Ein Kommentar von Susan Bonath.
Arbeiten bis zum Umfallen? Mit dem umfassenden Kürzungsprogramm im Zuge der Agenda 2010 senkt die Bundesregierung das Rentenniveau auf unter 45 Prozent und hebt das Eintrittsalter in den Ruhestand schrittweise auf 67 Jahre an. Begleitet von wachsender Altersarmut und ein bisschen nachträglicher SPD-Makulatur ist das Programm noch nicht einmal komplett vollzogen, da rufen erneut die »Markt-Experten« danach, das Rentenalter weiter zu erhöhen. Sonst drohe der Kollaps des Versicherungssystems, tönen sie.
Hintergrund sind neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Jeder sechste Rentner geht danach inzwischen einem Nebenjob nach – Tendenz steigend. Springers Welt weiß natürlich ganz genau warum: Die meisten täten es nicht aus wirtschaftlicher Not. Sie hätten vielmehr einfach Spaß daran, titelte das Blatt.
Einer der Vulgärökonomen, die körperlich schwere Arbeit nur vom Hörensagen kennen und selbst nicht mit Altersarmut kämpfen werden, ist Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. Man müsse bis zum Jahr 2050 die Altersgrenze 70 anpeilen. Wer nicht mehr gesund sei, könne ja Erwerbsminderungsrente beantragen, sagte Weidmann zynisch gegenüber dem Handelsblatt.
Auch der Ex-Chef der sogenannten »Wirtschaftsweisen«, Bert Rürup, tauchte 74-jährig aus der Versenkung auf. Der Rheinischen Post erklärte er: »Selbst höhere Zuwanderung kann nicht verhindern, dass in den Jahren 2025 bis 2045 die Erwerbsbevölkerung deutlich zurückgehen und das Wirtschaftswachstum bremsen wird.« Und Rürup setzte auf die Story noch eins drauf: »Nur eine weitere Anhebung des Rentenalters in kleinen Schritten würde die in der Bevölkerungsentwicklung angelegte Wachstumsbremse lockern.«
Untersuchen wir die Realität: Die Arbeiter, vor allem die Niedriglöhner, sollen arbeiten, bis sie in die Kiste fallen, um sich Brot, Butter und Miete leisten zu können. Derweil stecken sich Deutschlands Großaktionäre Milliarden fürs Nichtstun ein. Deutschlands reichste Familie Quandt/Klatten, die sich ihr Vermögen unter anderem durch tödliche Ausbeutung von Zwangsarbeitern und KZ-Häftlingen (mit hoher »Fluktuation«) im »dritten Reich« zusammen geraubt hatte, kassiert zum Beispiel drei Millionen Euro – PRO TAG!
So mancher glaubt nun, die wachsende Altersarmut liege, wie der neoliberale Sozialabbau insgesamt, an einer aus unerklärlichen Gründen wachsenden Schicht vermeintlicher Faulpelze. Eingewanderte und Geflüchtete sind, neben Hartz-IV-Beziehern, ganz besonders beliebte Sündenböcke. Fehlanzeige: Ökonomie funktioniert nicht wie das Portemonnaie der schwäbischen Hausfrau.
Denn das Beste, was man uns nicht erzählen will, ist Folgendes: Die jährlichen Quandt-Milliarden fließen defacto aus demselben Topf wie die Armutsrenten, die Hartz-IV-Hungerleistungen und andere sozialen »Gaben«, aber auch die Rüstungskosten, sämtliche Staatseinnahmen und Profite aller Unternehmer. Warum? Weil alles, was verteilt wird, letztlich aus dem abgepressten Mehrwert aus produktiver Arbeit stammt. Es hat seinen Grund, warum sich Arbeiter immer mehr ausgeplündert fühlen.
