrieb er, wie es dazu kam.

Zur Einführung erzählt Sjursen aus seinem Leben als Star der Armee, der in zwei Kriegen gedient hatte und einer besten in West Point war. Er berichtet, wie er gelobt wurde, respektiert und sogar verhätschelt. Aber das Leben in der Armee war das Leben in einer Blase. Irgendwann begriff er die Wahrheit, nämlich dass er für etwas gekämpft hatte, das es gar nicht gab. Darüber hatte er schon 2017 in einem Artikel mit dem Titel „Lügen, die wir uns selbst erzählen“ berichtet. Er erklärt, dass er für ein Land gekämpft hatte, das die Welt tödlicher und zu einer chaotischeren Umwelt hatte werden lassen.

Aber, so macht er deutlich, war es eine schwere Entscheidung, das auch öffentlich einzugestehen. Es wäre viel einfacher, den Helden zu spielen und die Belohnungen einzustreichen. Und dann erklärt er was passiert, wenn man sich entschließt, den Weg des Dissens zu gehen:

„Wenn du die Reise in den Dissens machst, verlierst du Freunde, entfremdest du dich von der Familie, verwirrst du Vertraute, und wirst du zu einer einsamen Stimme in deiner Berufswelt. Ich habe Jahre damit verbracht, in den Hörsälen von West Point bis Fort Knox und Fort Leavenworth als skurriler Typ, der Außenseiter, der verwirrte Charakter zuzubringen. Es ist, als ob man aus einer Religion austritt, ein Atheist wird, während man noch in einem Kloster lebt. (…) Der Druck ist unterschiedlich, sehr subtil: versteckte Warnungen von Vorgesetzten, zur Vorsicht ratende Mentoren.“

Der Autor erklärt, dass er zu lange gewartet hätte. Er hätte ein Jahrzehnt „gebrütet“ bevor er den Weg zu einer spirituellen und intellektuellen neuen Erfahrung gefunden hätte. Und dann kommen Einzelheiten über seinen schmerzvollen Weg in den Dissens.

Er erklärt, wie er in Bagdad das Chaos entstehen sah, wie sich ein sektiererischer Krieg entfaltete. Er war Zeuge, wie die schlecht vorbereitete Invasion Streit auslöste. Er beschreibt, wie er ein „Voyeur“ der Tragödie wurde, die sich vor den Soldaten ausbreitete. Wie die Milizen verstümmelte Körper in den Straßen liegen ließen, damit sie die Soldaten fanden. Wie die Sunniten die Köpfe abschnitten, während die Schiiten das Bohren von Löchern in die Schläfe und Gelenke vorzogen. Und beide Seiten hätten sie, die US-Soldaten angegriffen. Während die Anwohner sie mit Erzählungen traktierten, wie viel besser es ihnen unter der säkularen Brutalität von Saddam Hussein gegangen wäre.

Dann, so berichtet er, waren da die Patrouillen. Sie waren meist nutzlos. Nur zum „Präsenz zeigen, Sicherheit gewährleisten, nicht in Stücke gesprengt zu werden“. Er hätte den Hummer-Geländewagen vom Blut seines Unteroffiziers gereinigt, damit man damit am nächsten Morgen wieder fahren konnte. Dann wäre da das Gehirn eines anderen Soldaten gewesen, das von einem Geschoss zertrümmert worden war, und er erinnerte sich an den gefrorenen Ausdruck von Angst im Gesicht.

Er erinnerte sich an die Folgen von Autobomben auf den Marktplätzen, an den Geruch von Rauch und verbranntem Fleisch. Und an die üblichen Opfer: Einfache Iraker.

Dann, so fährt er fort, zurück aus der Kampfzone, wäre der Alkohol gekommen, und der Selbstmord seines Fahrers, der sich an seinem Gürtel erhängt hätte. Die Zeit verging, ein anderer Freund starb, an einer Überdosis verschriebener Tabletten. „Tote Jugend, meine Jungs, und Frauen und Mütter, denen ich über Jahre nicht traute gegenüber zu treten.“

Als nächstes, so berichtet er, kam Afghanistan, der Krieg der nicht zu gewinnen war. Er erklärt, wie er begriff, dass die Menschen nicht nach dem Bild der USA leben wollten, keine Amerikaner werden wollten, und dass die meisten Dorfbewohner, zumindest im Süden des Landes, mit den Grundlagen der Taliban durchaus einverstanden waren.

Er erklärt, dass „verbündete“ Scheichs und „freundliche“ Regierungsbeamte Opiumfelder bewirtschafteten, durch die  sie bei ihren Patrouillen streiften. Und wie stumpfsinnige amerikanische Oberste Dörfer mit Stacheldraht einhegen wollten, als ob sie in Bagdad wären.

