Ein Meinungsbeitrag und Veranstaltungshinweis von Karolin Ahrens.
SAVE THE DATE – Berlin, Mittwoch, 7. Juni 2023 – Marienstraße 26, 10117 Berlin ab 18:30 Uhr
Ihr Wille zählt. Wir brauchen Ihre Stimme!
Referenten:
Karolin Ahrens – Rechtsanwältin – https://www.recht-ahrens.com/
Markus Bönig – ReStart Democracy – https://www.restart-democracy.org/
“Direkte Demokratie ist zu langsam, erfordert zu viel Bürokratie und die Bürgerinnen und Bürger sind zu demokratischem Denken und Handeln nicht fähig.”
Dies sind oft die Hauptargumente gegen eine stärkere Bürgerbeteiligung und eine demokratische Weiterentwicklung.
Wir zeigen Ihnen/Euch, wie sich mit Hilfe von technischen Systemen eine direkte Bürgerbeteiligung sofort umsetzen lässt und welche rechtlichen Aspekte hier zum Datenschutz und Schutz vor Kontrolle und Datenmissbrauch wichtig sind.
Rechtlich gilt es hierbei insbesondere folgende Punkte zu beachten und umzusetzen:
- Die Datenhoheit muss beim jeweiligen Bürger/in verbleiben (Einhaltung der DSGVO)
- Eine Manipulation und Missbrauch der Daten muss ausgeschlossen sein
- Geheimheit der Wahl und Anonymität des Wählers muss sichergestellt sein
- Eine analoge Wahl muss möglich sein/Recht auf ein analoges Leben
Wir freuen uns auf Sie! Schön, dass Du dabei bist!
Weitere Informationen unserer Initiative:
https://www.restart-democracy.org/
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Direkte Demokratie ist die Einzige Forderung, die mich noch auf die Strasse bringt, – sie beendet ergebnislose Demos und immensen Aufwand für das Volk, korrigierend einzugreifen.
Der Volksentscheid ist die Notbremse die dem Volke zur Verfügung steht gewaltfrei Mißstände zu beseitigen.
Die Regierung hat mittlerweilen angst vor den Bürgern und wird durch Volksentscheide Ruhe und Frieden finen!
Dies sollte unser Hauptargument sein.
Ob Voksentscheide auch digital stattfinden können, ist ein zweiter Schritt, der nicht vor dem Ersten gemacht werden kann.
Auch eine einzige Demoveranstaltung ist da fruchtlos, sie gibt den antidemokratischen Kräften Zeit zu unterwandern, Provokateure einzuschleusen oder medial in Mißkredit zu bringen.
Wie Jean Ziegler sagt, muß die Friedensbewegung so gut organisiert sein, wie die Kriegstreiber.
Das Heißt eine strategische Planung, nicht zu demonstrieren, sondern ein Ziel zu erreichen.
100.000 Demokraten würden genügen, wenn diese allein und einzig den Volksentscheid forderten und in Berlin blieben, bis die Forderung erfüllt ist. – Veni vidi Vici.
Überdies muß der Voksentscheid beschlossenes höchstes geltende Recht im Land sein und jede WHO, Eu und sonstige Regeln ausser Kraft setzen, um ein wirksames Instrument zu sein
Lieben Gruß,
K.