Ein Kommentar von Hermann Ploppa.
Zwei Oberste Richter der Ukraine wurden gerade verhaftet, als sie Schmiergelder in Millionenhöhe entgegennahmen. Ein Schlag gegen die Korruption in der Ukraine?
Wolodomyr Selenskyi auf Europa-Tournee. Finnland, Polen, Deutschland, Niederlande, Frankreich und Großbritannien waren die Stationen des gefeierten ukrainischen Präsidenten. In jedem Land wurde Selenskyi reich beschenkt mit allerlei nettem Kriegsspielzeug. Allein aus Deutschland bringt der ukrainische Staatenlenker eine Gabe von 2,7 Milliarden Euro aus Steuermitteln mit – ausgestattet mit dem Auftrag, Russland zu „ruinieren“, wie es unsere allseits geliebte Außenministerin zu sagen beliebt. In Deutschland bekam Selenskyi zudem den schönen Aachener Karlspreis in die Hand gedrückt. Diesen Preis würde ich nicht einmal geschenkt entgegennehmen. Erinnert er doch an den fürchterlichen Karl den Großen, dereinst Reichseiniger und Erbe des Römischen Kaiserreiches auf deutschem Boden. Karl der Große ist in Erinnerung geblieben als der „Sachsenschlächter“, da er einen nahezu genozidalen Krieg gegen Sachsen und Friesen geführt hat und allein an einem einzigen Tag fünftausend Mitglieder der sächsischen Führungsschicht enthaupten ließ. Immerhin legitimiert sich der ukrainische Präsident selber, dass durch seine Kriegsführung nahezu einhunderttausend Russen getötet worden seien <1>. Selenskyi könnte nach Henry Kissinger und Barak Obama der nächste Spitzenpolitiker sein, der vielleicht als Krönung der Auslese noch den Friedensnobelpreis zuerkannt bekommt.
Nun tönte unsere Qualitätspresse: wenn Selenskyi in die Ukraine zurückkehrt, erwartet ihn erstmal eine Menge Ärger. Denn der oberste ukrainische Richter, der erst 43-jährige Wsewolod Knjasew, sei in flagranti von der Antikorruptionsbehörde NABU dabei erwischt worden, wie er Schmiergeld in Höhe von 2,7 Millionen Euro entgegennahm <2>. Stolz präsentierte die Anti-Korruptionsbehörde ein Foto mit den Schmiergeldscheinen, garniert auf einem beispiellos hässlichen Sofa. Kurz darauf wurde ein weiterer, bislang nicht namentlich genannter Oberster Richter verhaftet. Die noch im Amt befindlichen Richter zischelten zerknirscht, sie wollten mit der Korruptionsbehörde „kooperieren“.
Doch wer war eigentlich der nicht namentlich genannte „ukrainische Oligarch, der jetzt in Frankreich lebt“? Die tapferen Korruptionskämpfer trauen sich offenkundig nicht, den Namen des Unaussprechlichen Oligarchen auszusprechen.
Vorausgegangen war im letzten Februar ein Treffen von ukrainischen Regierungsmitgliedern mit den obersten Hierarchen der Europäischen Union in Brüssel <3>. Wir alle wissen, dass die EU-Behörden durch makellose, korruptionsfreie Regierungskunst großes Ansehen erworben haben. EU-Chefin von der Leyen hat, wie wir alle ganz korrektiv wissen, niemals befreundeten Pharmafritzen Vorteile bei der Auftragsvergabe verschafft. Also konnte die EU-Spitze mit blütenreiner Weste den ukrainischen EU-Beitrittskandidaten vorschreiben, sie müssten ihr miserables Image als Eldorado der Korruption schleunigst ablegen. Sonst wird das nie etwas mit der ersehnten EU-Mitgliedschaft der Ukraine. Nun also rollen Köpfe. Und das ist natürlich schon überraschend. Denn Richter genießen in der Ukraine Immunität: solange sie Richter sind, können sie nicht mit Strafverfahren belästigt werden. Sie müssen also schon in flagranti auf frischer Tat ertappt werden.