„Ich sah junge Männer, die ihre Extremitäten und ihre Leben verloren, als Ergebnis der Aggressivität eines Majors, der Oberst werden wollte, und von Obersten die Generäle werden wollten. Einige hätten kaum Afghanistan buchstabieren können. Aber es waren jene, die die größten Erfolge bei Beförderungen hatten. Vielleicht werden sie den nächsten Krieg führen.“

Eines Tages im Jahr 2011, so der Autor, hätte er realisiert, was er tat, und das einzige was er von nun an tun wollte, wäre gewesen, den Schaden so gering wie möglich zu halten, die Kameraden vor einem nutzlosen Tod zu schützen. Sjursen sagt in diesem Artikel, dass es damals Zeit gewesen wäre, den Dienst zu quittieren, er dann weniger von seiner Seele verloren hätte. Er erklärt, wie er sich selbst belog:

„Natürlich versuchte ich mich selbst zu überzeugen, wie es so viele tun, dass im Militär zu bleiben mutig wäre, dass es möglich wäre, das System von Innen zu ändern, und dass gute Menschen, kritische Denker, dabei bleiben müssten, statt das Schiff zu verlassen. Vielleicht ist das richtig, vielleicht ist es nur Fantasie. Wer weiß das schon.“

Diese Worte deuten an, was er dann weiter ausführt, indem er erklärt, dass dieses Kriegsgeschäft einen beschädigt, etwas von einem wegnimmt, einen permanenten Verlust verursacht. Aber jeder würde unterschiedlich betroffen werden.

Deutscher Militarismus

Mit dem Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee aus Wehrpflichtigen mitten aus der Gesellschaft, hin zu einer Berufsarmee für internationale Kriegseinsätze, geriet auch Deutschland auf die Bahn des Militarismus, wenn auch in erster Linie eines des Establishments, weniger der Bevölkerung. Und jedem, der sich heute auf den faustschen Deal einlässt, Soldat zu werden, um irgendwo auf der Welt auf Menschen zu schießen, dem muss klar sein, dass er seine Seele verkauft.

Er wird in Länder geschickt, deren Sprache er nicht spricht, deren Kultur er nicht versteht, und von der man ihm sagt, dass sie „demokratisiert“ und „befreit“ werden müsste. Und dabei bringt er nicht nur seine Seele in Gefahr, seine Gesundheit, sein Leben. Wenn er Pech hat, wird er irgendwann sogar von seinem eigenen Land vor Gericht gestellt, weil er Befehle nicht verweigerte, die gegen das Grundgesetz und das Völkerrecht verstießen.

Im Dezember 2015 warnte ich deutsche Soldaten, in den Syrien-Einsatz zu ziehen. „Liebe Soldaten, die Ihr Euch auf den Weg machen wollt, dem Ruf des Vaterlandes zu folgen und Deutschland in Syrien zu verteidigen. Seit den Nürnberger Prozessen besteht Einigkeit darüber, dass Soldaten verantwortlich sind für ihre Taten, auch wenn sie ‚nur‘ Befehlen folgen, wenn eine Befehlsverweigerung nicht Gefahr für Leib und Leben bedeutet.“

Ich erklärte in dem Artikel, dass der Einsatz in Syrien gegen das Grundgesetz, den damals noch gültigen §80 StGB, das Völkerrecht, und vermutlich in der Folge auch irgendwann gegen Menschenrechte verstoßen würde. Denn die vorgeschobenen Gründe, welche vom politischen Establishment genannt wurden, verdeckten nur die wirkliche Absicht, einen Krieg gegen Syrien zu führen. Bewiesen wurde das inzwischen, weil die USA und Frankreich einen Teil des Landes besetzt halten und nicht an die legitime Regierung zurück geben wollen. Und bei der Eroberung durch die Koalition, von der Deutschland ein Teil war, unterstützt wurden.

Am 28. Juni 2018 veröffentlichte der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages einen Bericht über die „völkerrechtliche Bewertung der russischen, amerikanischen (Anmerkung: und damit auch der deutschen Beteiligung innerhalb der Koalition) und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt“. Das Gutachten besagt, liest man es ohne die diplomatischen Redewendungen, dass der Einsatz der USA, und damit auch die Unterstützung durch Deutschland, illegal ist.

„Die militärische Präsenz der USA in Syrien im Kampf gegen den ‚IS‘ ist unter dem Blickwinkel des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Akteure völkerrechtlich umstritten und lässt sich mit abnehmender territorialer Präsenz des ‚IS‘ in Syrien immer weniger begründen.“

Die Bundesregierung ignoriert das Gutachten, denn in Deutschland gibt es keine Gewaltenteilung, durch die eine Bestrafung von politischen Akteuren möglich wäre. Wie der pensionierte Richter Udo Hochschild auf seiner Internetseite www.gewaltenteilung.de ausführlich erklärt, ist die Justiz in Deutschland von der Exekutive abhängig und stellt keine eigene Machtsäule dar.

