Ein Kommentar von Ernst Wolff.
Donald Trump verdankt sein Amt als Präsident vor allem seinen Wahlversprechen, die USA aus dem Nahen Osten zurückzuziehen, sie aus weiteren Kriegen herauszuhalten und den Sumpf in Washington trockenzulegen.
Seit seiner Amtsübernahme vor zweieinhalb Jahren hat sich jedoch gezeigt, dass er die US-Öffentlichkeit bewusst getäuscht hat und in Wirklichkeit vollkommen andere Ziele verfolgt: Statt den Sumpf trockenzulegen, hat er sein Kabinett mit Wallstreet-Bankern, korrupten Unternehmern, hohen Militärs und notorischen Kriegsbefürwortern gespickt.
Gleich nach seiner Wahl hat er als Oberbefehlshaber der US-Armee die größte Bombe seit dem 2. Weltkrieg auf Afghanistan abwerfen lassen. Inzwischen hat er den Rüstungsetat auf 700 Mrd. Dollar erhöht und seine Streitkräfte angewiesen, die Militarisierung des Weltraumes voranzutreiben.
Statt die Beziehungen zu China zu verbessern, belegt er das Land mit immer neuen Zöllen und lässt seine Führung regelmäßig durch die US-Flotte im Südchinesischen Meer provozieren. Im Nahen Osten hat er nicht deeskaliert, sondern das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt und 1.500 weitere Soldaten in die Region entsandt.
In der vergangenen Woche hat Trump angekündigt, 2.000 Soldaten als „Schutz vor Russland“ nach Polen zu entsenden – eine weitere dreiste Provokation gegenüber dem Land, mit dem er nach dem Wahlkampf „gut auskommen“ wollte.
Innenpolitisch ignoriert Trump unterdessen den fortschreitenden gesellschaftlichen Verfall, fördert die Explosion der Einkommens-Ungleichheit und deckt sowohl die korrupten Machenschaften der Wallstreet als auch die der eigenen Familie. Um von diesen Verfehlungen abzulenken, wird er nicht müde, Flüchtlinge und Migranten für die Misere im Land verantwortlich zu machen und ständig selbstherrliche Erfolgsmeldungen über Twitter zu verbreiten.
Trotzdem wenden sich immer mehr US-Wähler von ihm ab, und das aus einem einfachen Grund: Ein Großteil seiner Anhänger ist bitter enttäuscht. Seine ländliche Basis zum Beispiel leidet unter den einbrechenden Exporten nach China und die städtischen Industriearbeiter, die auf ihn gesetzt hatten, warten nach wie vor vergebens auf die im Wahlkampf versprochenen Jobs. Gleichzeitig müssen sie zusehen, wie Börsenprofis an der Wall Street Milliarden-Profite einstreichen.
In den vor uns liegenden Monaten wird es noch schlimmer kommen: Die sich ankündigende Rezession wird die Einkommen der unteren Schichten weiter sinken lassen, die Arbeitslosigkeit anfachen und noch mehr US-Bürger in Armut und Obdachlosigkeit stürzen. Das wiederum wird Trumps Basis weiter dahinschmelzen lassen.
Genau diese Entwicklung macht den US-Präsidenten politisch so gefährlich und die jüngsten Vorfälle in der Straße von Hormus zu einem unkalkulierbaren Risiko für die ganze Welt.
Donald Trump braucht nämlich einerseits einen Sündenbock, dem er die weitere Verschlechterung der Lage im Land in die Schuhe schieben kann und muss andererseits einen außenpolitischen Erfolg erzielen, um bei den kommenden Wahlen sein Amt zu behaupten.
Für beides gibt es ein Rezept: Einen Krieg im Nahen Osten.
Dieser würde nicht nur Trump nützen, sondern auch der Finanzelite angesichts der von ihr gefürchteten Rezession in die Hände spielen: Die Nachfrage nach Rüstungsgütern würde angekurbelt, die Fracking-Industrie erhielte wegen der zu erwartenden Explosion des Ölpreises gewaltigen Rückenwind und die Börsen würden aller Wahrscheinlichkeit nach zumindest für eine Weile im Höhenflug verharren.
Aber sowohl für Trump als auch die Finanzelite gilt es vorher, ein hohes Hindernis zu überwinden – und das ist die Kriegsmüdigkeit der US-Bevölkerung. Für die Strategen im Weißen Haus heißt das: Den Amerikanern muss ein Grund für einen Waffengang geliefert werden.
Genau unter diesem Gesichtswinkel sollte man die Ereignisse im Golf von Hormus und vor allem die Reaktion der Trump-Administration darauf sehen: Der Iran muss als Angreifer inszeniert werden, der die vermeintlich freie Welt und damit die USA bedroht und der deshalb mit allen Mitteln bekämpft werden muss.
Dass sowohl Trump als auch sein Außenminister Pompeo ohne jeglichen Beweis sofort gegen den Iran gehetzt haben und bei ihren Anschuldigungen von einem großen Teil der US-Mainstream-Medien und dazu von ausländischen Verbündeten wie Großbritannien und Saudi-Arabien unterstützt wurden, deutet in genau diese Richtung: Hier soll ein Volk, dessen Mehrheit den Frieden will, mit allen verfügbaren Mitteln auf einen Krieg eingestimmt werden.
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