Man sieht: die Regierung Selenskyi handelt! Denn die Nichtregierungsorganisation Transparency International sieht die Ukraine in ihrer negativen Hitliste der korruptesten Staaten auf Platz 122 <4>. Platz eins belegt Dänemark als sauberster Staat von insgesamt 180 Staaten, die gelistet sind. Aber Russland ist natürlich noch viel korrupter und belegt Platz 139 <5>. Auf der Weltkarte von Transparency International sieht man, dass die Staaten der westlichen Wertegemeinschaft alle ganz saubere Westen haben, die Vereinigten Staaten von Amerika und Großbritannien sind demzufolge wahre Musterländer. Es gibt ja Miesmacher die behaupten, Transparency International würde von Regierungen der westlichen Wertegemeinschaft und von Rüstungskonzernen wie Raytheon finanziert … <6>
Nun ist es nicht ganz uninteressant, dass der amtierende ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyi erstaunlicherweise selber auch im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen genannt wird. Selenskyi hat ein Jura-Studium erfolgreich abgeschlossen, hat aber nie als Anwalt praktiziert. Stattdessen avancierte er in Russland und in der Ukraine zum Comedy-Star und machte dabei viel Geld. Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahre 2014 verzichtete Selenskyi auf seinen russischen Wirkungskreis, hörte auf, Russisch zu sprechen und erlernte mühsam die ukrainische Sprache. Er wusste aber auch im ukrainischen Wirkungskreis seine finanziellen Interessen durchaus weise zu nutzen. Er gründete mit seiner Frau und zwei weiteren Kompagnons die Verwertungsgesellschaft „Kwartal 95“ und verstand es, seine Gewinne am ukrainischen Fiskus vorbei zu manövrieren. Entscheidend für Selenskyis Karriere in der Ukraine war der Oligarch Ihor Kolomojskyj. Kolomojskyi machte Selenskyi über seinen Fernsehkanal 1+1 richtig groß. Und über Kolomojskyis Geldhaus, der so genannten PrivatBank, schleuste Selenskyi nun seine Gewinne auf Offshore-Konten im Ausland. Immerhin 41 Millionen Dollar sind auf diese Weise dem Privatvermögen von Selenskyi erhalten geblieben <7>.
Es gibt Stimmen die behaupten, der Mega-Oligarch Ihor Kolomojskyi habe Selenskyi bewusst aufgebaut als sein politisches Sprachrohr und langfristig als seinen verlängerten Arm in der Regierung. Kolomojskyi ist einer von vielen Konjunkturrittern, die im politischen Machtvakuum der Trümmer des Sowjetreiches durch allzu hemdsärmelige Methoden ein irrsinniges Vermögen zusammengerafft haben. Er gilt als corporate raider, zu deutsch etwa: Unternehmensräuber. Solche Leute pflegt man in Deutschland „Heuschrecken“ zu nennen. Diese Leute kaufen sich ein Unternehmen und weiden es aus. Zerschlagen unrentable Unternehmensteile und verscherbeln die profitablen Reste mit Gewinn. Oder belasten die gesunden Teile mit Krediten und lassen das ausgeweidete Unternehmen als leere Hülle zurück. Kolomojskyi gilt als besonders hemdsärmelig. Will sich eine Unternehmensleitung partout nicht feindselig übernehmen lassen, dann kommen Herren mit Geigenkästen und Sonnenbrillen in deren Büro. Danach stimmen die zunächst unwilligen Unternehmendirektoren dann doch lieber ihrer feindseligen Übernahme durch Herrn Kolomojskyi zu. Mit den irrsinnigen Geldsummen, die Kolomojskyi dadurch angehäuft hat, konnte der Oligarch vier private paramilitärische Terrortruppen aufbauen und finanzieren. Unter ihnen befindet sich das berüchtigte Asow-Batillon, das sich durch ein klares Bekenntnis zum Hitler-Faschismus zu profilieren wusste. Im Jahre 2014 konnte sich Kolomojskyi als Gouverneur des Oblasts Dnipropetrovsk direkte politische Pfründe aneignen. Er trieb es als Gouverneur seines politischen Eigentums Dnipropetovsk allerdings so ungeniert, dass selbst der damalige Präsident Petro Poroschenko ihn absetzen musste. Auch damals setzte Kolomojskyi seine Schlägerkolonnen ein, um seine Macht zu bewahren. Doch es half nichts. Der Oligarch musste das Land vorübergehend verlassen. Doch er investierte von nun an in Wolodomir Selenskyi, damit der als Präsident ihm den Weg in die ukrainische Heimat frei macht. Selenskyis Beraterstab bestand damals zu hundert Prozent aus Kolomojskyi-Mitarbeitern <8>.