Nehmen wir die H&M-Verkäuferin. Dazu müssen zunächst zur indischen Baumwollspinnerin blicken: Sie stellt Kleidung aus zuvor gepflückter Baumwolle her. Sie schafft etwas Neues, das vermarktet werden muss. Ihr Konzern verkauft die Ware und gibt der Arbeiterin einen Teil als Lohn. Vom Rest zahlt er die Zinsen der Bank, die ihm Kapital vorgeschossen hat, wartet seine Maschinen und steckt sich Profit ein, aus dem er auch Steuern an den jeweiligen Staat abführt.
Der Transportarbeiter bringt sodann die Ware nach Deutschland, wo H&M den Mehrwert durch Verkauf realisieren will. Die Transportkosten, von denen wiederum ein kleiner Teil als Lohn an die Arbeiter geht, zahlt die Handelskette H&M, und schlägt sie am Ende auf die Preise drauf. Ebenso verfährt sie mit dem Lohn der Verkäuferinnen, den Kosten für Zinsen, Werbung, Verkaufsräume, Entsorgung von Überproduktion und Steuern. Obendrauf auf den Warenpreis kommt noch der Profit. Geschaffen haben den Mehrwert letztlich doch die Hungerlöhnerinnen in Indien.
Somit sind auch die Steuern, die der Staat beansprucht, nichts anderes als der Anteil vom Mehrwert aus produktiver Arbeit. Ganz egal, ob es um Lohn- oder Unternehmenssteuern geht. Genauso ist es mit den Abgaben für die Kranken- und die Rentenkasse. Mit den Beiträgen aus seinem Lohn soll der Arbeiter selbst seine Arbeitskraft erhalten, nichts sonst. Die Kassen schöpfen Geld aus seiner Arbeitskraft ab, versorgen damit nicht nur ihn, sondern einen ganzen Apparat.
Noch einmal ein Blick zu den Reichen: Die Familie Quandt/Klatten tut im Endeffekt nichts anderes: Sie schöpft Mehrwert kraft ihrer Aktienpakete aus jener Arbeit ab, die in den Firmen schuften, an denen sie beteiligt ist.
Nun tritt folgendes Szenario ein: Technologie ersetzt menschliche Arbeitskraft. Die Produktion braucht immer weniger Arbeiter. Ausbeutbar ist letztlich aber nur ihre Tätigkeit. Maschinen geben lediglich ihren Kaufpreis in die Waren ab und drücken damit die Preise der Waren im Konkurrenzkampf. Die Folge: Wo es immer weniger Arbeitskraft auszubeuten gibt, sinkt die gesamtwirtschaftliche Profitrate.
Sinkt die Profitrate, weichen die Banken auf Spekulationsgeschäfte aus. Heißt: Sie spekulieren auf noch nicht realisierte Arbeit oder noch nicht realisierten Mehrwert und handeln mit derlei Anleihen. Werden Arbeit oder Mehrwert letztlich nicht realisiert, platzen die berühmten Spekulationsblasen. Die Wirtschaftskrise nimmt ihren Lauf. Firmen gehen pleite, Arbeiter verlieren ihre Jobs. Die Profitrate sinkt schneller, die Armut steigt. Der Staat kürzt den Sozialetat, denn er kann weniger abzweigen.
Dafür, dass sich die gesamtwirtschaftliche Profitrate im steten Fall befindet, gibt es ein ziemlich sicheres Zeichen: Seit 2016 hält die Europäische Zentralbank den Leitzins auf Null. Heißt: Banken kommen billig an Geld. Kredite werden also billiger. Man hofft, so den Mut der Anleger zu beflügeln, neue Profitquellen zu erschließen. Problem: Der Planet ist begrenzt, die öffentliche Daseinsvorsorge großteils ausverkauft und der technologische Fortschritt legt keine Pause ein. Ein Dilemma für Marktgläubige.