Allerdings macht der Autor einen Gedankenfehler, wenn er davon ausgeht, dass es statt drei Säulen nur noch zwei gäbe. Das wäre der Fall, wenn die Wähler die Regierung wählen würden, die dann vom Parlament kontrolliert würde. Tatsächlich aber werden Parteien gewählt, die dann im Konsens im Parlament eine Regierung beschließen. Deshalb kontrolliert das Parlament in keiner Weise die Regierung, denn sie hat sie selbst erschaffen. Und aus diesem Grund existiert in Deutschland nur eine Machtsäule: Die des Parteienkonsens der „staatstragenden“ Parteien.

Das ein solches System nichts mit Aufklärung, Demokratie und Selbstbestimmung zu tun hat, dürfte leicht ersichtlich sein. Deshalb ist es früher oder später zum Scheitern verurteilt. Niemand weiß, wie lange der Schein von Demokratie aufrecht erhalten werden kann, der im Moment noch von den Medien unterstützt wird. Dabei muss man berücksichtigen, dass die Medien nicht mehr die „vierte Gewalt“ im Staat sind, sondern von den Besitzenden gekauft wurden, um ihre Interessen in die Gesellschaft zu tragen. Und da die Politik diese Interessen der Besitzenden unterstützt, sekundieren die Medien der Politik. Die öffentlich-rechtlichen Medien wiederum werden von den Parteien dominiert, stützen auch den Parteienkonsens.

Sobald aber das Konstrukt der „repräsentativen Demokratie“ als ein Potemkinsches Dorft einer immer größeren Öffentlichkeit bewusst wird, wie wir derzeit in Frankreich sehen können, aber auch an dem Erfolg der 5-Sterne-Bewegung in Italien, gerät die Absicherung der selbsternannten Eliten in Gefahr. Und damit auch die Straflosigkeit für Verbrechen gegen die Verfassung und das Völkerrecht. Und für das Völkerrecht gilt, dass es nach herrschender Auffassung keine Verjährung gibt. Abgesehen davon, dass bei politischen Umwälzungen auch immer neue Rechtsnormen gebildet werden, wie man im Rahmen der Nürnberger Prozesse feststellen konnte.

Mit anderen Worten: Jeder Soldat, der an Angriffskriegen oder „militärischen Interventionen“ beteiligt ist, die auf wackeligen Füßen stehen, also z.B. nicht durch einen eindeutigen (!) UN-Sicherheitsratsbeschluss abgesichert sind, muss damit rechnen, eines Tages dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Und seit den Nürnberger Prozessen wissen wir auch, dass die Ausrede „Ich habe nur Befehle ausgeführt“, nicht vor Strafe schützt. Denn eine solche Schutzbehauptung kann nur erheben, wer bei einer Befehlsverweigerung um sein Leben und seine Unversehrtheit fürchten müsste.

Für Taten, die vor dem 1. Januar 2017 begangen wurden, gilt außerdem noch §80 StGB, nicht nur das Völkerstrafrecht und evt. neue Rechtsnormen.

Fazit

Jeder Teil der Gesellschaft, der dem Militarismus des deutschen Establishments dienlich ist, insbesondere natürlich die Politiker, die im deutschen Bundestag einen gegen Völkerrecht und Grundgesetz verstoßenden Militäreinsatz beschließen, muss sich im Klaren darüber sein, dass es keine absolute Sicherheit vor Strafverfolgung gibt.

Die deutsche Gesellschaft ist auf Grund ihrer geschichtlichen Verantwortung aus zwei Weltkriegen besonders sensibilisiert und kann nicht mit der Gesellschaft der klassischen Kolonialländer Frankreich und Großbritannien oder auch dem neuen Imperium USA verglichen werden. Kommt es zu politischen Umwälzungen werden sich Stimmen Gehör verschaffen, die verhindern, dass Protagonisten des Krieges, aber auch Mitläufer, unbehelligt davonkommen.

Die zukünftige Geschichte ist noch nicht geschrieben und kann durchaus Überraschungen mit sich bringen. Nur wenige hatten mit der Auflösung der Sowjetunion gerechnet, und dem schnellen Fall der Berliner Mauer. Die US-Marine hatte schon den Auftrag für einen Umbau auf der Krim gegeben, und heute ist die Halbinsel Teil Russlands. Fast alle Kommentatoren waren 2014 davon ausgegangen, dass der Sturz Assads nur noch eine Frage von Wochen gewesen wäre.

Auch wenn es daher im Moment nicht so aussieht, als ob der Parteienkonsens als einzige Säule der Macht und seine Unterstützung durch die Medien in Gefahr wäre, sollte man sich nicht zu sicher sein, dass Deutschland nicht auch innerhalb einer oder zwei Generationen noch drastische politische Veränderungen erleben könnte. Die deutsche Nachkriegsjustiz verfolgte auch noch 90-jährige Nazi-Verbrecher und das 70 Jahre nach dem Krieg!

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung.

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