Auch unter der Präsidentschaft von Selenskyi änderte sich nichts an der Korruptions-Unkultur in der Ukraine. Irgendwann durfte Kolomojskyi das Land wieder betreten. Doch mittlerweile ist Selenskyi nicht nur der Gewährsmann von Kolomojskyi. Vielmehr hat Selenskyi Gesetze geschleift, die den Verkauf ukrainischen Ackerlandes an ausländische Investoren verboten haben. Jetzt gehört immer mehr ukrainisches Ackerland den großen Agrarkonzernen wie Cargill oder Monsanto. Zudem hat Selenskyi im letzten Herbst einen Vertrag mit dem übermächtigen US-amerikanischen Vermögensverwalter Blackrock abgeschlossen. Der Vertrag sieht vor, dass Blackrock nach dem Ende des Ukraine-Krieges das Privileg erhält, den Wiederaufbau des geschundenen Landes nach eigenem Gusto neu zu gestalten <9>.
Doch wer ist denn nun der „in Frankreich lebende Oligarch“, der dem ukrainischen obersten Richter mal eben 2,7 Millionen Euro Cash in die Kralle gereicht hat? Wir wissen es natürlich leider immer noch nicht. Aber wir sind natürlich alle froh und erleichtert, dass die ukrainische Regierung jetzt energisch und ohne Ansehen der Person gegen Korruption vorgeht. Na endlich …
Quellen und Anmerkungen
<2> https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-korruption-richter-102.html
<3> https://www.tagesschau.de/ausland/europa/interview-podoljak-103.html
<4> https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-korruption-101.html
<5> https://www.laenderdaten.info/Europa/Russland/korruption.php
<6> https://de.wikipedia.org/wiki/Transparency_International#Organisation
Niemand Geringeres als Bundeszentrale für Politische Bildung beschreibt die Mechanismen der Geldwäsche von Selenskyi: https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine-analysen/342240/dokumentation-offshore-geschaefte-selenskyj-und-kolomojskyj-in-den-pandora-papers/
<8> Darüber berichtet recht offenherzig die Online-Enzyklopädie Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Ihor_Kolomojskyj
<9> https://www.youtube.com/watch?v=GXqkWLxD7dM&t=1753s
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So wie sich mir die Lage darstellt, fackelt Selenski gerade das NATO Feuerwerk ab, das ja größtenteils eine Frucht der institutionellen Korruption ist, die von Transparency International nicht erfaßt wird. Ist das überhaupt seine Mission ? Die NATO hat ja auch viel, vor wenigen Jahren hat Boeing den größten Auftrag ever von Gleitbomben nach Ramstein geliefert. Gruen gedacht sollte man den Kram gleich in Ramstein abfackeln, spart einen Haufen CO².
Als Brite müßte ich mich ja fragen: 4 Mille für die Zerstörung eines Kiosk in Neu Russland, und dafür habe ich all die Jahre gerackert ? ? ? Aber für Deutsche sieht die Bilanz ja nicht besser aus.
Die SU hatte auch viel, vor allem in den Frontregionen. Die Ukraine hatte aber nicht mehr viel, alles versilbert, lustig war ja die Story mit den Fip Flop Piraten und der Faina. In Transistrien ist noch ein großes Lager, genug für einen großen großen Krater und mehr als 3,4 auf der Richterskala.