Hier liegt der Kern des systemisch verordneten steten Wirtschaftswachstum, von dem die »Markt-Experten« schwadronieren. Angefeuert nebenher von Unterbietungs-Wettbewerben mit der Konkurrenz, soll das endlose Wachstum letzten Endes den Fall der Profitrate bremsen. Und zwar durch Erhalt von produktiver, billiger Lohnarbeit en masse. Auf deren Ausbeutung beruht das gesamte System.
Das hat noch eine weitere Folge: Exorbitante Überproduktion. Hierzu muss man nur die jüngsten Schlagzeilen durchforsten. Bleiben wir zunächst bei H&M: Jedes Jahr verbrennt die Modekette tonnenweise neuwertige Waren, wie jüngst publik wurde. Bei Amazon und anderen Händler läuft es nicht anders. Im März jammerte die Stahlindustrie: Gigantische Überproduktion sorge für sinkende Preise und Strafzölle. Nordzucker rechnet ebenfalls mit Preisverfall durch Überproduktion, berichtete kürzlich die Osnabrücker Zeitung. Grund seien Ausweitungen der Produktion in Indien und Thailand in Verbindung mit der mitteleuropäischen Dürre in diesem Sommer. Kurz: Nordzucker muss mit hohen Profit-Einbußen rechnen, weil billiger Zucker aus Asien kommt und der Konzern seine Preise nicht erhöhen kann.
Am 4. Oktober beklagte die Umweltorganisation WWF die massenhafte Vernichtung von nicht verkauften Backwaren. Im April wetterte der Bundesverband deutscher Milchviehhalter auf der Agrarminister-Konferenz in Münster über eine erneute »Milchschwemme«. Zur Erinnerung: kurz zuvor war bekannt geworden, dass die EU auf 380.000 Tonnen Milchpulver aus staatlich abgekaufter Überproduktion sitzt, das in Lagerhäusern verrottet – während in anderen Teilen der Welt täglich Tausende Kinder verhungern.
Die Vernichtung der Überproduktion hat einen Grund: Würde die Wirtschaft die Waren billig an Bedürftige verteilen, wäre ein Preisverfall nicht aufzuhalten. Da lässt das Establishment dann doch lieber Waren vernichten und Menschen verhungern, und zwar jene, die nicht mehr verwertbar sind im Produktionsprozess. Da kürzt dann auch der Staat die Renten und Sozialleistungen, um alles so zu lassen, wie es ist – solange es noch irgend geht. Dazu passt ein bekanntes Zitat von SPD-Ex-Arbeitsminister Franz Müntefering: »Wer nicht arbeitet, soll nicht essen.«
Stellen wir fest: Längst herrscht kein Mangel mehr. Mit immer weniger Arbeit produziert die Menschheit immer mehr Überfluss. Rational Denkende würden sagen: Teilen wir die Arbeit gerechter auf und regeln wir Produktion und Verteilung endlich vernünftig.
Das Gegenteil passiert jedoch: Riesige Mengen an Überproduktion landen auf den Müllhalden, während anderswo Armut, Elend und Perspektivlosigkeit grassiert. Das zwingt Millionen auf die Flucht, schafft Ghettos und führt zu Verteilungskämpfen, die sich in Konflikten zwischen Generationen oder ethnischen, sozialen und nationalen Gruppen manifestieren. Denn blöderweise gehört die Wirtschaft wenigen Privatiers, und der Staat managt in ihrem Sinne das irre Spiel.
Während also Quandt und Co. immer reicher werden, sorgt der Staat andererseits für Arbeitszwang, Niedriglohn, Hungerrenten und gut bezahlte Pseudoexperten, die uns derlei Märchen als alternativlos verkaufen. Und höchstwahrscheinlich lauert ein dritter Weltkrieg schon in den Startlöchern. Kurzum: Alles für den Markt. Wer mangels Eigentum nicht abzocken kann, soll schuften bis zum Tod. Ein Teufelskreislauf, der nur im totalen Crash enden kann. Für alle, nicht nur für die Rentner.
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Danke an die Autorin für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.
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