Nordkorea hat gerade die erste Feststoff Interkontinentalrakete erfolgreich getestet: einfacher im Handling. Zu empfehlen die Website 'Arms Watch Magazine', seit 2017, Wikip kennt sie noch nicht, zwar westilch, aber wirklich unabhängig, wie in der Selbstdarstellung behauptet. China ist auch fleißig, wen wunderts, schon vor enigen Jahren 60% aller Patentanmeldungen von China, 12% US amerikanisch und der Rest verteilt sich auf andere 'führende Industriestaaten'.
Nach Jeff Bezos jetzt Selenski .
https://youtu.be/pkM4iySAByI
PRIVATBANK stimmt schon.
Kolomiski hat den Oblast Dnepropetrosk gekriegt, weil er ja so viel Knatter hatte. Er hat die Prämie gezahlt, für's Ukrainische Militär in seinem Reich, wie großzügig, denn der Sold aus Kiev floß eher spärlich. Wer wissen will, wie mh-17 runterkam, muß ihn fragen.
Nachdem Kolomoiski mit Männern mit Geigenkasten Petro Poro (wie Petro Dollah) in Kiev besucht hatte, hat Lagarde ihm eine fette Umzugsbeihilfe gezahlt, per Inlandsüberweisung. Bankenrettung wurde das genannt, eben seiner Privatbank. Lagarde war beim IWF Nachfolgerin des durch eine Schmierenkomödie beiseite geschafften Strauss- Kahn, das letzte was man von ihm gehört hat, war, daß er in der Ukraine bankstern durfte. Und den Euro rettet jetzt Lagarde .
Nach Petro Poro hat der Comedy Star das Ruder der Ukraine übernommen und der große Karl wirkte just in jenem dunklen dunklen Mittelalter, das es wohl nie gegeben hat > Heribert Illig, aber das kann ja gar nicht sein, wie die Archive des Stellvertreters in Rom beweisen.
Im Unterschied zur doppelspitzen natogruenen Diktatur hat der Mann aus Braunau wenigstens den Schein der Demokratie gewahrt: "Wollt ihr den totalen Krieg?" ("Lieber Bomber fliege weiter, fliege weiter nach Berlin, die ham alle JA geschrien" reimten die Kumpels unterm Ruhrpott).
Eigentlich finde ich's reichlich feige, daß die NATO jetzt F-16 in die Ukraine schicken will, die russische Luftabwehr lechzt doch nach besserer Kost, F-35, F-22, oder wenigstens F-15 und natürlich Euro Fighter und Raffale, nein, so wie in Syrien wird das dort nicht laufen, wo die Israelis ihre Spice 250 Gleitbomben außerhalb des syrischen (gerne libanesischen) Luftraumes ausklinken und NICHT abgeschossen werden.
Heute früh haben die NATO Hilfstruppen 4 britische Storm Shadow (Stückpreis 770.000–1,13 Mio. €, nebst 3 US Atrappen) bei Saporoschje eingesetzt, 3 wurden abgeschossen, eine hat einen Kiosk zerstört, verletzt wurde niemand.
"Heute früh haben die NATO Hilfstruppen 4 britische Storm Shadow (Stückpreis 770.000–1,13 Mio. €, nebst 3 US Atrappen) bei Saporoschje eingesetzt, 3 wurden abgeschossen, eine hat einen Kiosk zerstört, verletzt wurde niemand."
…
Das macht mir ein schlechtes Gewissen. Ich habe mir heute nach dem Sport einen Kaffee für drei Euro gegönnt, anstatt das Geld für Storm Shadows zu spenden, die so dringend in großer Zahl gebraucht werden, um russische Militärkioske zu zerstören
Wir gehen noch spazieren in X-Berg. Zusammen singen und dies und das bequatschen ist ganz schön. Morgen werde ich mein Tiroler Hütchen (grüne Maske mit roter Feder) durch einen vietnamesischen Hut ersetzen, denn ich finde Dien Bien Puh sollte keinesfalls vergessen werden.
"Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahre 2014 …"
So, so, Herr Ploppa, verbreiten Sie hier neuerdings NATO-Propaganda? Ich empfehle Ihnen mal den Artikel eines Rechtsprofessors (Reinhard Merkel) in der FAZ zu dem Thema zu lesen:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html
Dies zum Demokratieverständnis von Hof- und anderen apokalyptischen Reitern z.Z. in Lissabon:
https://pressefreiheit.rtde.live/international/170554-chef-ukrainischen-geheimdienstes-kuendigt-physische/
physische Vernichtung ? kinetisch, wa?
Na, die haben doch so wieso alle einen an der Schüssel, um das mal höflich auszudrücken …
BTW, die Subdomain "pressefreiheit" von RT kannte ich noch gar nicht, aber muss das nicht "fressefreiheit" heißen? Den Spaß könnte sich Margarita Simonowna doch eigentlich mal machen ;-)
Die Ukraine der 2020er Jahre ist ein Neofaschistisches und Mafiöses Gebilde unter US – Verwaltung das genau die Drecksarbeit macht die von ihr verlangt wird.Mit der verlogenen und scheinmoralischen Erklärung das sie von den Bösen Russen einfach so Überfallen wurde lockt dieses Shithole viele gutmütige und ( Falsch ) – Informierte Menschen im westen in die Falle und legitimiert so eigene Kriegsverbrechen mit der Begründung das die Russen es ja auch täten……
Notfalls werden eigene Kriegsverbrechen dann den Russen einfach in die Schuhe geschoben,das klappt immer.
Korruption ist dort ebenso stets Usus gewesen und heute zur Perfektion getrieben worden – Mit Geld kann alles " gelöst " werden,selbst Mord !
Deutschland hat sich Entschieden diesem Land bis zum eigenen Finanziellen und Militärischen Exitus zu " helfen " und die Mittel dafür den eigenen Volk aus den Rippen zu schneiden,auch mit Gewalt…
Immerhin geht es um das alte Ziel die Russen endgültig auszuschalten und die Beute dann unter sich aufzuteilen wobei der Löwenanteil natürlich die USA bekommt ! Ein ganz normaler Demokratischer Vorgang eben….
Gäbe es einen Gott dann währen damit die tage des Westens,der BRD und aller ihrer Vasallen gezählt und es käme das
große Göttliche Gericht um all diese Gierigen und Mörderischen Verbrecher, dessen Namen wir alle kennen,ihrer Gerechten Strafe zuzuführen.
Guten Tag !
Hallo,
einerseits kann ich Selensky nicht ernst nehmen, weil er eben ein Schauspieler ist – andererseits muss ich ihn als Schauspieler ernst nehmen, weil er die Rolle ausreichend überzeugend (für das Zielpublikum) spielt.
Wenn man es vom Thema des Artikels her betrachtet, dann wäre ein Schelm, wer vermutet, dass Selensky und Olaf "CumEx" Scholz sich gut verstehen könnten.
Selenski ist nicht in Scholz' Lage, wenn Scholz nämlich pfeift, ist eine ganze Politikerseilschaft fällig, Selenski ist so nicht erpreßbar und Selenski hat sich für seinen Job qualifiziert, indem er die Ukrainer bereits mächtig ausgeplündert hat.
ich bin schon lange der Auffassung, dass die Italiener mit der Mafia und die Ukrainer möglicherweise zu offenherzig im Umgang mit der Korruption sind. Bei uns sind die Methoden viel ausgefeilter, auch wenn in Brüssel ab und zu jemand von der Leine gelassen wird.
Institutionelle Korruption wird von Transparency International nicht erfaßt.
wie ausgefeilt die Methoden der Korruption "bei uns" sind, find' sich doch gleich hier nebenann:
https://staging.apolut.net/der-skandal-um-leyens-impfstoff-megakaeufe-von-norbert-haering/